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Ereignisse nach Themen

Anfeindungen gegen Leipziger Oberbürgermeister

7.

März
2020
Samstag

Ein Erwachsener beleidigt und bedroht auf Facebook den Leipziger Oberbürgermeister. Dafür wird er – zusammen mit einer Holocaustleugnung auf Facebook im Februar 2020 – wegen Volksverhetzung in Tatmehrheit mit öffentlicher Aufforderung zu Straftaten in Tateinheit mit Verleumdung zu einer Gesamtgeldstrafe in Höhe von 100 Tagessätzen verurteilt. Bei der Strafzumessung wird das politische Motiv strafverschärfend berücksichtigt.

Holocaust auf Facebook geleugnet

21.

Februar
2020
Freitag

Ein Erwachsener leugnet auf Facebook den Holocaust. Dafür wird er – zusammen mit der Beleidigung und Bedrohung des Leipziger Oberbürgermeisters im März 2020 – wegen Volksverhetzung in Tatmehrheit mit öffentlicher Aufforderung zu Straftaten in Tateinheit mit Verleumdung zu einer Gesamtgeldstrafe in Höhe von 100 Tagessätzen verurteilt. Beim Strafmaß wird das politische Motiv strafverschärfend berücksichtigt.

Hakenkreuz bei Facebook eingestellt

17.

April
2020
Freitag

Ein Erwachsener stellt bei Facebook ein Bild mit einem Hakenkreuz ein. Dafür wird er wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Geldstrafe in Höhe von 50 Tagessätzen verurteilt.

AfD Landkreis Leipzig teilt geschichtsrevisionistisches Video

5.

August
2020
Mittwoch

Die AfD Landkreis Leipzig teilt auf Facebook ein Youtube-Video mit dem Titel "Was ist 1918 wirklich geschehen? Wissen ist eine Holschuld! Teil 26". Die Besucher_innen der Seite werden aufgefordert, sich mithilfe des Videos eine eigene Meinung zu bilden, welche natürlich von den "zwangsfinanzierten Medien" nicht ermöglicht wird.

»Neues Forum für Wurzen« diffamiert Wurzener Zivilgesellschaft

1.

April
2020
Mittwoch

Das rechte »Neue Forum für Wurzen« veröffentlicht auf Facebook einen Brief an den Wurzener Oberbürgermeister Jörg Röglin (SPD) in welchem er für seinen Umgang mit der lokalen Wirtschaft in Zeiten der Corona-Krise kritisiert wird. Dabei wird eine "wertschöpfende" Wirtschaft einer "wertabschöpfenden" Zivilgesellschaft gegenübergestellt. Nicht näher definierte "Gesellschaftstheoretiker" werden als "soziologisch mißgebildet" und "geistig verwest" beschrieben. In antisemitischer Manier werden diese weiterhin als "nutzlos und parasitär" diffamiert.

AfD Landkreis Leipzig teilt erneut Verschwörungsideologien in sozialen Netzwerken

2.

April
2020
Donnerstag

Der Kreisverband der AfD Landkreis Leipzig teilt auf seiner Facebook-Seite zwei verschwörungsideologische Videos des Musikers Xavier Naidoo. Im ersten Video hat Naidoo einen emotionalen Zusammenbruch und berichtet kryptisch von einem baldigen Ende von Adrenochrom. Im zweiten Video ist er sichtlich gefasster und bekräftigt seinen Glauben an diese Verschwörungsideologie. "Der Verschwörungsmythos von Adrenochrom behauptet, dass es eine Art satanische Sekte gebe, die Kinder entführt, ihnen das Blut abzapft und dieses als Verjüngungsmittel und Superdroge verwendet.

Die AfD Landkreis Leipzig und der Einfluss von George Soros

18.

Februar
2020
Dienstag

Die AfD Landkreis Leipzig erstellt und verbreitet auf Facebook ein Sharepic mit dem Text "Alan Dershowitz: Obama ordnet FBI-Untersuchung auf Ersuchen von George Soros an". Im Hintergrund ist ein Bild des Kapitols in Washington zu sehen. Darin finden Sitzungen des US-amerikanischen Repräsentantenshauses sowie des Senats statt.

Facebook-Profil gehackt und Bild von Adolf Hitler eingestellt

16.

November
2019
Samstag

Das Facebook-Profil eines Polizeibeamten wird gehackt und ein Bild von Adolf Hitler als Profilbild eingestellt. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wird eingestellt, da keine Tatverdächtigen ermittelt werden können.

Facebook-Kommentar verherrlicht Holocaust

20.

September
2019
Freitag

Eine Person postet auf Facebook das Bild einer Zigarettenschachtel mit einem Hakenkreuz und der Aufschrift "Rauchen kann tödlich sein. Gas auch". Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung wird eingestellt.

NS-Verherrlichung auf Facebook

1.

November
2018
Donnerstag

Ein Erwachsener stellt bei Facebook den Slogan "Meine Ehre heißt Treue" ein, welcher im Nationalsozialismus der Wahlspruch der SS war. Dafür wird er wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Geldstrafe in Höhe von 50 Tagessätzen verurteilt.