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Ereignisse nach Themen

AfD Landkreis Leipzig verharmlost Holocaust

16.

Januar
2021
Samstag

Der Kreisverband der AfD im Landkreis Leipzig teilt auf seiner Facebook-Seite ein Sharepic, in welchem behauptet wird, dass die Regierung "Andersdenkende in Lagern konzentrieren" wolle. Die sich unweigerlich aufdrängende Assoziation mit den Konzentrationslager im Nationalsozialismus ist offenbar bewusst gewählt. Inhaltlich bezieht sich die AfD Landkreis Leipzig auf die Einrichtung von Haftanstalten für Personen, welche mehrfach gegen Quarantäne-Maßnahmen verstoßen. Im Sprachgebrauch der AfD sind die "Andersdenkende und Menschen anderer Meinung".

Wir für Oschatz hetzt gegen E-Werk

16.

Dezember
2020
Mittwoch

Auf der rechten Facebookseite "Wir für Oschatz" erscheint ein diffamierender und verzerrender Artikel über das soziokulturelle E-Werk in Oschatz. Die Verfasser_innen brüsten sich damit von "einem Vögelchen aus dem sächsichen Landtag" Erkenntnise über die Finanzierung des E-Werks erlangt zu haben und versuchen diese zu skandalisieren. Vor allem die Angebote mit Geflüchteten scheinen dabei den rassistischen Nerv von "Wir für Oschatz" zu treffen. Dabei stellt die Förderung und auch die Höhe dieser keine Besonderheit dar, zumal sie durch demokratische Institutionen bewilligt werden.

AfD Landkreis Leipzig teilt verschwörungsideologischen Beitrag

30.

November
2020
Montag

Die AfD Landkreis Leipzig teilt auf Facebook ein Sharepic, in dem behauptet wird, dass in Frankfurt am Main fünf US-amerikanische Soldaten bei einer Razzia getötet wurden. Die Razzia hat in der Realität nie stattgefunden. Trotzdem wird weiterhin behauptet, dass sie sich gegen die CIA gerichtet hätte, welche die Präsidentschaftswahl in den USA zugunsten des demokratischen Herausforderers Joe Biden manipuliert habe. Der Beitrag wird durch Facebook als Falschinformation gelabelt.

AfD Landkreis Leipzig stellt geschichtsrevisionistischen Post auf Facebook

20.

November
2020
Freitag

Nachdem im Bundestag ein neues Gesetz zum Schutz der Bevölkerung vor dem Corona-Virus verabschiedet wurde teilt die AfD auf Facebook ein Bild, in welchem sie Katharina Landgraf (CDU), Daniela Kolbe (SPD) und Monika Lazar (Grüne) namentlich für ihre Zustimmung benennt. Das Gesetz wird geschichtsvergessen als "Ermächtigungsgesetz zur Unterdrückung der Bürger des Landes" bezeichnet. Das historische Ermächtigungsgesetz, welches am 24. März 1933 verabschiedet wurde, war ein wesentlicher Baustein in der Errichtung der nationalsozialistischen Diktatur.

Jörg Dornau (AfD) sieht systematischen Wahlbetrug in USA

9.

Dezember
2020
Mittwoch

Der Kreisverband der AfD Landkreis Leipzig teilt auf Facebook ein Sharepic, auf dem der Landtagsabgeordnete Jörg Dornau abgebildet ist. Auf dem Bild heißt es: "US-Wahlen 2020: Systematischer Wahlbetrug nicht mehr zu bestreiten". Die Wahl in den USA hatte der demokratische Herausforderer Joe Biden deutlich gewonnen und konnte 306 Wahlmänner- und frauen hinter sich vereinigen, der republikanische Präsident Donald Trump lediglich 232. Die Behauptung des Betrugs wird nicht belegt, sondern lediglich auf einen Artikel der verschwörungsideologischen Plattform Journalistenwatch verlinkt.

Straftäter aufhängen?

29.

November
2019
Freitag

Eine Person kommentiert auf Facebook, dass Straftäter_innen festgenommen oder aufgehängt werden sollten. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung wird eingestellt, da keine Tatverdächtigen ermittelt werden können.

Radiomoderator verunglipmft Geflüchtete

16.

September
2020
Mittwoch

Der Moderator von Radio Leipzig, André Hardt, verunglimpft in einer Radiosendung Geflüchtete auf Moria. Er vergleicht diese mit einem Fremden, der bei einer hilfsbereiten Familie im Gästezimmer wohnen könne und dann aber auch das Schlaf- und Wohnzimmer fordere. Als die Gastfamilie ihm dies nicht zugesteht, zündet er - der Erzählung folgend - das Zimmer einfach an. Die Analogie, die der Moderator zieht, geht davon aus, dass Geflüchtete das Camp in Moria selbst angezündet hätten und überträgt das auf alle Geflüchteten vor Ort.

Anfeindungen gegen Leipziger Oberbürgermeister

7.

März
2020
Samstag

Ein Erwachsener beleidigt und bedroht auf Facebook den Leipziger Oberbürgermeister. Dafür wird er – zusammen mit einer Holocaustleugnung auf Facebook im Februar 2020 – wegen Volksverhetzung in Tatmehrheit mit öffentlicher Aufforderung zu Straftaten in Tateinheit mit Verleumdung zu einer Gesamtgeldstrafe in Höhe von 100 Tagessätzen verurteilt. Bei der Strafzumessung wird das politische Motiv strafverschärfend berücksichtigt.

Holocaust auf Facebook geleugnet

21.

Februar
2020
Freitag

Ein Erwachsener leugnet auf Facebook den Holocaust. Dafür wird er – zusammen mit der Beleidigung und Bedrohung des Leipziger Oberbürgermeisters im März 2020 – wegen Volksverhetzung in Tatmehrheit mit öffentlicher Aufforderung zu Straftaten in Tateinheit mit Verleumdung zu einer Gesamtgeldstrafe in Höhe von 100 Tagessätzen verurteilt. Beim Strafmaß wird das politische Motiv strafverschärfend berücksichtigt.

Hakenkreuz bei Facebook eingestellt

17.

April
2020
Freitag

Ein Erwachsener stellt bei Facebook ein Bild mit einem Hakenkreuz ein. Dafür wird er wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Geldstrafe in Höhe von 50 Tagessätzen verurteilt.