Polizei

Ereignisse nach Themen

Rassistischer Angriff auf Bistro in der Dresdener Straße

28.

September
2021
Dienstag

Dienstagabend auf der Dresdner Straße: Der Anwohner eines Bistros brüllt lautstark rassistische Beleidigungen aus seinem Fenster. Er fordert die Betreiber_innen unter anderm auf "sich zu verpissen" und "ihr eigenes Land aufzubauen". Dabei wirft er unter anderem Müll aus seinem Fenster. In seiner Hand hält er dabei einen spitzen Gegenstand, der ein Messer oder ein Schraubenzieher sein könnte. Nachdem der Anwohner etwa zehn Minuten getobt hat, steigt er mit dem Gegenstand in seiner Hand aus dem Erdgeschossfenster und geht auf das Bistro zu.

Polizei verhält sich diskriminierend gegenüber Journalist_innen

18.

September
2021
Samstag

Am Rande einer großen Demonstration gegen die Kriminalisierung von Antifaschismus (Hintergründe hier) mit circa 5.000 Teilnehmenden kommt es immer wieder zu Angriffen auf Unbeteiligte durch die Polizei (Beispiel-Video). Mehrfach geraten dabei auch Pressevertreter_innen ins Visier (Video 1, Video 2).

Nazigrüße bei Hausfriedensbruch

14.

September
2021
Dienstag

Die Polizei wird Dienstagabend zweimal gerufen um das Hausrecht in einem Treppenhaus durchzusetzen. Als sie das zweite Mal kommen, wehrt sich der Mann, der des Platzes verwiesen wurde. Dabei tritt er nach den Polizist_innen und zeigt mehrfach nationalsozialistische Grüße und Gesten.

Jugendliche schmieren Nazi-Symbole

22.

Juni
2021
Dienstag

Zwei Jugendliche im Alter von 14 und 18 Jahren bringen neonazistische Symbole
an den Scheiben des Busbahnhofs Nicolaiplatz in Grimma an. Neben einem Hakenkreuz und einer Doppel-Sigrune sprühen die beiden die Zahlenkombination 88. Diese steht für den jeweils achten Buchstaben im Alphabet, also H, und ist eine in Neonazikreisen gängige Abkürzung für "Heil Hitler". Sie werden dabei von der Polizei erwischt, die nun wegen des Verwendens verfassungsfeindlicher Symbole gegen sie ermittelt.

Drohmail an Projekt- und Abgeordnetenbüro Linxxnet

8.

Juni
2021
Dienstag

Das offene Projekt- und Abgeordnetenbüro Linxxnet erhält immer wieder Post und Mails, in denen konkret der Landtagsabgeordneten Juliane Nagel oder Linken allgemein gedroht wird. Diesmal stammt eine Mail vermutlich von einem pensionierten Polizisten ("police officer in pension") aus Aalen (Baden-Württemberg). Dieser bezieht sich auf Lina E., welche zur Zeit unter anderem wegen des Vorwurfs, Neonazis angegriffen zu haben, in Untersuchungs-Haft sitzt.

Racial Profiling auf der Eisenbahnstraße

13.

Mai
2021
Donnerstag

Gegen 16 Uhr kontrolliert die Polizei auf der Eisenbahnstraße, in der Nähe der Haltestelle Einerstraße ca. 15 Jugendliche. Dabei kommen fünf Mannschaftswagen sowie ein Streifenwagen zum Einsatz. Die Kontrolle dauert etwa eine halbe Stunde. Die Betroffenen Jugendlichen kennen sich zum Teil nicht. Von der Polizei wird ihnen mitgeteilt, dass in letzter Zeit mehrere Grundstücke aufgebrochen und dort gesprayt wurde. Konkrete Hinweise, dass die kontrollierten Jugendlichen an diesen Taten beteiligt waren, legt die Polizei dar.

Immer wieder freitags mit der NPD/JN

23.

April
2021
Freitag

Zum wiederholten Male findet in Grimma eine "Spaziergang" genannte Demonstration statt. Diese richtet sich gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung. Bereits in den Wochen zuvor wird der Aufzug von jungen Männern mit Mützen der Jungen Nationailisten (JN), der Jugenorganisation der NPD, angeführt. Teilweise trugen diese ein Fronttransparent mit der Aufschrift "Deutschland gegen den Coronawahnsinn".

Unangemeldeter Corona-Protest in Wurzen

12.

April
2021
Montag

Nach einem vergeblichen Anlauf am Freitag zuvor protestieren am Montagabend rund 60 Personen auf dem Markt in Wurzen gegen die Corona-Maßnahmen. Darunter sind auch Personen aus der Neonazi-Szene. Die Kundgebung ist nicht angemeldet, wurde aber auf dem Telegram-Kanal der extrem rechten Partei "Freie Sachsen" beworben. Obwohl das örtliche Revier durch einen Bürger auf die geplante Versammlung aufmerksam gemacht wurde, sind keine Polizeikräfte vor Ort. Die Teilnehmer_innen der Versammlung können sich ungehindert durch die Stadt bewegen.

Der Polizei den Hitlergruß gezeigt

21.

März
2021
Sonntag

Die Polizei befindet sich in einem Einsatz in der Paul-Langheinrich-Straße und führt eine Maßnahme durch. Ein auf der Straße stehender Mann zeigt dieser den Hitlergruß.

Hitlergruß in Grimma gezeigt

17.

Juli
2020
Freitag

Ein Erwachsener zeigt in Grimma den Hitlergruß und beleidigt zwei Polizeibeamt_innen. Dafür wird er wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in Tateinheit mit Beleidigung in zwei tateinheitlichen Fällen zu einer Geldstrafe in Höhe von 50 Tagessätzen verurteilt. Bei der Strafzumessung wird das poltische Motiv strafverschärfend berücksichtigt.