Asyl

Ereignisse nach Themen

Hakenkreuze an Asylunterkunft in Brandis geschmiert

22.

März
2018
Donnerstag

Unbekannte beschmieren in einer Unterkunft für Geflüchtete in Brandis mehrere Türen und Wände mit Hakenkreuzen. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wird im April 2018 eingestellt, da keine Tatverdächtigen ermittelt werden können.

Rassistische Thesen im Museum Runde Ecke vorgestellt

17.

März
2018
Samstag

Im Rahmen der Buchmesse findet die Vorstellung des Buchs "10 Thesen für ein weltoffenes Deutschland" im Museum in der Runden Ecke statt. Autor_innen sind die als Bürgerrechtler_innen bekannt gewordenen Gunter Weißgerber, Richard Schröder und Eva Quistorp. Das Buch und auch seine Vorstellung strotzen dabei - entgegen seines Titels - vor rassistischen und pauschalisierenden Aussagen.

Neues Forum für Wurzen unterstützt rassistische Thesen

14.

März
2018
Mittwoch

Die vor einem Monat gegründete rechte Bürgerinitiative "Neues Forum Wurzen" veröffentlicht auf Facebook eine "Grundsatzerklärung". Die genannten Thesen sind dabei kein Eigenwerk, sondern wurden von Richard Schröder, Eva Quistorp, Gunter Weißgerber übernommen, welche vor kurzem "10 Thesen für ein weltoffenes Deutschland" formuliert hatten.

Neulich in Leipzig: LVZ und Weißgerber schwadronieren über "Staatsversagen" und Asyl

14.

März
2018
Mittwoch

Die LVZ veröffentlicht ein Interview mit dem Bürgerrechtler und ehemaligen SPD-Abgeordneten Gunter Weißgerber. In diesem werden sein Buch "10 Thesen für ein weltoffenes Deutschland" und die darin vertretenen Thesen besprochen. Weißgerber bezeichnet im Interview die Grenzöffnung 2015 und die Aufnahme von Geflüchteten als "eklatantes Staatsversagen". Weiterhin unterstellt er, dass der Bundestag seine Funktion als Kontrollinstanz verloren hätte, ebenso wie die als "Jubelperser" bezeichneten Medien.

CDU-Politiker kritisiert "linksliberale 68er-Gedanken" in der sächsischen Justiz

9.

Februar
2018
Freitag

Der Bundestagsabgeordnete und CDU-Kreisvorsitzende Marian Wendt äußert sich in einem Facebook-Post zu einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Bautzen zum Schutzstatus von Wehrdienstverweigerern aus Syrien. Im Urteil war von der zuständigen Kammer festgestellt worden, dass syrischen Wehrdienstverweigerern aufgrund drohender politischer Verfolgung in ihrer Heimat der Flüchtlingsstatus anzuerkennen sei. Für Wendt ist dies ein "vollkommen unverständliches Urteil".

Mehrere Verletzte nach Überfall auf Wohnhaus mit Geflüchteten in Wurzen

12.

Januar
2018
Freitag

Am Freitagabend kommt es in Wurzen im Bereich des Bahnhofs und in einem von Geflüchteten bewohnten Haus zu einer gewaltvollen Auseinandersetzung mit rechten Jugendlichen. Laut Darstellung der Polizei waren daran "Gruppen junger Deutscher und Ausländer" beteiligt. Die Pressestelle weist selbst daraufhin, dass "zur Vereinfachung leider auch auf die wenig differenzierenden Begriffe 'Deutsche' und 'Ausländer' zurückgegriffen werde" müsse.

Rassistisches Graffiti in Leipzig

22.

Oktober
2016
Samstag

Unbekannte beschmieren in Leipzig eine Hauswand gegenüber einer Unterkunft für Asylsuchende mit dem rassistischen Slogan "Ausländer raus". Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Sachbeschädigung wird im Februar 2017 eingestellt, da keine Tatverdächtigen ermittelt werden können.

Rassistische Aufkleber in Trebsen

19.

Oktober
2016
Mittwoch

Ein Mann ist in Trebsen mit Aufklebern mit der Aufschrift "Rapefugees not welcome" unterwegs. Die Aufschrift der Aufkleber stellt eine Mischung auf dem Wort "Refugees" (englisch für Geflüchtete) und "rape" (Vergewaltigung) dar und unterstellt somit pauschal, dass alle Geflüchteten Vergewaltiger seien. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung wird im Februar 2017 eingestellt.

Rassistischer Angriff in Rackwitz

12.

Juli
2016
Dienstag

Drei Personen beschimpfen eine Person aus Lybien und greifen diese mit einem Baseballschläger an. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung wird im Januar 2017 eingestellt, da keine Tatverdächtigen ermittelt werden können.