Ignorieren, Protestieren, Verbieten - Was hilft gegen demokratiefeindliche Strukturen?

Fachtag Wurzen 27.10.

Veranstaltung vom Toleranten Sachsen
PEGIDA, Neonazis, Reichsbürger – demokratiefeindliche Akteure treten in Sachsen immer wieder in Erscheinung. Ob mit Kundgebungen im öffentlichen Raum, durch gewalttätige Attacken, Hetze im Netz wie auf der Straße oder durch die Nichtanerkennung der Bundesrepublik.

Die rechten Umtriebe belasten die Menschen in Sachsen: Die Landtagsabgeordnete, die in ihrem - wieder einmal - zerstörten Bürgerbüro steht. Die engagierte Rentnerin, die für ihre Unterstützung Geflüchteter beschimpft wird. Die Mitarbeiterin im Einwohnermeldeamt, die einen Drohbrief aus dem „Deutschen Reich“ erhält. Die Journalistin, die nur noch mit Security-Begleitung über rechte Kundgebungen berichten kann. Den Polizisten, der zwischen Überstunden aufgerieben wird.

Nicht zu sprechen von den 685 Betroffenen rechter und rassistischer Gewalt allein im letzten Jahr.

Demokratiefeindliche Aktivitäten bedrohen den gesellschaftlichen Zusammenhalt und das Streben nach einem offenen, toleranten Sachsen. Ein wirkungsvolles Engagement dagegen kann nur aus der Zusammenarbeit aller Bereiche der Gesellschaft entstehen.

Der Fachtag möchte daher Vertreter_innen aus Politik, Polizei, Verwaltung und Zivilgesellschaft einladen, Perspektiven zum Umgang mit demokratiefeindlichen Aktivitäten auszutauschen und über gemeinsame Handlungsmöglichkeiten ins Gespräch zu kommen.

Nach einer Überblickspräsentation zu rechten Akteuren und Aktivitäten werden Expert_innen die Wirkung bisheriger Maßnahmen diskutieren und ein Schlaglicht auf das Phänomen Reichsbürger werfen.

Anschließend wird es Gelegenheit geben, konkrete Probleme, Handlungsmöglichkeiten und -strategien an themenfokussierten Impulstischen mit den Expert_innen zu diskutieren.

ANMELDUNG
Die Veranstaltung ist kostenfrei.
Wir bitten um eine Anmeldung bis zum 23. Oktober 2017 per E-Mail an koordination@tolerantes-sachsen.de oder unter der Telefonnummer 0178 / 544 58 07.

PROGRAMM

10:00 Uhr Eröffnung und Grußwort
Petra Köpping | Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration

10:05 Uhr Im Überblick – Dimensionen und Schwerpunkte rechter Aktivitäten in Sachsen
Präsentation des digitalen Atlas über rechte Strukturen
Steven Hummel | Netzwerk Tolerantes Sachsen

10:20 Uhr Was bringen Verbote?
Auswirkungen repressiver Maßnahmen auf rechte Strukturen und Aktivitäten
aus Perspektive der Polizei
Maik Mainda | Leiter LKA Abteilung 5 Polizeilicher Staatsschutz / PTAZ der Sächsischen Polizei

10:40 Uhr Rechten Umtrieben begegnen!
Einschätzungen zu repressiven und präventiven Maßnahmen
aus Perspektive der Zivilgesellschaft
Stephan Conrad | Treibhaus e.V. Döbeln

11:00 Uhr Reichsbürger und die Verwaltung
Jan Rathje | Amadeu Antonio Stiftung

11:20 Uhr Mittagsimbiss

12:00 Uhr In Zukunft – Gemeinsam!
Handlungsmöglichkeiten im Umgang mit demokratiefeindlichen Akteuren

Diskussion an Impulstischen: Die Experten stehen Ihnen an den Impulstischen mit Hintergrundinformationen, bei konkreten Fragen und Bedarfen Rede und Antwort.

// Reichsbürger und die Verwaltung – Erfahrungen und best practice //
Impuls: Jan Rathje | Amadeu Antonio Stiftung

// Zum Umgang mit rechten Szenetreffpunkten //
Impuls: Markus Kemper | MBT – Regionalbüro Mitte-Ost Kulturbüro Sachsen e.V. und Steven Hummel | Engagierte Wissenschaft

// Verbote! – Und dann? - Was tun, wenn sich rechte Akteure nach Verboten umstrukturieren? //
Impuls: Maik Mainda | Leiter LKA Abteilung 5 Polizeilicher Staatsschutz / PTAZ der Sächsischen Polizei und
Stephan Conrad | Treibhaus e.V. Döbeln

14:45 Uhr Zusammenfassung und Ausklang

15:00 Uhr Ende der Veranstaltung