Holocaust auf Facebook geleugnet

21.

Februar

2020

Freitag

Ein Erwachsener leugnet auf Facebook den Holocaust. Dafür wird er – zusammen mit der Beleidigung und Bedrohung des Leipziger Oberbürgermeisters im März 2020 [1] – wegen Volksverhetzung in Tatmehrheit mit öffentlicher Aufforderung zu Straftaten in Tateinheit mit Verleumdung zu einer Gesamtgeldstrafe in Höhe von 100 Tagessätzen verurteilt. Beim Strafmaß wird das politische Motiv strafverschärfend berücksichtigt.

Holocaustleugnung [2]

Facebook [3]

Antisemitismus [4]

Leipzig [5]

Quelle:

kleine Anfrage "juristische Folgen von Straftaten im Phänomenbereich 'Politisch motivierte Kriminalität - rechts' im Monat Juli 2020" von Kerstin Köditz [6] (Drs.-Nr.: 7/3478)