Kommunalpolitik | chronik.LE

Kommunalpolitik

Ereignisse nach Themen

Angebliche Bürgerinitiative "Leipzig steht auf" bekennt sich offen zur NPD

16.

März
2014
Sonntag

Nachdem Anfang Februar schließlich sogar der sogenannte "Verfassungsschutz" der rassistischen Initiative "Leipzig steht auf" bescheinigt hat, von der NPD initiiert oder zumindest personell und logistisch unterstützt zu sein, wirbt die selbsternannte Bürgerinitiative auf ihrer Facebook-Seite nun ganz offen für die Neonazis. Seit dem 16. März erschienen dort mehrere Postings, in denen Anhänger_innen der virtuellen Initiative zur Wahl der NPD aufgefordert werden.

NPD Leipzig kürt Kandidaten zur Stadtratswahl 2014

17.

Januar
2014
Freitag

Laut eigenen Angaben hat der NPD-Kreisverband Leipzig am Freitag seine Kandidaten und Kandidatinnen für die Stadtratswahl am 25. Mai bestimmt. In den zehn Wahlkreisen würden insgesamt 21 NPD-Vertreter kandidieren. Bei der Kommunalwahl vor fünf Jahren waren es noch zwei mehr. Als Themen für den Wahlkampf werden "natürlich die Asylanten-Flut, die Kriminalitätsexplosion und der provokante Moscheebau in Gohlis" genannt.

"4. Tag der Heimat" in Geithain

18.

Mai
2013
Samstag

Eine durch die JN organisierte Veranstaltung zum "4.Tag der Heimat" fand mit ca. 20 Teilnehmenden in Geithain statt.

Grimma: AfD und SPD koalieren im Stadtrat

14.

Mai
2013
Dienstag

Im Grimmaer Stadtrat geht die SPD mit dem fraktionslosen AfD-Mitglied Hubertus von Below "eine technische Fraktionsgemeinschaft" ein, die unter der Bezeichnung "SPD Grimma" firmiert. Die SPD-AfD-Koalition begründet ihren Schritt mit ihrem "Demokratieverständnis" sowie der "Umsetzung des Wählerwillens":

Neonazis beteiligen sich an Oschatzer Stadtlauf gegen Rassismus

17.

März
2013
Sonntag

Am Sonntag fand der dritte Oschatzer Stadtlauf statt. Die öffentliche Sportveranstaltung war in diesem Jahr Teil der Kampagne "Oschatz steht auf" im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus. Mit veschiedenen Veranstaltungen sollte dabei ein Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit, Intoleranz, Antisemitismus und jegliche Form von Rassismus gesetzt werden. Konterkarriert wurde dieses Anliegen jedoch durch die Beteiligung von Neonazis an dem vom Lauf- und Radsportclub Mittelsachsen e.V. organisierten Lauf.

Wurzener NPD-Stadtrat darf Mandat nicht niederlegen

26.

Februar
2013
Dienstag

Der Wurzener NPD-Stadtrat Matthias Möbius wollte sein Mandat niederlegen, angeblich aus "gesundheitlichen Gründen". Dies teilte er der Stadtverewaltung zumindest in einem Schreiben vom 31. Dezember 2012 mit. Als die Verwaltung bei Möbius' Fraktionskollegen Wolfgang Schroth nachhakte, war plötzlich von "familiären Problemen" die Rede. Da letztere nach sächsischer Gemeindeordnung aber nicht zur Mandatsniederlegung berechtigen, beauftragte der Stadtrat in seiner Sitzung vom 26. Februar die Verwaltung damit, zunächst weitere Details bezüglich Möbius' Bitte einzuholen.

Leipziger NPD-Stadtrat Rudi Gerhardt verlässt Partei, behält aber sein Mandat

5.

September
2012
Mittwoch

Der Leipziger Stadtrat Rudi Gerhardt ist aus der NPD ausgetreten. Das Stimmengewicht der neonazistischen NPD im Stadtparlament beschränkt sich nun auf das Mandat von Klaus Ufer, Jg. 1940.

"Radikal seriös": Tony Keil verliert NPD-Mandat im Bornaer Stadtrat wegen Gefängnisaufenthalt

27.

Februar
2012
Montag

Der Bornaer NPD-Stadtrat Tony Keil hat sein Mandat in Borna verloren. Grund ist eine achtmonatige Freiheitsstrafe, die der 23-Jährige seit Ende Februar absitzt. Wer seinen Sitz im Stadtrat übernimmt, ist noch unklar.

Tripp trauert: Jugendclub in Syhra endgültig geschlossen

15.

November
2011
Dienstag

Nachdem Ende Dezember 2010 der Betrieb eines von Neonazis genutzten Jugendclubs in Syhra eingestellt wurde, beschloss der Geithainer Stadtrat am Dienstag die endgültige Schließung des Jugendclubs. Die Bürgermeisterin Romy Bauer (CDU) begründete diesen Schritt mit dem Fehlen einer Konzeption zur weiteren Nutzung der Einrichtung.

Erneut neonazistische Kundgebung in Geithain

17.

Mai
2011
Dienstag

Zum zweiten Mal führten ca. zwölf Neonazis auf dem Marktplatz eine "Mahnwache" für die Wiedereröffnung des Jugendclubs Syhra durch. Diese war vom örtlichen NPD-Stadtrat Manuel Tripp unter dem Motto "Jugend braucht Freiräume" angemeldet worden.