Urteil

Freitag, 17. Juni 2011

Während des Parkfestes am 17. und 18. Juni 2011 in Schweta, einem Ortsteil von Mügeln, durfte der wegen mehreren Gewaltdelikten vorbestrafte Neonazi Daniel B. als Security arbeiten. » weiterlesen

Quelle: 

Chronik Oschatz vom 17./18. Juni 2011

Mügeln Schweta Einschüchterung Gericht Gewalt Körperverletzung Urteil Vive le Courage 
Freitag, 1. April 2011

In der Nacht zum 2. April haben drei Neonazis in Geithain (Landkreis Leipzig) vier Personen angegriffen und teilweise schwer verletzt. Laut Staatsanwaltschaft handelt es sich bei den Tatverdächtigen um den 20-jährigen Nazi-Schläger Albert R. aus Lunzenau (Landkreis Mittelsachsen) sowie um zwei ebenfalls einschlägig bekannte Neonazis aus Geithain (20 und 22 Jahre). » weiterlesen

Quelle: 

chronik.LE, PM der PD Westsachsen vom 04.04.2011 (Revier Borna), LVZ-Online vom 04.04.2011, Blog von Juliane Nagel vom 04.04.2011, LVZ-Online vom 05.04.2011, LVZ Borna-Geithain vom 05.04.2011, LVZ-Online vom 19.04.2011, "FNGeithain"-Twitter vom 05.04.2011, LVZ-Online vom 22.09.2011 und vom 29.09.2011, LVZ Borna-Geithain vom 23. und 30.09.2011

Geithain Angriff Freies Netz Borna-Geithain Freies Netz Geithain Gewalt Körperverletzung Urteil 
Donnerstag, 31. März 2011

Das Landgericht Chemnitz verurteilte den Neonazi-Schläger Albert R. zu anderthalb Jahren Haft. Damit kippte das Landgericht ein Urteil des Amtsgerichts Chemnitz von Oktober 2010. Damals wollte das Gericht R. » weiterlesen

Quelle: 

LVZ vom 31.03.2011

Geithain Angriff Anti-Antifa Freies Netz Gericht Gewalt Körperverletzung Überfall Urteil 

03.

Oktober
2010
Sonntag

Mann zeigt Hitlergruß

Sonntag, 3. Oktober 2010

Ein Mann zeigte am Nachmittag des 3. Oktober öffentlich den "Hitlergruß" und rief dabei die Parole "Sieg Heil!".

Die Staatsanwaltschaft Leipzig verurteilte ihn im Februar 2011 wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Geldstrafe.

Quelle: 

Kleine Anfrage zu "Juristischen Folgen von Straftaten im Phänomenbereich "politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat Februar 2011" (Drs.-Nr.: 5/5221)

Leipzig Hitlergruß verfassungsfeindliche Kennzeichen Urteil 
Sonntag, 3. Oktober 2010

Drei Männer sangen während eines Fußballspiels in Leipzig das so genannte "U-Bahnlied" ("Eine U-Bahn bauen wir, von Probstheida bis nach Auschwitz!"), zudem zeigte einer der Männer den "Hitlergruß" und rief die Parole "Sieg Heil!". » weiterlesen

Quelle: 

Kleine Anfrage zu "Juristischen Folgen von Straftaten im Phänomenbereich "politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat Februar 2011" (Drs.-Nr.: 5/5221)

Leipzig Antisemitismus Fußball Gericht Hitlergruß Urteil verfassungsfeindliche Kennzeichen Verherrlichung des Nationalsozialismus 
Donnerstag, 4. März 2010

Nach einem Angriff auf Besucher_innen des AJZ Bunte Platte in Leipzig-Grünau wurden am Donnerstag zwei Leipziger Neonazis wegen Beihilfe zu gefährlicher Körperverletzung verurteilt. Der Angriff liegt bereits drei Jahre zurück. » weiterlesen

Quelle: 

ausführlicher Prozeßbericht auf l-iz.de vom 5.3.2010
chronik.LE

Südvorstadt Freie Kräfte Leipzig Neonazismus NPD Gericht Urteil Istvan Repaczki Junge Nationaldemokraten 
Mittwoch, 12. November 2008

Die 1. Zivilkammer des Landgerichtes Leipzig hat heute das Urteil im Rechtsstreit Immovaria Beteiligungen AG gegen Uwe Meusel verkündet, nach dem die Thor Steinar-Filiale “Tönsberg” die Geschäfsträume in der Richard-Wagner-Straße umgehend räumen muss. Der Beklagte und Kopf des Thor-Steinar-Firmengeflechtes, Uwe Meusel, muss die Kosten des Verfahrens tragen. » weiterlesen

Quelle: 

Ladenschluss-Bündnis
Landgericht Leipzig

Mitte / Zentrum Thor Steinar Tönsberg Gericht Urteil Naziladen Bekleidung 
Mittwoch, 8. Oktober 2008

Auf dem Leipziger Hauptbahnhof zeigte ein Mann den "Hitlergruß", zudem bezeichnete er zwei Polizisten als "Hitlerkinder".

Der Mann wurde daher im August 2009 wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in Tateinheit mit Beleidigungzu zu einer viermonatigen Freiheitsstrafe, deren Vollstreckung auf Bewährung ausgesetzt wurde, verurteilt.

Quelle: 

Antwort auf Kleine Anfrage Drs.-Nr.: 5/61 (Juristische Folgen von Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat August 2009)

Mitte / Zentrum verfassungsfeindliche Kennzeichen Urteil Polizei Hitlergruß Gericht 
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