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Ereignisse nach Themen

CDU-Politiker kritisiert "linksliberale 68er-Gedanken" in der sächsischen Justiz

9.

Februar
2018
Freitag

Der Bundestagsabgeordnete und CDU-Kreisvorsitzende Marian Wendt äußert sich in einem Facebook-Post zu einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Bautzen zum Schutzstatus von Wehrdienstverweigerern aus Syrien. Im Urteil war von der zuständigen Kammer festgestellt worden, dass syrischen Wehrdienstverweigerern aufgrund drohender politischer Verfolgung in ihrer Heimat der Flüchtlingsstatus anzuerkennen sei. Für Wendt ist dies ein "vollkommen unverständliches Urteil".

Holocaust-Leugnung am Tag der Befreiung von Auschwitz

27.

Januar
2018
Samstag

Anlässlich der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am 27. Januar 1945 veröffentlicht das Conne Island ein Statement in welchem Antisemitismus als virulente Gefahr der Vergangenheit und Gegenwart beschrieben wird. Ein Facebook-User postet leugnet unter dieser Erklärung die Shoa mit den Worten "Die 6 Millionen Lüge".

Neonazistische Propaganda auf Facebook geteilt

8.

Januar
2016
Freitag

Ein Erwachsener teilt auf Facebook ein Bild, das einen Mann mit Hakenkreuz-Tattoo auf der Brust zeigt. Weiterhin teilt er ebenfalls ein Bild, welches die Eingangstore des ehemaligen Konzentrationslagers Buchenwald zeigt. Darunter postet er einen rassistischen Text. Dafür wird er im November 2017 wegen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in Tateinheit mit Volksverhetzung zu einer Geldstrafe in Höhe von 90 Tagessätzen verurteilt.

Hitlergruß auf Facebook gepostet

24.

Juli
2017
Montag

Ein Erwachsener veröffentlicht auf Facebook ein Bild, auf welchem ein Mann einen Hitlergruß zeigt. Unter Einbeziehung einer weiteren Strafe aus einer vorhergehenden Verurteilung wird er im November 2017 zu einer Gesamtgeldstrafe in Höhe von 75 Tagessätzen verurteilt.

Rechte Propaganda auf Facebook

19.

Dezember
2016
Montag

Ein Erwachsener veröffentlicht auf Facebook ein Bild, auf welchem der Like-Button von Facebook durch ein Hakenkreuz ersetzt wurde. Dafür wird er im November 2017 wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Geldstrafe in Höhe von 60 Tagessätzen verurteilt.

NS-verherrlichende Bilder auf Facebook eingestellt

30.

Januar
2017
Montag

Ein Erwachsener veröffentlicht auf Facebook ein Bild mit einem Hakenkreuz. Bereits zwei Tage vorher veröffentlichte er ein Bild von Adolf Hitler. Dafür wird er im November 2017 wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in zwei Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von vier Monaten verurteilt, deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt ist.

Positiver Bezug auf den Holocaust

5.

Juli
2017
Mittwoch

Eine Person postet das Wort "Holocaust" sowie nachfolgend ein rotes Herz auf Facebook. Damit bezieht sie sich positiv auf den Holocaust und die Vernichtung mehrerer Millionen Menschen während des Nationalsozialismus. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung wird im Oktober 2017 eingestellt.

Leipziger verbreitet NS-Symbole bei Facebook

20.

Mai
2017
Samstag

Ein Leipziger verbreitet auf Facebook ein Video in welchem zwei Hakenkreuze gezeigt werden. Zudem postet noch ein Foto mit vier Doppelsigrunen (Symbol des SS). Dafür wird er im Oktober 2017 wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in zwei Fällen zu einer Gesamtgeldstrafe von 75 Tagessätzen verurteilt.

"Infobüro Leipziger Land" gegründet

15.

Januar
2018
Montag

Nach einem rassistisch motivierten Übergriff am Freitag dem 12. Januar 2018 gründet sich das "Infobüro Leipziger Land". Innerhalb weniger Tage hat es mehrere hundert Likes auf Facebook. Hinter dem Infobüro stehen mutmaßlich Neonazis aus dem Leipziger Land. Mit Hilfe des Facebook-Accounts und Flyern in Wurzen wird versucht "Wahrheit [zu] schaffen" - es geht dabei um eine vermeintlich richtige Perspektive auf den rassistischen Angriff wenige Tage zuvor in Wurzen.

Hakenkreuz als Profilbild bei Facebook

3.

November
2016
Donnerstag

Eine Person verwendet eine Hakenkreuzfahne als Profilbild bei Facebook. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wird im Februar 2017 eingestellt.