Propaganda

Ereignisse nach Themen

Zahlreiche neonazistische Sticker in Stötteritz angebracht

24.

Mai
2021
Montag

In Stötteritz werden zahlreiche neonazistische Sticker verklebt. Die meisten Motive stammen dabei einem neonazistischen Versandhandel, propagieren Rassismus und Nationalismus und verherrlichen den Nationalsozialismus. Abgebildete Slogans sind zum Beispiel "Ausländer rein, wir sagen Nein. Keine Überfremdung =keine Moschee", "Nein zur Islamisierung Europas! Deutschland den Deutschen" sowie "Globalisierung tötet" Nur die Nation kann der kapitalistischen Globalisierung Grenzen setzen".

Neonazistische Sticker in Machern angebracht

22.

Mai
2021
Samstag

In Machern werden eine zahlreiche neonazistischer Sticker angebracht. Diese richten sich gegen politischer Gegner_innen und Geflüchtete. So verbreitet ein Sticker die alte Naziparole "Deutschland den Deutschen".

Neonazistische Sticker am Cospudener See

24.

Mai
2021
Montag

Am EXPO-Pavillon zwischen Ziegeleiweg und Cospudener See werden ca. 20 neonazistische Sticker angebracht. Diese richten sich vor allem gegen politische Gegner_innen. So wirbt ein Sticker damit, dass hier "linksextreme Propaganda überklebt" wurde. Ein weiterer trägt den Slogan "Fck AfA" und "Good Night Left Side".

Neonazistische Schmierereien an Spielplatz in Grimma

31.

Januar
2021
Sonntag

Ein Kinderspielplatz in Grimma wird mit einem Hakenkreuz, "Sieg Heil" sowie einem Porträt von Adolf Hitler beschmiert. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wird eingestellt da keine Tatverdächtigen ermittelt werden können.

"Sieg Heil" bei Polizeikontrolle in Torgau

30.

November
2020
Montag

Ein Erwachsener ruft während einer Polizeikontrolle in Torgau "Sieg Heil". Dafür wird er wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Geldstrafe in Höhe von 60 Tagessätzen verurteilt. Bei der Strafzumessung wird das politische Motiv strafverschärfend berücksichtigt.

Reichsflagge in Kleingartenanlage

18.

Mai
2021
Dienstag

In einer Gartenanlage im Bad Lausicker Ortsteil Steinbach hängt in mehreren Metern Höhe die schwarz-weiß-rote Reichsflagge. Die Flagge befindet sich offenbar bereits seit längerer Zeit und dauerhaft vor Ort.
Historisch wurde diese sowohl im Kaiserreich als auch im Nationalsozialismus verwendet. Anders als beispielsweise die Reichskriegs- oder die Hakenkreuzfahne ist die Reichsflagge nicht illegalisiert und wird deshalb häufig als Ersatzsymbolik auf Neonaziaufmärschen oder innerhalb der Reichsbürgerszene genutzt.

Erneute Kundgebung der »Bürgerbewegung Leipzig 2021«

17.

Mai
2021
Montag

Erneut findet in Leipzig eine Kundgebung der »Bürgerbewegung Leipzig 2021« statt - wie bereits letzte Woche auf dem Platz vor dem Naturkundemuseum. In der Spitze nehmen ca. 80 Personen an der Veranstaltung teil.

Neonazistische Schmierereien in Großzschocher angebracht

13.

Mai
2021
Donnerstag

In Großzschocher werden an mehreren Stellen neonazistische Graffiti angebracht. So wird ein Trafohäuschen am Huttenplatz mit dem Slogan "NS Area" und die Fassade des Drogeriemarkts Rossmann mit einem Anti-Antifa-Slogan beschmiert. Weiterhin wird das Wartehäuschen an der Haltestelle Kunzestraße mit zahlreichen rechten Stickern beklebt und mit den Slogans "Nazi Kiez" und "Good Night Left Side" beschmiert.

Neonazistisches Outing und Bedrohung in Taucha

13.

Mai
2021
Donnerstag

Im Stadtgebiet von Taucha werden mehr als 100 selbst angefertigte Aufkleber angebracht, die sich gegen eine politisch aktive Person wenden. Diese wird auf den Aufklebern namentlich benannt, als "Linksterrorist" bezeichnet sowie ihre Wohnadresse veröffentlicht. Die Polizei hat Ermittlungen aufgenommen.
Der Vorfall reiht sich in eine Reihe von Sachbeschädigungen und Bedrohungen ein, welche sich vorrangig gegen von Neonazis als politische Gegner_innen wahrgenommene Menschen in Taucha richten. Diese sind den lokalen Neonazis ein Dorn im Auge, werden bedroht und wiederholt angefeindet.

Achter Protest entlang der B107 bleibt konstant

9.

Mai
2021
Sonntag

Zum achten Mal finden Proteste entlang der Bundesstraße 107 statt. Stationen sind dabei wie in den Vorwochen der Bennewitzer Orstteil Schmölen, Trebsen als Hauptort, an dem die Proteste ihren Ursprung haben, Pausitz, Grimma, neuerdings Großbothen sowie in Colditz an der B176.
Die Aktionsform ist an die Proteste in der Oberlausitz entlang der B96 angelehnt.
Dabei verleihen die Teilnehmer_innen ihren Forderungen mittels Fahnen und Schildern Ausdruck.