Reichsbürger-Plakate in Leipzig verklebt

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18.

Juni
2021
Freitag

Erneut werden in Leipzig, diesmal mindestens in der Gießerstraße in Plagwitz sowie in der Papiermühlstraße und Güntzstraß in Stötteritz, Plakate einer Reichsbürger-Gruppierung namens "Königlich sächsischer Gemeindeverbund" angebracht. Die grün-weißen Plakate sind mit "Öffentliche Bekanntmachung - Eröffnung der Wahllisten" überschrieben. Derartige Plakate werden seit Februar und verstärkt seit Anfang Mai an verschiedenen Orten in ganz Sachsen verklebt. Genutzt werden dafür häufig öffentliche Anschlagstafeln. Zusammen mit den verwendeten Logos wird damit der Anschein eines amtlichen Aushangs erweckt.

Auf den Plakaten wird eine angebliche "Gemeinde-, Siegelrechte- und Verweserwahl auf dem Territorium des Bundesstaates Sachsen" angekündigt. Zur Vorbereitung darauf sollen sich "alle indigenen Sachsen" in Wahllisten eintragen lassen. Als juristische Grundlage wird u.a. auf die königlich sächsische Landgemeindeordnung von 1913 verwiesen. Daran wird deutlich, dass die Verfasser_innen die aktuelle Rechtsordnung ablehnen.

Als Kontakt wird auf den Plakaten und auf der dazugehörenden "Heimseite" ein Postfach in Lichtenstein (Landkreis Zwickau) sowie eine Telefonnummer mit Leipziger Vorwahl angegeben.

Identische Plakate wurden bereits im Mai im Stadtgebiet von Leipzig und darüber hinaus sowie am 11. Juni in Taucha, Engelsdorf und Baalsdorf und Tags zuvor im Leipziger Osten verklebt.

Quelle: 

chronik.LE