Ordnungsbürgermeister: In Leipzig größter NPD-Kreisverband Sachsens und aktive Freie Kräfte

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11.

März
2009
Mittwoch

Mit rund 100 Mitgliedern sei der Leipziger Kreisverband der NPD gegenwärtig der mitgliederstärkste in ganz Sachsen. Das sagte Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal (Die Linke) am Mittwoch bei einer Veranstaltung zur Vorstellung aktueller Präventivmaßnahmen der Stadt "gegen Extremismus". Zudem gebe es eine sehr aktive Szene sogenannter Freier Kräfte mit einem hohen Mobilisierungsgrad. Deren Aktivitäten hätten inzwischen erhebliche Ausmaße angenommen, "so dass man von einem großen starken Problem für die Stadt Leipzig sprechen muss", hieß es in einem Bericht bei LVZ-Online.

Die Leipziger Internet-Zeitung (L-IZ) berichtete unter Bezug auf diese Veranstaltung, das "Aktivierungspotenzial" der so genannten Freien Kräfte in Leipzig liege "nach wie vor" bei 300 Personen. Sie seien durch eine lose, aber effektive Struktur miteinander vernetzt: "Innerhalb von Stunden können diese Aktivisten mobilisiert werden – verstärkt um Personen aus den benachbarten Bundesländern." Im vergangenen Jahr habe es in Leipzig fünf Demonstrationen aus diesem Spektrum gegeben, eine weitere sei verboten worden.

Die L-IZ weist zudem darauf hin, dass die NPD ihre Präsenz 2008 durch die Eröffnung eines Abgeordnetenbüros verstärkt habe. Es wurde seitdem vermehrt zum Mittelpunkt gewalttätiger Ausschreitungen, "extremistischer" Schmierereien und Pöbeleien im Stadtraum. Gemäß aktuellen Prognosen könnte die NPD bei der Stadtratswahl im Juni etwa drei Prozent der Stimmen und damit zwei Mandate bekommen. Bislang ist die NPD im Leipziger Stadtrat nicht vertreten.