Landtag

Ereignisse nach Themen

Oschatz: Nazis stören CDU-Wahlkampfveranstaltung

22.

August
2013
Donnerstag

Am Abend störten ca. 20 Nazis eine Wahlkampfveranstaltung der CDU, bei der Angela Merkel auftrat. Die Personen aus dem Umfeld der nordsächsischen NPD sowie JN, darunter Maik Scheffler, Paul Rzehaczek sowie der NPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Gansel, hielten mit Beginn der Veranstaltung Plakate hoch, auf denen sie die so genannte "Eurokrise" thematisierten und eine Rückkehr zur DM einforderten. Während das Deutschlandlied abgespielt wurde, soll eine Person aus der Nazi-Gruppe laut Augenzeug_innenberichten "Arbeit macht frei" gerufen haben.

Torgau: Nazi-Aufmarsch zum Elbe Day

27.

April
2013
Samstag

Drei Jahre nach ihrem letzten Versuch marschierten am Sonnabend wieder Neonazis anlässlich des "Elbe-Days" in Torgau auf. In der nordsächsischen Kreisstadt wird jährlich am letzten Wochenende im April an die Begegnung von sowjetischen und US-amerikanischen Truppen zum Ende des Zweiten Weltkrieges im April 1945 erinnert.

Besucherflaute beim Sommerfest der NPD-Landtagsfraktion in Mutzschen

14.

Juli
2012
Samstag

Am "Sommerfest" der sächsischen NPD-Landtagsfraktion in Mutzschen nahmen in diesem Jahr nach Angaben des antifaschistischen Info-Portals "Gamma" nur noch 50 Personen teil. Das Innenministerium gibt in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage eine Zahl von 100-150 Teilnehmenden an. Im Vorjahr waren nach Parteiangaben noch 350 Neonazis zu dem Fest geströmt, das seit Jahren am Rande eines ehemaligen Steinbruchs im Ortsteil Roda stattfindet.

CDU-Politiker begrüßen institutionellen Rassismus im Landkreis Leipzig

7.

September
2011
Mittwoch

Die CDU-Landtagsabgeordneten Rolf Seidel und Georg-Ludwig von Breitenbuch haben bei einem Besuch der Asylbewerber_innen-Heime im Landkreis Leipzig erklärt, an institutionell rassistischen Prinzipien der Unterbringung von Asylbewerber_innen "unbedingt" festhalten zu wollen. Die rechtlichen Regelungen zur Schlechterstellung dieser Menschen hätte dazu beigetragen, dass die Zahl der Asylbewerber_innen in den letzten Jahren stark zurückgegangen sei.

NPD organisiert neonazistisches Fußballturnier bei Oschatz

18.

Juni
2011
Samstag

In Hohenwussen (Gemeinde Naundorf) bei Oschatz im Landkreis Nordsachsen fand ein Neonazi-Fußballturnier statt, an dem angeblich 120 Personen teilgenommen haben. Organisiert wurde dieses "1. Nordsächsische Fußballturnier" von dem der NPD nahestehenden "Oschatzer Bürgerforum", dem "Aktionsbüro Nordsachsen" (Teil des neonazistischen "Freien Netzes") sowie der NPD und JN Nordsachsen.

Keine NPD-Kundgebung am Völkerschlacht-Denkmal

20.

August
2011
Samstag

Zum Sommerfest der NPD-Landtagsfraktion am 11. Juni kündigte Holger Apfel, NPD-Fraktions- und Landesvorsitzender, in einer Rede für den 20. August eine Kundgebung am Völkerschlacht-Denkmal an. Die NPD wolle das Scheitern des Sächsischen Versammlungsgesetzes vor dem Verfassungsgerichtshof nutzen, um die Kundgebung vor dem Völkerschlachtdenkmal durchzuführen.

Oschatzer Allgemeine Zeitung veröffentlicht NPD-Brief

28.

Januar
2010
Donnerstag

Die Oschatzer Allgemeine Zeitung (OAZ) druckte völlig unkommentiert einen Leser_innenbrief des Oschatzer NPD-Mitgliedes Uwe Bautze ab. Dieser berichtete von einem Ausflug in den Sächsischen Landtag, welcher vom neonazistischen Oschatzer Bürgerforum organisiert wurde.

Sommerfest der NPD-Landtagsfraktion in Steinbruch bei Mutzschen - Apfel kündigt Aufmarsch in Leipzig an

11.

Juni
2011
Samstag

Mit laut eigenen Angaben 350 Gästen beging die sächsische NPD-Landtagsfraktion am Sonnabend ihr Sommerfest auf dem Grundstück des NPD-Landtagsabgeordneten und Winfried Petzold in Roda bei Mutzschen (Landkreis Leipzig). Dazugestoßen sein sollen auch Teilnehmer eines Pfingstlagers der "Jungen Nationaldemokraten", das am Vortag in der Nähe von Niesky aufgelöst worden war, da sich darunter mehrere Anhänger der verbotenen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) befanden.

CDU-Schimpff kritisiert seine Fraktion im Landtag zum Wohlgefallen der NPD

13.

November
2008
Donnerstag

Während einer von der NPD beantragten Debatte im Landtag hat der Leipziger CDU-Abgeordnete Volker Schimpff seine eigenen Fraktionskollegen für ihren Umgang mit der rechtsextremen Partei kritisiert. Diese hätten Schuld daran, wenn im nächsten Jahr die NPD wieder in den Landtag einziehen würde. Anlass für Schimpffs "persönliche Erklärung" war offenbar die Tatsache, dass ihn seine Fraktion lieber nicht zum Antrag der NPD sprechen lassen wollte.