Extremismusklausel

Sächsische Zustände - Wie die Sächsische Demokratie den Nährboden für Nazis fruchtbar hält

Neonazis terrorisieren Kleinstädte. Die Landesregierung gängelt derweil demokratische Initiativen. Der Streit um die Extremismusklausel lenkt von der Alltagsmacht ab, die Neonazis vielerorts erobert haben.

Von Michael Kraske » weiterlesen

Demokratie ist kein formalistisches Gebilde: chronik.LE im Interview mit L-IZ.de zum Demokratieverständnis in Sachsen

Das Projekt Chronik.LE dokumentiert nach eigener Definition "faschistische, rassistische und diskriminierende Aktivitäten" in Leipzig und den umliegenden Landkreisen. In den Jahren 2008 und 2010 wurde es über den Lokalen Aktionsplan mit Mitteln aus dem Bundesprogramm "Vielfalt tut gut" gefördert. » weiterlesen

Die Extremismusklausel ist keine Demokratieklausel

In den Kreisen zivilgesellschaftlicher Initiativen gegen Neonazismus, Rassismus und Diskriminierung herrscht Unverständnis, Sorge und Empörung: Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) und der sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU) wollen die Vergabe staatlicher Fördergelder von der Zustimmung zu einer „Extremismusklausel“ – in der Sprachregelung des Familienministeriums „Demokratiekl » weiterlesen

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