Rassistische Stimmungmache gegen Geflüchtete auf Wurzener Facebook-Seite

14.

April

2018

Samstag

Auf der Facebook-Seite "Die Kuhschelle - Rund um Wurzen" werden drei Fotos von jungen Geflüchteten aus Eritrea veröffentlich. Zu sehen sind darauf drei schwarze Jugendliche, die am Kriegerdenkmal am Bahnhof sitzen. Ihre Gesichter sind verpixelt. Offenbar wurden die Fotos heimlich, ohne ihre Zustimmung angefertigt. Zu sehen sind auch einige Bierflaschen. Der Park ist ein beliebter Treffpunkt von jungen Leuten, Deutschen und Zugewanderten. In dem Beitrag - angeblich eine Zusendung - wird jedoch nur die Anwesenheit letzterer beklagt. » weiterlesen

Neues Forum für Wurzen

Falschinformationen durch Boulevard-Magazin unterfüttern rassistische Hetze

28.

März

2018

Mittwoch

Das Boulevard-Magazin Tag24 unterstützt mit emotional-aufgeladenen Überschriften und verkürzten Informationen negative Assoziationen gegenüber Geflüchteten. So wird in den Beiträgen ein Anstieg von Sexualstraftaten über 670% dargestellt. Was die Beiträge jedoch erst am Ende klar stellen: Die gestiegene Anzahl an Sexualstraftaten ist nicht darauf zurückzuführen, dass wirklich 670% mehr Sexualstraftaten vollzogen wurden, sondern dass die Kriminalstatistik in diesem Gesetzesbereich verschärft wurde. » weiterlesen

Leipzig

sexualisierte Gewalt

sexualisierter Übergriff

Medien

Neulich in Leipzig: LVZ und Weißgerber schwadronieren über "Staatsversagen" und Asyl

14.

März

2018

Mittwoch

Die LVZ veröffentlicht ein Interview mit dem Bürgerrechtler und ehemaligen SPD-Abgeordneten Gunter Weißgerber. In diesem werden sein Buch "10 Thesen für ein weltoffenes Deutschland" und die darin vertretenen Thesen besprochen. Weißgerber bezeichnet im Interview die Grenzöffnung 2015 und die Aufnahme von Geflüchteten als "eklatantes Staatsversagen". Weiterhin unterstellt er, dass der Bundestag seine Funktion als Kontrollinstanz verloren hätte, ebenso wie die als "Jubelperser" bezeichneten Medien.
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Neonazi-Seite bewirbt Kältebus in Leipzig

2.

März

2018

Freitag

Ein Leipziger postet auf Facebook, dass er aus eigenen Mitteln einen Kältebus für Obdachlose bereitstellen will. Vorausgegangen war eine Debatte um die Kapazitäten, Zugänglichkeit und Kosten für Übernachtungshäuser für Obdachlose u.a. in der Leipziger Volkszeitung.
Die neonazistische Initiative "Wir für Leipzig" teilt den Beitrag auf Facebook und konnotiert ihn in eigener Sache: Der Stadt und einem konkreten Streetworker wird unterstellt "lieber für die Presse in die Kameras im K(r)ampf gegen Rechts" zu lächeln, als sich wirklich für Leipziger Obdachlose einzusetzen.
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Neulich in Leipzig: Obdachlosenfeindlichkeit

20.

Februar

2018

Dienstag

Bankbesitzer- und Mitarbeiter_innen von Leipziger Banken beschweren sich gegenüber LVZ über Wohnungslose, die sich in ihren Filialen aufhalten. Sie behaupten die Sicherheitslage für Kunden würde sich dadurch verschlechtern, obwohl es "Überfälle oder Diebstähle noch nicht gegeben" (LVZ-Artikel vom 20.02.2018) hat. Die öffentlich zugänglichen Filialen werden meist in den Wintermonaten einer der wenigen Orte, wo Wohnungslose sich bei Minusgraden über Nacht aufhalten können. » weiterlesen

CDU-Politiker kritisiert "linksliberale 68er-Gedanken" in der sächsischen Justiz

9.

Februar

2018

Freitag

Der Bundestagsabgeordnete und CDU-Kreisvorsitzende Marian Wendt äußert sich in einem Facebook-Post zu einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Bautzen zum Schutzstatus von Wehrdienstverweigerern aus Syrien. Im Urteil war von der zuständigen Kammer festgestellt worden, dass syrischen Wehrdienstverweigerern aufgrund drohender politischer Verfolgung in ihrer Heimat der Flüchtlingsstatus anzuerkennen sei. Für Wendt ist dies ein "vollkommen unverständliches Urteil". » weiterlesen

Holocaust-Leugnung am Tag der Befreiung von Auschwitz

27.

Januar

2018

Samstag

Anlässlich der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am 27. Januar 1945 veröffentlicht das Conne Island ein Statement in welchem Antisemitismus als virulente Gefahr der Vergangenheit und Gegenwart beschrieben wird. Ein Facebook-User postet leugnet unter dieser Erklärung die Shoa mit den Worten "Die 6 Millionen Lüge".

Neonazistische Propaganda auf Facebook geteilt

8.

Januar

2016

Freitag

Ein Erwachsener teilt auf Facebook ein Bild, das einen Mann mit Hakenkreuz-Tattoo auf der Brust zeigt. Weiterhin teilt er ebenfalls ein Bild, welches die Eingangstore des ehemaligen Konzentrationslagers Buchenwald zeigt. Darunter postet er einen rassistischen Text. Dafür wird er im November 2017 wegen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in Tateinheit mit Volksverhetzung zu einer Geldstrafe in Höhe von 90 Tagessätzen verurteilt.

Verherrlichung des Nationalsozialismus

Hakenkreuz

verfassungsfeindliche Kennzeichen

Holocaust

Hitlergruß auf Facebook gepostet

24.

Juli

2017

Montag

Ein Erwachsener veröffentlicht auf Facebook ein Bild, auf welchem ein Mann einen Hitlergruß zeigt. Unter Einbeziehung einer weiteren Strafe aus einer vorhergehenden Verurteilung wird er im November 2017 zu einer Gesamtgeldstrafe in Höhe von 75 Tagessätzen verurteilt.

verfassungsfeindliche Kennzeichen

Verherrlichung des Nationalsozialismus

Rechte Propaganda auf Facebook

19.

Dezember

2016

Montag

Ein Erwachsener veröffentlicht auf Facebook ein Bild, auf welchem der Like-Button von Facebook durch ein Hakenkreuz ersetzt wurde. Dafür wird er im November 2017 wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Geldstrafe in Höhe von 60 Tagessätzen verurteilt.

verfassungsfeindliche Kennzeichen

Verherrlichung des Nationalsozialismus

Medien

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