Volksverhetzung

Montag, 7. November 2011

Der Eilenburger NPD-Stadtrat Kai Rzehaczek wurde am Montag vom Amtsgericht Eilenburg wegen Volksverhetzung und Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz zu einer Geldstrafe in Höhe von 140 Tagessätzen zu 10 Euro verurteilt. » weiterlesen

Montag, 23. August 2010

Nach Polizeiinformationen besprühten Unbekannte die Fassade der Gemeindeverwaltung mit "rechtgerichteten Parolen". Die Schriftzüge seien mit blauer Farbe und in 30 cm Größe aufgebracht worden, es entstand ein Sachschaden von 500 Euro. Nun ermittelt der Staatsschutz gegen Unbekannt wegen Volksverhetzung.

Quelle: 

PD Westsachsen vom 23.08.2010

Samstag, 8. August 2009

Die Polizei hat in der Nacht zum Sonntag ein Nazi-Konzert in Leipzig-Lindenau aufgelöst. Die Beamten seien durch "Ermittlungshinweise" auf die Veranstaltung in den Räumen des Steelwings-Motorradclubs in der Plautstraße aufmerksam geworden. » weiterlesen

Quelle: 

PD Leipzig - Polizeibericht vom 09.08.2009, LVZ-Online und LVZ vom 10.08.2009, Stellungnahme des Steelwings-MC vom 10.08.2009

Samstag, 1. August 2009

Wie die Leipziger Polizeidirektion unter der Überschrift "Braunes schwimmt oben" berichtet, wurden am Samstagmorgen auf dem Großen Silbersee im Stadtteil Lößnig vier schwimmende Styroporplatten entdeckt. Auf diesen befanden sich Plakate mit "teils volksverhetzendem Inhalt". Als ein Beispiel wird der Spruch "Leipzig erwache" genannt. » weiterlesen

Dienstag, 12. August 2008

Die Polizei leitet eine Ermittlungsverfahren gegen einen Mann ein, welcher CD’s mit volksverhetzenden Inhalten im Internet anbot.

Quelle: 

übernommen aus Chronik Oschatz vom 12.08.2008

Donnerstag, 1. Mai 2008

In der Muldestadt erteilte die Polizei einer Gruppe von 20 Personen einen Platzverweis für die Innenstadt. Wie ein Sprecher der Polizei erklärte, sei die Gruppe mit zwei Pkw durch das Zentrum von Colditz gefahren, wobei "eine Person mit einem Megaphon aus dem Auto heraus rechtsradikale Parolen rief." Laut einem späteren LVZ-Bericht hätten die Täter "Juden an die Bahnsteigkante treten. » weiterlesen

Quelle: 

Chronik des NDK Wurzen
LVZ Muldental vom 13.03.2009

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