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Ereignisse nach Themen

Thomas Feist (CDU) definiert, wer Leipziger ist

1.

März
2020
Sonntag

Am Wahlabend der Leipziger Oberbürgermeisterwahl wird der Leipziger CDU-Vorsitzende Dr. Thomas Feist gefragt, ob jemand der bereits seit 25 Jahren in Leipzig wohne, kein richtiger Leipziger sei. Die CDU hatte dies im Wahlkampf als Argument gegen den Amtsinhaber Burkahrd Jung (SPD) ins Feld geführt.

"Spendenaktion" von Uniter in Leipzig

6.

Dezember
2019
Freitag

Mitglieder der Vereinigung Uniter führen am Nikolaustag am Leipziger Hauptbahnhof eine angebliche Spendenaktion für Obdachlose durch. Auf einem Foto von der Aktion sind zwei Männer zu sehen, die eine weiße Fahne mit dem Logo des umstrittenen Vereins in die Kamera halten. Einer der beiden Männer ist der lokale CDU-Funktionär Robert Möritz aus dem Kreisverband Anhalt-Bitterfeld, der das Foto auf seiner Facebook-Seite veröffentlicht hat. Auf seiner Kleidung ist ebenfalls ein Uniter-Patch angebracht. Als wenig später seine Vergangenheit in der Neonazi-Szene bekannt wird (u.a.

CDU-Stimmen für NPD-Mann in Oschatz

31.

Mai
2018
Donnerstag

In Oschatz schlägt die Mehrheit der CDU-Stadtratsfraktion den NPD-Stadtrat Uwe Bautze als ehrenamtlichen Richter, sogenannten Schöffen, an Sachsen Amts- und Landesgericht vor. Die Aufgabe eines Schöffen besteht darin am Gericht bei Verhandlungen mitzuwirken. Er steht dabei grundsätzlich gleichberechtigt neben dem Berufsrichter. Schöffen sollen ihr Rechtsempfinden und ihre Berufs- und Lebenserfahrung in die Rechtsprechung einbringen.

Hakenkreuze in Oschatz angebracht

24.

September
2017
Sonntag

Unbekannte beschmieren in Oschatz einen Bürgersteig sowie ein CDU-Wahlplakat mit Hakenkreuzen. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wird im Januar 2018 eingestellt, da keine Tatverdächtigen ermittelt werden können.

CDU-Politiker kritisiert "linksliberale 68er-Gedanken" in der sächsischen Justiz

9.

Februar
2018
Freitag

Der Bundestagsabgeordnete und CDU-Kreisvorsitzende Marian Wendt äußert sich in einem Facebook-Post zu einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Bautzen zum Schutzstatus von Wehrdienstverweigerern aus Syrien. Im Urteil war von der zuständigen Kammer festgestellt worden, dass syrischen Wehrdienstverweigerern aufgrund drohender politischer Verfolgung in ihrer Heimat der Flüchtlingsstatus anzuerkennen sei. Für Wendt ist dies ein "vollkommen unverständliches Urteil".

Eklat im Bundestag: Leipziger CDU-Mann Dr. Feist weiß, wer (nicht) "deutsch" ist

24.

Mai
2014
Samstag

Schwer zu bekommen: der Personalausweis. Aber dann ganz einfach: wer ihn hat, ist Deutsche_r. Nur ernsthafte Rassist_innen bestreiten das und behaupten die Existenz der Kategorie "richtige" Deutsche. Traditionelle Rassist_innen erkennen "falsche" Deutsche daran, dass sie nicht wie "Kartoffeln" aussehen. Modernere Rassist_innen haben für sich den Bereich Kultur und Religion entdeckt.

Neulich bei der CDU: Sexismus, Brüste und "junge FDP-Männer"

13.

Februar
2013
Mittwoch

Dass der politische Aschermittwoch nicht unbedingt Höhepunkt regionaler Humorversuche ist, dürfte sich herumgesprochen haben. Trotzdem versuchen Politiker_innen immer wieder, den politischen Gegner mit Hilfe meist eigenwilliger Kalauer am wunden Punkt zu treffen. So auch der frühere Leipziger Kreisvorsitzende der CDU und jetzige Europa-Parlamentarier Hermann Winkler aus Grimma beim "Politischen Aschermittwoch" der CDU im Bayrischen Bahnhof. Dort versuchte der frühere sächsische Staatsminister, die Sexismusdebatte um den FDP-Politiker Rainer Brüderle für eine Pointe zu nutzen.

Neonazistische Schmierereien und Sachbeschädigungen an mehreren Objekten in Wurzen

6.

Oktober
2012
Samstag

In der Nacht zu Sonntag haben drei Vermummte gegen 2:00 Uhr vier Hakenkreuze (60 x 60 cm) an Fenster und Türen des Vereinssitzes des Netzwerks für Demokratische Kultur (NDK) am Wurzener Domplatz gesprüht. Außerdem haben sie das Gebäude mit Eiern beworfen. Die Aufnahmen einer Überwachungskamera zeigen, dass die Täter/innen mit einem Auto vorgefahren sind und danach mit diesen wieder verschwunden.

CDU und NPD vereint in Stimmungsmache gegen künstlerische Umgestaltung des Kriegerdenkmals in Wurzen

2.

Mai
2012
Mittwoch

Während einer Diskussionsveranstaltung des Wurzener "Bündnis für Demokratie gegen Neonazismus" im Plenarsaal des Stadthauses ist es zu tumultähnlichen Szenen und verbalen Ausschreitungen gekommen. Mit der Veranstaltung sollte über das vom Bündnis geplante Vorhaben einer künstlerischen Umgestaltung und Kommentierung des Denkmals für die Gefallenen des Ersten Weltkrieges am Wurzener Bahnhof informiert werden. Dazu waren u.a. die Künstler_innen angereist, die sich im vergangenen Jahr an dem Wettbewerb unter dem Titel "DenkMal: Perspektivwechsel" beteiligt hatten.

CDU-Abgeordnetenbüro mit Hakenkreuzen beschmiert

21.

November
2011
Montag

Der Antwort auf eine kleine Anfrage im Sächsischen Landtag zufolge wurden über das Wochenende vom 19.-21. November Hakenkreuze und Sigrunen auf das Hinweisschild eines Leipziger CDU-Büros geschmiert. Es handelt sich dabei wahrscheinlich um das Büro der Bundestagsabgeordneten Bettina Kudla in Gohlis-Süd.