politische Gegner_innen

Ereignisse nach Themen

Drohung gegen poltische Gegner_innen auf Facebook

5.

Juli
2016
Dienstag

Ein Mann kündigt bei Facebook an, den „rotfaschistischen Abschaum“ zu zerschlagen. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten wird im März 2017 eingestellt.

Bedrohung von Personen des öffentlichen Lebens in Grimma

13.

Dezember
2016
Dienstag

Eine Person versendet in Grimma Briefe mit einer Namensliste deutscher Politiker*innen, Künstler*innen und TV-Moderator*innen, die sich schuldig gemacht hätten an der „Ausrottung der deutschen Ethnie durch Zuzug von Asylanten nach Deutschland“ und die wegen Völkermordes „in einem Verfahren nach Nürnberg 2.0 abzuurteilen und mit lebenslanger Haft ohne das Recht auf Bewährung in Einzelhaft zu inhaftieren“ seien. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Bedrohung wird im März 2017 eingestellt.

Neonazistische Schmierereien in Delitzsch

18.

September
2016
Sonntag

Unbekannte beschmieren in Delitzsch eine Mauer mit den Worten "Nazi", "Nazistadt" und "NS". Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Sachbeschädigung wird im Februar 2017 eingestellt, da keine Tatverdächtigen ermittelt werden können.

Sachbeschädigung am Büro von Kerstin Köditz

23.

September
2016
Freitag

Unbekannte entwenden das Namensschild des BürgerInnenbüros der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz. Kerstin Köditz ist Sprecherin für Antifaschistische Politik der Linken-Fraktion im sächsischen Landtag und bekannt für ihr Engagement gegen rechts. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Diebstahl und Sachebschädigung wird im Januar 2017 eingestellt, da keine Tatverdächtigen ermittelt werden können.

Bedrohung auf Facebook

9.

Januar
2016
Samstag

Eine Person postet auf der Facebook-Seite des Ortsvereins der SPD Leipzig-Süd, dass zwei namentlich genannte Personen "schnellstens hingerichtet werden sollten". Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten wird im Januar 2017 eingestellt.

Neonazistische Sticker im Leipziger Westen

6.

Januar
2018
Samstag

In der Dieskaustraße im Stadtteil Kleinzschocher bringen Unbekannte zwischen den Haltestellen Adler und Huttenstraße eine Reihe von neonazistischen Aufklebern an. Auf diesen stehen unter anderem die Parolen "Jeder hasst die Antifa" sowie "Fuck New World Order". Letzteres ist mit einem den Mittelfinger zeigenden Putin illustriert.

Rechte Parolen in Leipziger Schule geschmiert

22.

August
2016
Montag

Die Toilettentür einer Schule in Leipzig wird mit den rechten Slogans "Scheiß linke Parasiten“, "Zeckenpack“ und "Flüchtlingspack zurück aufs Meer“ beschmiert. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Verwenden von Kennzeichen ver-
fassungswidriger Organisationen wird im Dezember 2016 eingestellt, da keine Tatverdächtigen ermittelt werden können.

Legida Graffiti droht politischen Gegner*innen

23.

Dezember
2015
Mittwoch

Unbekannte sprühen an eine Sporthalle in Connewitz „LEGIDA vs. ANTIFA, 100 gegen 100 WANN? WO?“ Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Sachbeschädigung wird im Oktober 2016 eingestellt.

Verleumdung von politischen Gegnern auf Facebook

1.

August
2016
Montag

Ein Mann bezeichnet einen anderen bei Facebook als "Sprecher der sächsischen ‚Pädo-Partei‘" und unterstellt diesem „enge Verbindungen zur linksterroristischen Szene“. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Verleumdung wird im Oktober 2016 eingestellt.

Hassrede auf Facebook

27.

Juli
2016
Mittwoch

Eine Frau äußert sich abwertend und diskriminierend auf Facebook. Sie schreibt: "Komisch, dass Kategorie z Deppen immer als letzte 'Bitte um Aufmerksamkeit' über Rocker reden ... wie wärs, wenn sich das Grüne Drogen-Pädo-Islamisten-Inzest Pack einfach aus Deutschland verpisst?! Die will nämlich keiner, der noch eine funktionierende Gehirnzelle hat ... Spacken ...“ Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung wird im Oktober 2016 eingestellt.