Berichte & Hintergründe zu extrem rechten Parteien bei den Wahlen 2009

In diesem Dossier finden sich alle Artikel und Informationen zu den Wahlen 2009 mit Relevanz für das Berichterstattungsgebiet von chronik.LE. Der Fokus liegt dabei auf den extrem rechten Parteien, also der NPD, der DVU und den Republikanern. Weiterhin sind nicht auf der Chronik verfügbare Berichte und Hintergründe verlinkt.

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Kommunalwahlen 2009

Zu den Kommunalwahlen in Sachsen trat aufgrund einer Wahlabsprache die NPD an, während die DVU Kandidat*innen zur Europawahl aufstellte.

Leipzig

Bei den Kommunalwahlen 2009 konnte die neonazistische NPD in Leipzig stadtweit 14.544 Stimmen auf sich vereinen, ein Anteil von 2,9 Prozent aller Stimmen. Somit ziehen die beiden Kandidaten Rudi Gerhardt, ein 57-jähriger Lokführer, und Klaus Ufer, 69-jähriger Sanitärinstallateur, in den neuen Stadtrat ein. Die ebenfalls mit rechten Inhalten und Kandidaten, unter anderem auch einem Mitglied der Republikaner, zur diesjährigen Kommunalwahl angetretetene DSU verfehlte mit 1,0 Prozent dagegen den Einzug ins Stadtparlament.
(der ganze Artikel mit Aufschüsselung der Ergebnisse nach Wahlbezirken.)
Die NPD hat das Ergebnis der Leipziger Kommunalwahlen vom 7.6.2009 angefochten. Nun muß die Wahl in Teilen der Bezirke Liebertwolkwitz, Grünau-Nord, Neu-Lindenau, Gohlis-Mitte und Wahren wiederholt werden, so die L-IZ am 10.7. Die Nachwahl findet am 27. September statt, parallel zur Bundestagswahl. (der ganze Artikel)

Ereignisse

Alle auf Chronik.LE dokumentierten Ereignisse finden Sie hier unter dem Tag "Wahlen".

Berichterstattung

Die Berichterstattung zur NPD in den lokalen Tageszeitungen vor den Kommunalwahlen hielt sich stark in Grenzen. Generell stellt sich die Frage, in welchem Umfang Massenmedien über extrem rechte Parteien berichten sollten, ohne ihnen zu große Aufmerksamkeit zu schenken. Andererseits gilt es, die Leser*innen über die antidemokratischen, neonazistischen Inhalte und Hintergründe, sowie die Verbindungen zu gewalttätigen, neonazistischen Gruppierungen aufzuklären. So wäre es in Leipzig leicht gewesen, die Verbindungen zwischen den "Freien Kräften" und der NPD herzustellen. Dass dies beispielsweise der MDR als regionales Medium tat, wirft ein eigenartiges Licht auf die Berichterstattung der lokalen Tages-Medien.
Zu Hintergründen und den genannten Verbindungen finden sich einige Artikel in der chronik.LE-Broschüre "Leipziger Zustände". Einen Abriss zur Geschichte der Leipziger NPD sowie eine Auseinandersetzung mit den Inhalten bietet diese Broschüre der AG antifaschistische Politik der Leipziger Linkspartei.

Landkreise Leipzig, Nordsachsen

(Zusammenfassung der Ergebnisse auf www.mdr.de, alle Daten auf der Homepage des Statistischen Landesamtes)

Bei den Kommualwahlen hat die NPD in den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen insgesamt 16 Mandate errungen. Angetreten war die neonazistische Partei mit 53 Bewerbern in 16 Kommunen des Landkreises Leipzig und mit 14 Bewerbern in Nordsachsen. Im Landkreis Leipzig kam die NPD auf insgesamt 8226 Stimmen (2,6 Prozent) und stellt nun zwölf Stadt- bzw. Gemeinderäte, im Landkreis Nordsachsen reichten 3035 Stimmen (1,4 Prozent) für vier Mandate.
(der ganze Artikel mit Aufschüsselung der Ergebnisse nach Wahlkreisen.)