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Ereignisse nach Themen

Hakenkreuz an Grundschule gesprüht

23.

November
2021
Dienstag

An die Wand der 46. Grundschule in der Demmeringstraße in Leipzig-Lindenau wird ein Hakenkreuz gesprüht. In unmittelbarer Nähe befinden sich zudem Aufkleber mit der Aufschrift "FCK Antifa".

Neonazistische Aufkleber in Taucha verklebt

23.

November
2021
Dienstag

In Taucha werden mehrere Aufkleber der Jungen Nationalisten, der Jugendorganisation der NPD, verklebt. Unter anderem richten sie sich antizionistisch gegen den Staat Israel, indem er als Mörder verunglimpft wird. Weitere Aufkleber behaupten ein durch Neonazis dominiertes Gebiet. Die Sticker befinden sich in der Matthias-Erzberger-Straße und Portitzer Straße. Am S-Bahnhof Taucha befinden sich Drohungen gegen politische Gegner_innen.

Dutzende Nazisticker in der Papiermühlstraße geklebt

9.

November
2021
Dienstag

Entlang der Stötteritzer Papiermühlstraße werden mehr als 40 neonazistische Sticker verklebt. Diese haben einen rassistischen, LGBTIQ*-feindlichen Inhalt oder richten sich gegen politische Gegner_innen bzw. Linke ("Good night left side").

Arbeitslager für politische Gegner_innen gefordert

4.

November
2021
Donnerstag

An der Straßenecke Karl-Liebknecht-Straße zur Hohen Straße wird ein selbstgemachter Aufkleber angebracht. Auf diesem wird "Arbeitslager" für eine bekannte Antifaschistin und deren "Genossen" gefordert.

Aufkleber auf PWK angebracht

23.

März
2021
Dienstag

In Kitzscher wird ein Aufkleber mit dem Slogan "Ich hasse Zecken bis aufs Blut!" auf einem PKW angebracht. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung wird eingestellt, da keine Tatverdächtigen ermittelt werden können.

"Sieg Heil"-Rufe und Hitlergruß in Grimma

15.

Juni
2021
Dienstag

Eine Person ruft in Grimma "Sieg Heil" und zeigt den Hitlergruß. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wird eingestellt.

Notruf mit "Sieg Heil" belästigt

9.

Mai
2021
Sonntag

Ein Erwachsener ruft in Oschatz den Notruf und äußert "Sieg Heil" am Telefon. Dafür wird er wegen des Missbrauchs von Notrufen zu einer Geldstrafe in Höhe von 50 Tagessätzen verurteilt.

Hitlergruß in Dahlen gezeigt

10.

Juni
2021
Donnerstag

Ein Erwachsener zeigt in Dahlen den Hitlergruß. Dafür wird er wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Geldstrafe in Höhe von 60 Tagessätzen verurteilt. Bei der Strafzumessung wird das politische Motiv strafverschärfend berücksichtigt.

Neonazistische Parole gegenüber Polizei geäußert

22.

Mai
2021
Samstag

Ein Erwachsener beschimpft Polizeibeamt_innen einerseits als "Rassisten" und ruft andererseits "Sieg Heil". Dafür wird er wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Geldstrafe in Höhe von 40 Tagessätzen verurteilt. Bei der Strafzumessung wird das politische Motiv strafverschärfend berücksichtigt.
Ob der Vorfall im Zusammenhang mit dem erneuten israelfeindlichen Demonstrationsgeschehen am selbigen Tag steht, ist nicht bekannt.

Jugendlicher beschädigt Möbel und Fassade und zeigt den Hitlergruß

24.

September
2019
Dienstag

Ein Jugendlicher beschädigt am 23. und 24. September in Torgau Möbel, beschmiert die Fassade einer Rösterei und zeigt den Hitlergruß. Dafür wird er wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in Tatmehrheit mit Sachbeschädigung in Tateinheit mit Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu 50 Stunden gemeinnütziger Arbeit sowie dem Schreiben eines Aufsatzes über das KZ Buchenwald verurteilt.