Facebook

Ereignisse nach Themen

Volksverhetzendes Bild eingestellt

17.

April
2021
Samstag

In Delitzsch stellt eine Person ein Bild mit der Aufschrift "Ihr Turbanmuschis" auf Facebook. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wird eingestellt.

Facebook-Beitrag der Bundesregierung mit "Heil Hitler" kommentiert

13.

Februar
2021
Samstag

Ein Erwachsener kommentiert einen Beitrag auf der Facebook-Seite der Bundesregierung mit "Heil Hitler". Dafür wird er wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Geldstrafe in Höhe von 25 Tagessätzen verurteilt. Bei der Strafzumessung wird das politische Motiv strafverschärfend berücksichtigt.

NS-Slogan auf Facebook gepostet

8.

September
2019
Sonntag

Ein Erwachsener postet auf Facebook den Wahlspruch der SS "Meine Ehre heißt Treue". Dafür wird er wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Geldstrafe in Höhe von 70 Tagessätzen verurteilt. Bei der Strafzumessung wird das politische Motiv strafverschärfend berücksichtigt.

Jörg Dornau (AfD) vergleicht Hausdurchsuchung bei Björn Höcke mit dem Nationalsozialismus

25.

Mai
2021
Dienstag

Der AfD-Politiker Jörg Dornau verbreitet auf Facebook ein Sharepic mit dem Satz "Die dunklen 12 Jahre unserer Geschichte begannen auch mit Hausdurchsuchungen." Damit spielt er offensichtlich auf die kurz zuvor erfolgte Hausdurchsuchung bei Björn Höcke an. Dieser ist Landes- und Frkationsvorsitzender der Thüringer AfD und gilt als einer der Köpfe des offiziell aufgelösten »Flügels« der AfD.

Jörg Dornau (AfD) verbreitet homosexuellenfeindlichen Beitrag auf Facebook

3.

Juni
2021
Donnerstag

Der AfD-Politiker Jörg Dornau teilt auf Facebook ein Bild eines Plakats der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, welche Werbung für die Nutzung von Kondomen macht. Für Dornau zeigt das Plakat "Schweinkram". Stein des Anstoßes ist offensichtlich, dass auf dem Bild zwei Männer abgebildet sind. Für Dornau reicht dieses Plakat am Supermarkt, dass er woanders einkaufen gehen will. Dornau sitzt in Stadtrat von Rötha sowie im sächsischen Landtag.

AfD Norsachsen verbreitet Verschwörungserzählung vom "Great Reset"

23.

Mai
2021
Sonntag

Der AfD Kreisverband Nordsachsen teilt auf Facebook das auf dem Parteitag in Dresden beschlossene Wahlprogramm für die Bundestagswahl. Der Post wird mit dem Satz "'Blue Deal' statt 'Great Reset'!" eingeleitet. »The Great Reset« ist einerseits eine Initiative des Weltwirtschaftsforums (WEF) für eine Neugestaltung der weltweiten Wirtschaft und Gesellschaft nach der Corona-Pandemie. Fokus ist dabei unter anderem Nachhaltigkeit.

Hitlerbild am Hitlergeburtstag eingestellt

20.

April
2020
Montag

Ein Erwachsener stellt auf Facebook ein Bild einer unbekannten Person ein, die den Hitlergruß zeigt. Dafür wird er wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Geldstrafe in Höhe von 80 Tagessätzen verurteilt. Der 20.April (Tag des Einstellens) ist der Geburtstag von Adolf Hitler.

Aufforderung zu Handgranateneinsatz im Bundestag

12.

Oktober
2020
Montag

Eine Person postet in einer Facebook-Gruppe den Kommentar "Handgranate in Bundestag. Aber afd darf niemand da sein" (Schreibweise im Original). Das eingeleitete Ermittlungsverfahren gegen einen männlichen Tatverdächtigen wird eingestellt.

Die AfD Landkreis Leipzig und die geplante Corona-Pandemie

14.

März
2021
Sonntag

Die AfD Landkreis Leipzig postet auf Facebook ein Sharepic auf dem behauptet wird, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel und weitere Personen bereits 6 Monate vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie eben jene besprochen hätten. Damit wird eine Planung der Pandemie und gezielte Verbreitung des Virus unterstellt. Im dazugehörigen Text wird suggeriert, dass die auf einer Konferenz im Mai 2019 anwesenden Personen (u.a.

Dominik Buchmann (AfD) sieht durch Gendern Gesellschaft bedroht

23.

Februar
2021
Dienstag

Unter einem Post des Delitzscher Oberbürgermeisters Manfred Wilde in einer Facebook-Gruppe zur aktuellen Corona-Situation beschwert sich der AfD-Stadtrat Dominik Buchmann über das Wort "Grenzpendelnde". Dieses stehe für ihn für die Verstümmelung der deutschen Sprache. Nebenbei teasert er kurz an, dass das "C-Thema [...] bereits grenzwertig genug und vollkommen bis zur Katastrophe überzogen" sei. Was genau er damit meint führt er nicht aus, deutet damit allerdings Verweise zu verschiedene Verschwörungserzählung zu Corona an.