AfD

Ereignisse nach Themen

Rechte dominieren Bürgergespräch mit Ministerpräsident Kretschmer in Grimma

2.

Juni
2020
Dienstag

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), Landrat Henry Graichen (CDU) und der Oberbürgermeister der Stadt Grimma, Matthias Berger, führen ein offenes Bürgergespräch in Grimma durch. Unter den Teilnehmenden befinden sich mehrere rechte Teilnehmende, die das Gespräch dominieren:

Journalist bei AfD-Demo gegen Corona-Regelungen beschimpft

18.

Mai
2020
Montag

In Eilenburg demonstrieren an einem Montagabend rund 50 AfD-Anhänger_innen mit einem Spaziergang gegen die geltenden Corona-Regelungen. Dabei tragen nur wenige der Teilnehmer_innen einen Mund-Nase-Schutz. Ein Mann pöbelt einen Pressevertreter an. Außerdem werden auf der Versammlung durch den AfD-Abgeordneten Maiko Lemm Falschbehauptungen über die Verquickung eines SPD-Abgeordneten und der Leipziger Volkszeitung verbreitet. Der AfD-Abgeordnete relativiert die Aussage später.

Corona Kungebung der AfD in Eilenburg

11.

Mai
2020
Montag

Die Partei und selbsternannte "Alternative für Deutschland" (AfD) veranstaltet eine Demonstration in Eilenburg. Dem Aufruf schließen sich ca. 30 Personen an, die ohne Mund-Nasen-Schutz und Abstand auf dem Marktplatz stehen. Die AfD kündigt an fortan jeden Montag einen Spaziergang unter dem Motto "Gemeinsam für Freiheit und Grundrechte" veranstalten zu wollen.

AfD Landkreis Leipzig teilt Verschwörungserzählung zu Corona

30.

April
2020
Donnerstag

Die AfD Landkreis Leipzig teilt auf ihrer Facebook-Seite ein Sharepic, in dem unterstellt wird, dass Corona (gemeinsam durch Politik, Medien, die Pharmaindustrie und verschiedene NGOs) geplant wurde. Damit verbreitet die AfD im Landkreis eine Verschwörungserzählung, laut der geheime Kräfte die Pandemie lenken und von ihr profitieren würden. Der Post wird über 400 mal geteilt und 800 mal kommentiert. Wenige Tage nach der Erstellung wird der Post ohne Begründung gelöscht.

Antisemitische Äußerungen bei AfD-Kundgebung in Borna

1.

Mai
2020
Freitag

Die AfD-Kreisverband im Landkreis Leipzig veranstaltet am 1. Mai in Borna eine Kundgebung unter dem Motto "Unsere Grundrechte sind nicht verhandelbar". An dieser nehmen nur einige wenige Personen teil. Vor Ort interviewt ein Team von MDR-Exakt u.a. den stellvertetenden Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Jörg Dornau. Anlass sind mehrere Beiträge auf der Facebook-Seite des Kreisverbandes, welche Verschwörungserzählungen teilen und Antisemitismus befeuern.

AfD kündigt Flügel-Treffen im Landkreis Leipzig an

30.

April
2020
Donnerstag

Bei Facebook kündigt der AfD-Kreisverband Landkreis Leipzig das "letzte offizielle Flügel-Treffen" in seinem Wahlkreis an. Weitere Informationen über den genauen Ort oder den Ablauf stellt der Kreisverband nicht bereit.

Jens Zaunick (AfD) legt Mandat in Lossatal nieder

29.

April
2020
Mittwoch

Der AfD-Abgeordnete Jens Zaunick legt sein Gemeinderatsmandat für die Gemeinde Lossatal nieder. Nach Angaben der LVZ fehlte Zaunick bereits mehrere Sitzungen unentschuldigt. Hintergrund seines Rücktritts sei ein Rechtsstreit zwischen Zaunick und der Gemeinde wegen "nicht genehmigte[r] Einleitung von Abwasser ins öffentliche Netz, die aus Sicht der Kommune illegal ist."

Rechte Sticker in Knauthain angebracht

27.

April
2020
Montag

An einem Schaukasten in Leipzig-Knauthain werden verschiedene rechte Sticker angebracht. Diese richten sich mit den Slogans "Good Night Left Side“ und "FCK ANTIFA“ direkt gegen politische Gegner_innen. Ein weiterer Sticker glorifiziert mit dem Slogan "Ruhm und Ehre dem deutschen Soldat" den Nationalsozialismus. Weiterhin beziehen sich Sticker positiv auf die AfD. Auf diesen ist das Konterfei von Gottfried Curio sowie den Worten "Curio Ultras 04249" abgebildet. Der AfD-Politiker Gottfried Curio ist seit 2016 Mitglied des Abgeordnetenhauses in Berlin und seit 2017 Mitglied im Bundestag.

Rechte Schmierereien in Gerichshain

5.

April
2020
Sonntag

Die Bahnunterführung zwischen Zweenfurth und Gerichshain ist mit verschiedenen neonazistischen und rechten Schmierereien beschmiert. So sind mehrere Hakenkreuze und SS-Runen angebracht. Weiterhin finden sich Slogans wie "Sieg Heil", "Deutschland Erwache", "Scheiß Judenrepublik" und "Mohame Achmed alles raus" (Schreibweise im Original). Unter einem großen Hakenkreuz ist weiterhin "Die AfD war hier" vermerkt. Offenbar fühlen sich diese Neonazis in Ihren politischen Positionen parlamentarisch durch die AfD vertreten.

Rechte Sticker in Kleinzschocher verklebt

27.

März
2020
Freitag

In Klein- und Großzschocher werden in hoher Stückzahl Aufkleber mit dem Konterfei von Gottfried Curio sowie den Worten "Curio Ultras 04249" verklebt. Der AfD-Politiker Gottfried Curio ist seit 2016 Mitglied des Abgeordnetenhauses in Berlin und seit 2017 Mitglied im Bundestag. Die auf dem Sticker angegebene Zahl steht für die Postleitzahl im Leipziger Südwesten (u.a. Großzschocher). Die gleichen Sticker wurden bereits vor einem Monat in derselben Gegend verklebt.