Nazi-Kundgebung in Döbeln und "Spontan"-Märsche in Leisnig, Delitzsch und Mittweida

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6.

November
2010
Samstag

An einem Aufmarsch in Döbeln am 6. November haben etwa 100 Nazis teilgenommen. Bereits am 22. Oktober war für diesen Tag eine Demonstration der "Nationalen Sozialisten Döbeln" unter dem Motto "Steht auf gegen die Übermacht der Demokraten - Nationalen Sozialismus durchsetzen!" angekündigt worden.

Die Veranstalter erwarteten bis zu 150 Teilnehmer. Allerdings hat das Landratsamt Mittelsachsen am 4. November sowohl den Naziaufmarsch, als auch alle angemeldeten Gegenveranstaltungen verboten. Als Grund wurde angegeben, dass am Demonstrations-Tag nicht genügend Polizeibeamte zur Verfügung stünden. Einer Klage der Nazi-Anmelder hielt diese Begründung allerdings nicht stand – kurzfristig bekamen sie eine stationäre Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz genehmigt.

Allerdings blieben die aus zivilgesellschaftlichen Kreisen angemeldeten Gegenkundgebungen verboten. Der Gerichtssprecher des Chemnitzer Verwaltungsgerichts, Johannes Wagner, erklärte diese eigentümliche Situation wörtlich mit dem ebenso eigentümlichen Rechtsgrundsatz "Wer zuerst kommt, mahlt zuerst."

Am 6. November frequentierten schließlich 100 bis 120 Nazis den Bahnhofsvorplatz. Ihre Kundgebung, die 14 Uhr begann, wurde allerdings schon nach einer Stunde durch die Versammlungsleiterin wieder beendet.

Parallel dazu sammelten sich bis zu 100 weitere Neonazis bei einem nicht angemeldeten Spontanaufmarsch in Leisnig. Die Teilnehmer liefen dort mit Transparenten durch die Johannistalstraße. Auf dem Marktplatz wurde der Aufmarsch durch die Polizei beendet, zudem wurden die Personalien der Nazis aufgenommen.

Am späteren Nachmittag marschierten zudem einige Neonazis, die aus Döbeln wieder abgereist waren, durch Delitzsch. Die Route führte vom Hauptbahnhof aus zum Oberen Bahnhof, wo sich der Aufmarsch auflöste.