Spontandemo "gegen Asylmissbrauch" in Wurzen

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11.

Februar
2015
Mittwoch

Nach mehreren Monaten ist die Pegida/Legida-Welle auch in Wurzen angekommen. Etwa 70 Personen versammelten sich am Mittwochabend gegen 18 Uhr auf dem Markt. Da in sozialen Netzwerken bereits seit Anfang der Woche für diese "Spontandemo" mobilisiert wurde, befand sich auch ein Vertreter der Versammlungsbehörde samt Polizei vor Ort. Die Gruppe drehte zunächst eine kurze Runde um die an den Markt angrenzenden Straßen, dabei wurde gelegentlich "Wir sind das Volk!" gerufen. Kontaktversuche der Beamt_innen wurden ignoriert. Der Vertreter der Versammlungsbehörde entschied laut Auskunft der Polizeidirektion Leipzig, dass es sich um einen "reinen Spaziergang" handelte, die Gruppe also nicht unter das Versammlungsrecht fiele. Aufgrund der "Wir sind das Volk"-Rufe, erscheint der Spaziergangscharakter aber eher zweifelhaft. Zurück auf dem Markt zerstreute sich die Menge vorläufig.

Kurze Zeit später sammelten sich die Personen erneut in der Dresdner Straße und liefen über Rathenau-, Goethe- und Mozartstraße zum Bürgermeister-Schmidt-Platz. Dabei führten sie ein Transparent mit der Aufschrift "Pro Demonstrations- + Meinungsfreiheit!! Hasta La Vista Roja Fascista" mit sich. Am Bürgermeister-Schmidt-Platz wurde die Gruppe von der Polizei gestoppt. Es kam zu mehreren Wortgefechten. Eine 19-Jährige erklärte sich schließlich zur Anmeldung der Versammlung bereit.

Der folgende Aufzug führte zurück zum Markt. Auf der Abschlusskundgebung redete der Querfrontler Stephane Simon aus Leipzig, der im vergangenen Jahr auch bei den sogenannten Montagsmahnwachen in Leipzig und bei Pegida in Dresden sprechen durfte. Er kündigte u.a. einen "Nürnberger Prozess 2.0" für Politiker_innen von CDU, SPD, Grünen an. Diese seien "Kriegstreiber", die Bundesregierung eine "amerikanische Vasallenregierung" und das Grundgesetzt nur eine "Ersatzverfassung".

In einem Bericht auf der Facebook-Seite "Wurzen wehrt sich gegen Asylmissbrauch", die schon seit einiger Zeit als Plattform für Wurzener Wutbürger/innen dient, wird der Bezug zu der am vorhergehenden Montag verbotenen Legida-Kundgebung klar. Unter der Überschrift "Wurzen zeigte wie es gehen kann...." heißt es dort:

"Erstaunlich war zu beobachten, woher auf einmal so viele Polizeibedienstete herkommen konnten. Haben wir in Sachsen nicht einen 'Polizei-Notstand', welcher es nicht mehr gewährleistet soll ordnungsgemäß gemeldete Demonstrationen gegen Gewalttäter zu schützen (siehe Leipzig)?"

In einem verschwörungstheoretischen und antiamerikanischen Duktus heißt es über die Ursachen von Flucht und Migration:

"Fragt euch immer: WER läßt dies alles zu? Wer paktiert mit Mächten, welche die Welt mit Kriegen und Konflikten überziehen und damit den Menschen ein menschenwürdiges Leben in ihrer Heimat zerstören? Jedem muß bewußt sein, daß die Einwanderungs- und Asylwelle auf Europa nur eine Auswirkung der aggressiven Geopolitik der USA und seiner Verbündeten ist. Und während der Nachbar, abgeschoben als 'altes Eisen', keine neue Chance mehr bekommt, lamentiert die Wirtschaft über einen angeblichen 'Fachkräftemangel'. Wem nutzt ein Überschuß an Arbeitskräften???

Cui bono?"

Auf der Facebookseite wird zudem angekündigt, dass es bald eine nächste Veranstaltung dieser Art geben wird.

Quelle: 

LVZ/MTL vom 12.02.2015, Youtube-Video, Facebook-Seite "Wurzen wehrt sich eggen Asylmissbraucg", Augenzeug_innen, chronik.LE