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Ereignisse nach Themen

Neonazi zeigt Hitlergruß

1.

November
2017
Mittwoch

Ein Neonazi zeigt in der Öffentlichkeit in Leipzig den Hitlergruß. Der Täter hatte in der Vergangenheit bereits mehrfach Twitter- und Facebookeinträge mit Hakenkreuzfahne und Bilder von Adolf Hitler veröffentlicht. Für diese Straftaten wird er im Juli 2018 wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in vier Fällen, davon einmal in Tateinheit mit Volksverhetzung, zu einer Gesamtfreiheitsstrafe in Höhe von acht Monaten auf Bewährung verurteilt. In die Strafe einbezogen, ist eine Geldstrafe in Höhe von 40 Tagessätzen aus einer vorherigen Verurteilung.

Hakenkreuz bei Facebook eingestellt

25.

Oktober
2017
Mittwoch

Ein Erwachsener veröffentlicht auf Facebook ein Bild mit einem Hakenkreuz. Dafür wird er im Juli 2018 wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Geldstrafe in Höhe von 30 Tagessätzen verurteilt.

Terrorverdacht oder Rassismus?

10.

August
2018
Freitag

Eine 32-jährige Frau meldet sich gegen 19.25 bei der Polizei, weil sie eine verdächtige Person bemerkt hat, welche eine Fernbedienung und Kabel am Bauch getragen haben soll. Die Polizei sperrt daraufhin das Einkaufszentrum Reudnitz-Center, in welchem die Frau einkaufen war sowie die umliegenden Straßen ab und führt eine umfangreiche Untersuchung durch, in dessen Verlauf sich ein möglicher Straftatbestand nicht erhärtet.

Neulich in Leipzig: Diffamierung von Hartz-IV-Bezieher_innen am Amtsgericht

3.

Juli
2018
Dienstag

Während des Gerichtsprozesses von Bewohner_innen eines Hauses in der Thierbacher Straße (Leipzig-Connewitz) gegen den Hauseigentümer äußert sich dessen Anwalt gegenüber Besucher_innen der Verhandlung in herabwürdigender Weise. So tituliert er Anwesende als "Kasper" und fragt in den Sitzungssaal, dabei aber zur Publikumsreihe gewandt, die er als Hartz-IV-Bezieher_innen bezeichnet, "was sie denn um diese Uhrzeit hier schon wollen“ können.

Antisemitischer Kommentar auf Facebook

9.

Januar
2018
Dienstag

Ein Mann aus Leipzig stellt bei Facebook einen antisemitischen Kommentar in Bezug auf das ehemalige Konzentrationslager Auschwitz ein. Dafür wird er wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe in Höhe von 90 Tagessätzen verurteilt.

Holocaustleugnung in Beilrode

27.

Januar
2018
Samstag

Ein Erwachsener aus Beilrode leugnet auf Facebook den Holocaust. Dafür wird er im Mai 2018 wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe in Höhe von 40 Tagessätzen verurteilt.

Rassistischer Post auf Anti-Asyl-Seite in Oschatz

4.

April
2018
Mittwoch

Auf der rassistischen Facebook-Seite "WIR für Oschatz" wird das Aufkommen sommerlicher Temperaturen rassistisch konnotiert. Angeblich würden Geflüchtete "wieder Plätze, Parks und Umgebung unsicher" machen. Als Beispiele werden dafür "wildes Pinkeln" und "dröhnende Musik" genannt. Ignoriert wird dabei geflissentlich, dass dies nicht ein Problem durch Geflüchtete ist. Bezeichnet wird das betroffene Kollektiv-Subjekt außerdem im rechten Jargon als "Nafris".

AfD-Demonstration in Torgau

25.

April
2018
Mittwoch

Am 25. April findet, von der AfD-Nordsachsen und dem sogenannten "Spektrum aufrechter Demokraten" (SAD) veranstaltet, eine angebliche Friedensdemonstration statt. Dabei wird Bezug auf das als Elbe Day bekannte Ereignis genommen, bei dem US-amerikanischen Soldaten und Angehörige der Roten Armee am 25.04.1945 in Torgau aufeinander trafen.

Rassistische Stimmungmache gegen Geflüchtete auf Wurzener Facebook-Seite

14.

April
2018
Samstag

Auf der Facebook-Seite "Die Kuhschelle - Rund um Wurzen" werden drei Fotos von jungen Geflüchteten aus Eritrea veröffentlich. Zu sehen sind darauf drei schwarze Jugendliche, die am Kriegerdenkmal am Bahnhof sitzen. Ihre Gesichter sind verpixelt. Offenbar wurden die Fotos heimlich, ohne ihre Zustimmung angefertigt. Zu sehen sind auch einige Bierflaschen. Der Park ist ein beliebter Treffpunkt von jungen Leuten, Deutschen und Zugewanderten. In dem Beitrag - angeblich eine Zusendung - wird jedoch nur die Anwesenheit letzterer beklagt.

Falschinformationen durch Boulevard-Magazin unterfüttern rassistische Hetze

28.

März
2018
Mittwoch

Das Boulevard-Magazin Tag24 unterstützt mit emotional-aufgeladenen Überschriften und verkürzten Informationen negative Assoziationen gegenüber Geflüchteten. So wird in den Beiträgen ein Anstieg von Sexualstraftaten über 670% dargestellt. Was die Beiträge jedoch erst am Ende klar stellen: Die gestiegene Anzahl an Sexualstraftaten ist nicht darauf zurückzuführen, dass wirklich 670% mehr Sexualstraftaten vollzogen wurden, sondern dass die Kriminalstatistik in diesem Gesetzesbereich verschärft wurde.