Asyl | chronik.LE

Asyl

Ereignisse nach Themen

Neulich in Leipzig: LVZ und Weißgerber schwadronieren über "Staatsversagen" und Asyl

14.

März
2018
Mittwoch

Die LVZ veröffentlicht ein Interview mit dem Bürgerrechtler und ehemaligen SPD-Abgeordneten Gunter Weißgerber. In diesem werden sein Buch "10 Thesen für ein weltoffenes Deutschland" und die darin vertretenen Thesen besprochen. Weißgerber bezeichnet im Interview die Grenzöffnung 2015 und die Aufnahme von Geflüchteten als "eklatantes Staatsversagen". Weiterhin unterstellt er, dass der Bundestag seine Funktion als Kontrollinstanz verloren hätte, ebenso wie die als "Jubelperser" bezeichneten Medien.

CDU-Politiker kritisiert "linksliberale 68er-Gedanken" in der sächsischen Justiz

9.

Februar
2018
Freitag

Der Bundestagsabgeordnete und CDU-Kreisvorsitzende Marian Wendt äußert sich in einem Facebook-Post zu einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Bautzen zum Schutzstatus von Wehrdienstverweigerern aus Syrien. Im Urteil war von der zuständigen Kammer festgestellt worden, dass syrischen Wehrdienstverweigerern aufgrund drohender politischer Verfolgung in ihrer Heimat der Flüchtlingsstatus anzuerkennen sei. Für Wendt ist dies ein "vollkommen unverständliches Urteil".

Mehrere Verletzte nach Überfall auf Wohnhaus mit Geflüchteten in Wurzen

12.

Januar
2018
Freitag

Am Freitagabend kommt es in Wurzen im Bereich des Bahnhofs und in einem von Geflüchteten bewohnten Haus zu einer gewaltvollen Auseinandersetzung mit rechten Jugendlichen. Laut Darstellung der Polizei waren daran "Gruppen junger Deutscher und Ausländer" beteiligt. Die Pressestelle weist selbst daraufhin, dass "zur Vereinfachung leider auch auf die wenig differenzierenden Begriffe 'Deutsche' und 'Ausländer' zurückgegriffen werde" müsse.

Rassistisches Graffiti in Leipzig

22.

Oktober
2016
Samstag

Unbekannte beschmieren in Leipzig eine Hauswand gegenüber einer Unterkunft für Asylsuchende mit dem rassistischen Slogan "Ausländer raus". Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Sachbeschädigung wird im Februar 2017 eingestellt, da keine Tatverdächtigen ermittelt werden können.

Rassistische Aufkleber in Trebsen

19.

Oktober
2016
Mittwoch

Ein Mann ist in Trebsen mit Aufklebern mit der Aufschrift "Rapefugees not welcome" unterwegs. Die Aufschrift der Aufkleber stellt eine Mischung auf dem Wort "Refugees" (englisch für Geflüchtete) und "rape" (Vergewaltigung) dar und unterstellt somit pauschal, dass alle Geflüchteten Vergewaltiger seien. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung wird im Februar 2017 eingestellt.

Rassistischer Angriff in Rackwitz

12.

Juli
2016
Dienstag

Drei Personen beschimpfen eine Person aus Lybien und greifen diese mit einem Baseballschläger an. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung wird im Januar 2017 eingestellt, da keine Tatverdächtigen ermittelt werden können.

Neonazistische Propaganda in Neukieritzsch

9.

Oktober
2015
Freitag

Unbekannte beschmieren in Neukieritzsch mehrere Hauswände und die Fahrbahn mit dem Schriftzug "Unser Land" sowie dem Buchstaben S als Sigrune. Die Sigrune entstammt der völkischen Bewegung des 19. und 20. Jahrhunderts und wurde im Nationalsozialismus unter anderem als doppeltes Symbol von der Schutzstaffel (SS) verwendet. Weiterhin bringen sie mehrere Aufkleber mit dem Schriftzug "Refugees not Welcome" an.

Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wird im Januar 2017 eingestellt, da keine Tatverdächtigen ermittelt werden können.

Sachbeschädigung an zukünftiger Unterkunft für Asylsuchende

18.

März
2016
Freitag

Unbekannte dringen in eine geplante Unterkunft für Asylsuchende ein und beschädigen vier Gasthermen und zwei Außenbehälter von Wassertanks. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Sachbschädigung wird im Januar 2017 eingestellt, da keine Tatverdächtigen ermittelt werden können.

Holocaust vs. Flüchtlingspolitik

14.

September
2016
Mittwoch

Eine Person bezeichnet die aktuelle Flüchtlingspolitik auf Facebook als "modernen Ablasshandel wegen holocaustbedingtem Schuldkomplex". Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung wird im Januar 2017 eingestellt.