Tønsberg-Geschäft in Leipzig muss schließen

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31.

März
2009
Dienstag

Der Tønsberg-Laden in der Leipziger Innenstadt muss bis Ende Juni schließen. Nach Angaben das Oberlandesgerichts (OLG) Dresden haben sich der Vermieter und der Ladenbetreiber darauf am 31. März 2009 geeinigt. Wäre es zu keiner Einigung gekommen, hätte das OLG entscheiden müssen. Ist das Geschäft nicht bis Ende Juni geräumt, kann der Vermieter (die Berliner Immobilienfirma Immovaria) eine Zwangsvollstreckung durchsetzen lassen.
Bereits im November 2008 hatte das Leipziger Landgericht über die Räumung des Geschäfts entschieden. Die Richter argumentierten, der Ladenbetreiber habe den Vermieter arglistig getäuscht. Er habe die Immovaria nicht darüber informiert, dass im Laden ausschließlich die Kleidungsmarke Thor Steinar, die unter Neonazis sehr beliebt ist, verkauft wird. Die Mieterin Protex GmbH habe lediglich von "Streetwear" gesprochen. Wegen der Täuschung sei der Mietvertrag ungültig. Auf die Entscheidung des Landgerichts hin hatte der Ladenbetreiber Berufung eingelegt, weshalb das Geschäft vorerst weiter geöffnet blieb.