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Ereignisse nach Themen

Rassistische Falschmeldung auf Facebook

11.

November
2018
Sonntag

Auf Facebook kursiert ein Beitrag mit dem Titel "Unverschämt von Netto in Eilenburg Ost". Darin wird folgende Situation geschildert, wie sie sich vermeintlich in dem Discounter zugetragen haben soll: Einer Frau fehlten zu ihrem Einkauf lediglich wenige Cent, weswegen ihr ein anderer Kunde mit dem fehlenden Betrag aushelfen wollte. Da dies länger dauerte, sollen sich sich drei Geflüchtete beschwert haben, die weiter hinten in der Schlange standen. Darüber wurde der Mann wütend, was schließlich in einem lebenslangen Hausverbot durch den Filialleiter mündete.

Neonazi zeigt Hitlergruß

1.

November
2017
Mittwoch

Ein Neonazi zeigt in der Öffentlichkeit in Leipzig den Hitlergruß. Der Täter hatte in der Vergangenheit bereits mehrfach Twitter- und Facebookeinträge mit Hakenkreuzfahne und Bilder von Adolf Hitler veröffentlicht. Für diese Straftaten wird er im Juli 2018 wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in vier Fällen, davon einmal in Tateinheit mit Volksverhetzung, zu einer Gesamtfreiheitsstrafe in Höhe von acht Monaten auf Bewährung verurteilt. In die Strafe einbezogen, ist eine Geldstrafe in Höhe von 40 Tagessätzen aus einer vorherigen Verurteilung.

Hakenkreuz bei Facebook eingestellt

25.

Oktober
2017
Mittwoch

Ein Erwachsener veröffentlicht auf Facebook ein Bild mit einem Hakenkreuz. Dafür wird er im Juli 2018 wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Geldstrafe in Höhe von 30 Tagessätzen verurteilt.

Antisemitischer Kommentar auf Facebook

9.

Januar
2018
Dienstag

Ein Mann aus Leipzig stellt bei Facebook einen antisemitischen Kommentar in Bezug auf das ehemalige Konzentrationslager Auschwitz ein. Dafür wird er wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe in Höhe von 90 Tagessätzen verurteilt.

Holocaustleugnung in Beilrode

27.

Januar
2018
Samstag

Ein Erwachsener aus Beilrode leugnet auf Facebook den Holocaust. Dafür wird er im Mai 2018 wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe in Höhe von 40 Tagessätzen verurteilt.

Rassistischer Post auf Anti-Asyl-Seite in Oschatz

4.

April
2018
Mittwoch

Auf der rassistischen Facebook-Seite "WIR für Oschatz" wird das Aufkommen sommerlicher Temperaturen rassistisch konnotiert. Angeblich würden Geflüchtete "wieder Plätze, Parks und Umgebung unsicher" machen. Als Beispiele werden dafür "wildes Pinkeln" und "dröhnende Musik" genannt. Ignoriert wird dabei geflissentlich, dass dies nicht ein Problem durch Geflüchtete ist. Bezeichnet wird das betroffene Kollektiv-Subjekt außerdem im rechten Jargon als "Nafris".

Rassistische Stimmungmache gegen Geflüchtete auf Wurzener Facebook-Seite

14.

April
2018
Samstag

Auf der Facebook-Seite "Die Kuhschelle - Rund um Wurzen" werden drei Fotos von jungen Geflüchteten aus Eritrea veröffentlich. Zu sehen sind darauf drei schwarze Jugendliche, die am Kriegerdenkmal am Bahnhof sitzen. Ihre Gesichter sind verpixelt. Offenbar wurden die Fotos heimlich, ohne ihre Zustimmung angefertigt. Zu sehen sind auch einige Bierflaschen. Der Park ist ein beliebter Treffpunkt von jungen Leuten, Deutschen und Zugewanderten. In dem Beitrag - angeblich eine Zusendung - wird jedoch nur die Anwesenheit letzterer beklagt.

Neonazi-Seite bewirbt Kältebus in Leipzig

2.

März
2018
Freitag

Ein Leipziger postet auf Facebook, dass er aus eigenen Mitteln einen Kältebus für Obdachlose bereitstellen will. Vorausgegangen war eine Debatte um die Kapazitäten, Zugänglichkeit und Kosten für Übernachtungshäuser für Obdachlose u.a. in der Leipziger Volkszeitung.
Die neonazistische Initiative "Wir für Leipzig" teilt den Beitrag auf Facebook und konnotiert ihn in eigener Sache: Der Stadt und einem konkreten Streetworker wird unterstellt "lieber für die Presse in die Kameras im K(r)ampf gegen Rechts" zu lächeln, als sich wirklich für Leipziger Obdachlose einzusetzen.

CDU-Politiker kritisiert "linksliberale 68er-Gedanken" in der sächsischen Justiz

9.

Februar
2018
Freitag

Der Bundestagsabgeordnete und CDU-Kreisvorsitzende Marian Wendt äußert sich in einem Facebook-Post zu einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Bautzen zum Schutzstatus von Wehrdienstverweigerern aus Syrien. Im Urteil war von der zuständigen Kammer festgestellt worden, dass syrischen Wehrdienstverweigerern aufgrund drohender politischer Verfolgung in ihrer Heimat der Flüchtlingsstatus anzuerkennen sei. Für Wendt ist dies ein "vollkommen unverständliches Urteil".

Holocaust-Leugnung am Tag der Befreiung von Auschwitz

27.

Januar
2018
Samstag

Anlässlich der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am 27. Januar 1945 veröffentlicht das Conne Island ein Statement in welchem Antisemitismus als virulente Gefahr der Vergangenheit und Gegenwart beschrieben wird. Ein Facebook-User postet leugnet unter dieser Erklärung die Shoa mit den Worten "Die 6 Millionen Lüge".