Holocaustleugnung bei Facebook

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23.

Oktober
2017
Montag

Ein Mann leugnet in einem Facebook-Post den Holocaust. Der genaue Wortlaut des Posts ist nicht öffentlich einsehbar. Weiterhin beschmiert er im August 2018 mindestens zweimal Wände und Schilder mit antizionistischen Parolen. Dafür wird er im März 2019 zu einer Gesamtgeldstrafe in Höhe von 90 Tagessätzen verurteilt. Die Strafe setzt sich aus Einzelstrafen in Höhe von 70 Tagessätzen für die Volksverhetzung (Facebook-Post) sowie 30 bzw. 20 Tagessätzen für die antizionistischen Schmierereien zusammen.

Der sogenannte Antizionismus ist eine Gegenbewegung zum Zionismus und spricht, häufig antisemitisch motiviert, dem jüdischen Staat Israel das Existenzrecht ab. Der Zionismus ist eine von Theodor Herzl begründete Überzeugung, dass Juden und Jüdinnen einen eigenen Staat benötigen, in welchem sie sicher leben können.
Nach der Shoah und der damit einhergehenden Vernichtung von sechs Millionen Juden und Jüdinnen im Nationalsozialismus erhielt die Bewegung viel Zulauf und war maßgeblich an der Entstehung des Staates Israel beteiligt.