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Ereignisse nach Themen

»Neues Forum für Wurzen« diffamiert Wurzener Zivilgesellschaft

1.

April
2020
Mittwoch

Das rechte »Neue Forum für Wurzen« veröffentlicht auf Facebook einen Brief an den Wurzener Oberbürgermeister Jörg Röglin (SPD) in welchem er für seinen Umgang mit der lokalen Wirtschaft in Zeiten der Corona-Krise kritisiert wird. Dabei wird eine "wertschöpfende" Wirtschaft einer "wertabschöpfenden" Zivilgesellschaft gegenübergestellt. Nicht näher definierte "Gesellschaftstheoretiker" werden als "soziologisch mißgebildet" und "geistig verwest" beschrieben. In antisemitischer Manier werden diese weiterhin als "nutzlos und parasitär" diffamiert.

AfD Landkreis Leipzig teilt erneut Verschwörungsideologien in sozialen Netzwerken

2.

April
2020
Donnerstag

Der Kreisverband der AfD Landkreis Leipzig teilt auf seiner Facebook-Seite zwei verschwörungsideologische Videos des Musikers Xavier Naidoo. Im ersten Video hat Naidoo einen emotionalen Zusammenbruch und berichtet kryptisch von einem baldigen Ende von Adrenochrom. Im zweiten Video ist er sichtlich gefasster und bekräftigt seinen Glauben an diese Verschwörungsideologie. "Der Verschwörungsmythos von Adrenochrom behauptet, dass es eine Art satanische Sekte gebe, die Kinder entführt, ihnen das Blut abzapft und dieses als Verjüngungsmittel und Superdroge verwendet.

Die AfD Landkreis Leipzig und der Einfluss von George Soros

18.

Februar
2020
Dienstag

Die AfD Landkreis Leipzig erstellt und verbreitet auf Facebook ein Sharepic mit dem Text "Alan Dershowitz: Obama ordnet FBI-Untersuchung auf Ersuchen von George Soros an". Im Hintergrund ist ein Bild des Kapitols in Washington zu sehen. Darin finden Sitzungen des US-amerikanischen Repräsentantenshauses sowie des Senats statt.

Facebook-Profil gehackt und Bild von Adolf Hitler eingestellt

16.

November
2019
Samstag

Das Facebook-Profil eines Polizeibeamten wird gehackt und ein Bild von Adolf Hitler als Profilbild eingestellt. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wird eingestellt, da keine Tatverdächtigen ermittelt werden können.

Facebook-Kommentar verherrlicht Holocaust

20.

September
2019
Freitag

Eine Person postet auf Facebook das Bild einer Zigarettenschachtel mit einem Hakenkreuz und der Aufschrift "Rauchen kann tödlich sein. Gas auch". Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung wird eingestellt.

NS-Verherrlichung auf Facebook

1.

November
2018
Donnerstag

Ein Erwachsener stellt bei Facebook den Slogan "Meine Ehre heißt Treue" ein, welcher im Nationalsozialismus der Wahlspruch der SS war. Dafür wird er wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Geldstrafe in Höhe von 50 Tagessätzen verurteilt.

Relativierung der Shoa im Leipziger OBM-Wahlkampf

1.

Februar
2020
Samstag

Über seine Facebook-Seite betreibt auch der Oberbürgermeisterkandidat der AfD, Christoph Neumann, Wahlkampf. In einem Post, der auf seiner Facebook-Seite veröffentlicht wird, echauffiert er sich über politischer Gegner_innen nach Ausschreitung bei einer linken Demonstration. In dem Beitrag wird den Demonstrierenden unterstellt mit dem Satz "Wir haben von nichts gewusst" zu argumentieren. In Klammern schreibt er dazu: "Warum fällt mir dieser Heuchler-Satz grade am Ausschwitz-Tag ein."

Antisemitischer Facebook-Post

26.

September
2019
Donnerstag

Eine Person veröffentlicht einen Facebook-Post, in dem die israelische Palästina-Politik als "schlimmer als Hitler" bezeichnet wird. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung wird eingestellt.

Laut der Arbeitsdefinition der "Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit" (EUMC) lässt sich der Vergleich der aktuellen israelischen Politik mit der Vernichtungspolitik des Nationalsozialismus als Kennzeichen des Antisemitismus einordnen.

Rassistischer Facebookpost

11.

Juli
2019
Donnerstag

Eine Person veröffentlicht auf Facebook einen Post, in dem gefordert wird, dass alle "Ausländer" in Lagern getötet werden sollten. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung wird eingestellt.

Rassistische Kommentare auf Facebook

21.

August
2019
Mittwoch

Fünf männliche Personen schreiben zustimmende Kommentare zu einem Facebook-Bericht über einen tödlich verlaufenen Polizeieinsatz gegen einen afghanischen Asylsuchenden. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung wird eingestellt.