Sommerfest der NPD-Landtagsfraktion in Steinbruch bei Mutzschen - Apfel kündigt Aufmarsch in Leipzig an

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11.

Juni
2011
Samstag

Mit laut eigenen Angaben 350 Gästen beging die sächsische NPD-Landtagsfraktion am Sonnabend ihr Sommerfest auf dem Grundstück des NPD-Landtagsabgeordneten und Winfried Petzold in Roda bei Mutzschen (Landkreis Leipzig). Dazugestoßen sein sollen auch Teilnehmer eines Pfingstlagers der "Jungen Nationaldemokraten", das am Vortag in der Nähe von Niesky aufgelöst worden war, da sich darunter mehrere Anhänger der verbotenen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) befanden.

Neben dem "nationalen Liedermacher" Frank Rennicke mussten sich die Anwesenden u.a. die Reden von Gastgeber Petzold, dem sächsischen JN-Chef Tommy Naumann (Leipzig), dem NPD-Fraktions- und Landesvorsitzendem Holger Apfel, von Eckart Bräuniger (neuer "Organisationsleiter des Deutsche Stimme-Verlages"), des JN-Bundesvorsitzenden Michael Schäfer und des NPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern Udo Pastörs anhören.

In seiner Ansprache warb Holger Apfel erstmals öffentlich für einen für den 20. August am Völkerschlachtdenkmal geplanten Nazi-Aufmarsch. Mit der Demonstration soll ein "Zeichen gegen die zunehmende Repression gegen nationale Deutsche" gesetzt werden. Apfel führte auch das kürzlich vom sächsischen Verfassungsgerichtshof wegen Formfehlern außer Kraft gesetzte überarbeitete Versammlungsgesetz von 2010 an.

Mit diesem Gesetz sollten laut dem Willen der Staatsregierung Demonstrationen an bestimmten "historischen Orten", darunter neben der Dresdner Frauenkirche auch das Völkerschlachtdenkmal, verboten werden. Dagegen hatte die Landtagsopposition aus Linke, SPD und Grünen geklagt. Die CDU/FDP-Koalition will jedoch an dem Gesetz festhalten und es erneut einbringen.

Laut L-IZ lautet das Kundgebungsmotto für die von Maik Scheffler (NPD Nordsachsen) angemeldete Versammlung am Völkerschlachtdenkmal allerdings „Völker zur Freiheit – Nein zur EU-Diktatur!“. Die L-IZ weist auch auf die Nähe des Termins zum Todestag des Kriegsverbrechers Rudolf Heß am 17. August hin.

Quelle: 

PM NPD-Landtagsfraktion vom 13.06.2011, BNR vom 15.06.2011