Landtag

Donnerstag, 22. August 2013

Am Abend störten ca. 20 Nazis eine Wahlkampfveranstaltung der CDU, bei der Angela Merkel auftrat. Die Personen aus dem Umfeld der nordsächsischen NPD sowie JN, darunter Maik Scheffler, Paul Rzehaczek sowie der NPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Gansel, hielten mit Beginn der Veranstaltung Plakate hoch, auf denen sie die so genannte "Eurokrise" thematisierten und eine Rückkehr zur DM einforderten. » weiterlesen

Samstag, 27. April 2013

Drei Jahre nach ihrem letzten Versuch marschierten am Sonnabend wieder Neonazis anlässlich des "Elbe-Days" in Torgau auf. In der nordsächsischen Kreisstadt wird jährlich am letzten Wochenende im April an die Begegnung von sowjetischen und US-amerikanischen Truppen zum Ende des Zweiten Weltkrieges im April 1945 erinnert. » weiterlesen

Samstag, 14. Juli 2012

Am "Sommerfest" der sächsischen NPD-Landtagsfraktion in Mutzschen nahmen in diesem Jahr nach Angaben des antifaschistischen Info-Portals "Gamma" nur noch 50 Personen teil. Das Innenministerium gibt in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage eine Zahl von 100-150 Teilnehmenden an. » weiterlesen

Mittwoch, 7. September 2011

Die CDU-Landtagsabgeordneten Rolf Seidel und Georg-Ludwig von Breitenbuch haben bei einem Besuch der Asylbewerber_innen-Heime im Landkreis Leipzig erklärt, an institutionell rassistischen Prinzipien der Unterbringung von Asylbewerber_innen "unbedingt" festhalten zu wollen. » weiterlesen

Samstag, 20. August 2011

Zum Sommerfest der NPD-Landtagsfraktion am 11. Juni kündigte Holger Apfel, NPD-Fraktions- und Landesvorsitzender, in einer Rede für den 20. August eine Kundgebung am Völkerschlacht-Denkmal an. Die NPD wolle das Scheitern des Sächsischen Versammlungsgesetzes vor dem Verfassungsgerichtshof nutzen, um die Kundgebung vor dem Völkerschlachtdenkmal durchzuführen. » weiterlesen

Samstag, 18. Juni 2011

In Hohenwussen (Gemeinde Naundorf) bei Oschatz im Landkreis Nordsachsen fand ein Neonazi-Fußballturnier statt, an dem angeblich 120 Personen teilgenommen haben. Organisiert wurde dieses "1. Nordsächsische Fußballturnier" von dem der NPD nahestehenden "Oschatzer Bürgerforum", dem "Aktionsbüro Nordsachsen" (Teil des neonazistischen "Freien Netzes") sowie der NPD und JN Nordsachsen. » weiterlesen

Samstag, 11. Juni 2011

Mit laut eigenen Angaben 350 Gästen beging die sächsische NPD-Landtagsfraktion am Sonnabend ihr Sommerfest auf dem Grundstück des NPD-Landtagsabgeordneten und Winfried Petzold in Roda bei Mutzschen (Landkreis Leipzig). » weiterlesen

Donnerstag, 28. Januar 2010

Die Oschatzer Allgemeine Zeitung (OAZ) druckte völlig unkommentiert einen Leser_innenbrief des Oschatzer NPD-Mitgliedes Uwe Bautze ab. Dieser berichtete von einem Ausflug in den Sächsischen Landtag, welcher vom neonazistischen Oschatzer Bürgerforum organisiert wurde.

Donnerstag, 13. November 2008

Während einer von der NPD beantragten Debatte im Landtag hat der Leipziger CDU-Abgeordnete Volker Schimpff seine eigenen Fraktionskollegen für ihren Umgang mit der rechtsextremen Partei kritisiert. Diese hätten Schuld daran, wenn im nächsten Jahr die NPD wieder in den Landtag einziehen würde. » weiterlesen

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