Razzia bei 68-Jährigem in Bad Düben wegen Hasskommentaren im Internet

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14.

Juni
2018
Donnerstag

Im Rahmen einer bundesweiten Razzia gegen die Verbreitung von sogenannten Hasspostings im Internet wird auch in Bad Düben eine Wohnung durchsucht. Bei einem 68-jährigen Mann werden zwei Computer und andere Speichermedien beschlagnahmt. Laut LKA wird er beschuldigt, "auf einer Internetseite mit rechtsextremistischen Inhalten verbotene Kennzeichen unter einem Pseudonym veröffentlicht" und sich damit wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a StGB) strafbar gemacht zu haben.

Die vom Bundeskriminmalamt koordinierte Aktion richtete sich gegen insgesamt 29 Verdächtige in zehn Bundesländern. Ihnen wird vorgeworfen, im Internet strafbare Hasskommentare gepostet zu haben, darunter antisemitische Beschimpfungen, fremdenfeindliche Volksverhetzungen und öffentliche Aufforderungen zu Straftaten.