Sonstige Themen

Ereignisse nach Themen

Stadtratswahl in Leipzig: NPD erringt nur noch ein Mandat und verursacht Teil-Neuwahl

25.

Mai
2014
Sonntag

Bei der Wahl für den Leipziger Stadtrat erzielt die NPD 2,5 Prozent (13.303 Stimmen). Das ist ein Rückgang um 0,4 Prozentpunkte gegenüber der Stadtratswahl 2009 (damals 2,9 Prozent, 14.544 Stimmen). Damit zieht die Neonazi-Partei nur noch mit einem statt zwei Abgeordneten in das Parlament ein. Neuer NPD-Vertreter im Stadtrat ist der im Wahlkreis (WK) 1 kandidierende Enrico Böhm (Jg. 1982).

Gründung der Facebookseite "Leipzig steht auf"

24.

Januar
2014
Freitag

Am Freitag, den 24.01.14 wurde die Facebookseite der rassistischen Initiative "Leipzig steht auf" gegründet. Die Initiative wendet sich gegen vermeintliche "Überfremdung" in der Stadt. Sie bringt sich in den nächsten Wochen in Verbindung mit dem rassistischen Diskurs um den Moscheebau in Gohlis in die öffentliche Debatte ein. Später bekennt sich die Initiative offen zur neonazistischen NPD.

JN-Europa-Kongress in Thüringen statt im "Großraum Leipzig"

22.

März
2014
Samstag

Ein ursprünglich für den "Großraum Leipzig" angekündigter Kongress der NPD-Jugendorganisation "Junge Nationaldemokraten" (JN) fand am 22. März in Thüringen statt. Ungefähr 150 Nazis versammelten sich unter dem Motto „Vision Europa. Jung, frech, radikal“ in der sogenannten "Erlebnisscheune" in Kirchheim. Der Kongress diente hauptsächlich der persönliche Vernetzung und dem Austausch etwaiger Strategien, u.a. bezüglich der Europawahl. Auf dem Weg zu einer Protestkundgebung wurden Gewerkschaftsmitglieder in einem Nachbardorf durch vermummte Neonazis mit Steinen angegriffen.

Wahlkampfauftritt von Ex-NPD-Chef Udo Voigt in der Odermannstraße verzögert

14.

März
2014
Freitag

Eine "Rednerveranstaltung" des NPD-Kreisverbandes Leipzig mit dem Spitzenkandidaten zur Europawahl, Ex-Parteichef Udo Voigt, konnte am Abend aufgrund einer Blockadeaktion vor dem NPD-Zentrum in der Odermannstraße erst mit 90-minütiger Verzögerung beginnen.

Nazi-Kundgebung vor Asylunterkunft in Schönefeld

18.

Dezember
2013
Mittwoch

Am Freitag Abend versammelten sich in Leipzig-Schönefeld ca. 30 Neonazis zu einer Kundgebung. Neben Transparenten hatten sie auch Fackeln dabei. Aufgerufen zu der Kundgebung hatte eine anonyme "Elterngemeinschaft", die sich in rassistischen Flugblättern gegen die Unterbringung von AsylbewerberInnen in dem ehemaligen Schönefelder Gymnasium aussprachen. Angeführt wurde die Veranstaltung von Enrico Böhm, Kommunalwahlkandidat der NPD in Leipzig 2009 und erneut 2014.

Naziliederabend im NPD-Zentrum in Lindenau

13.

Juli
2013
Samstag

Eine "Soliveranstaltung" für Flutopfer haben die "Jungen Nationaldemokraten" (JN), die Jugendorganisation der sächsischen NPD, nach eigenen Angaben am Sonnabend in Leipzig durchgeführt. Tatsächlich handelte es sich um einen stinknormalen Liederabend mit den Neonazi-Barden Fylgien (Berlin) und Piattmar ("unsere sächsische nationale Stimmungskanone"), die natürlich "alte und neue Lieder der volkstreuen Bewegung" zum Besten gaben. Zusätzlich soll es eine Versteigerung gegeben haben.

Diskriminierende Polizeipresseinformationen im Monat Juni 2013

30.

Juni
2013
Sonntag

Auch nach der Zusammenlegung der Polizeidirektionen Westsachsen und Leipzig zur neuen PD Leipzig werden in Pressemitteilungen der PD die Richtlinien für einen nicht-diskriminierenden Sprachgebrauch weiterhin kontinuierlich missachtet. So in vier Fällen im Monat Juni 2013:

Sexistische Ausfälle gegen die Rektorin der Uni Leipzig

5.

Juni
2013
Mittwoch

Im sozialen Netzwerk Facebook wurde am Mittwoch eine Gruppe gegründet, die den Rücktritt von Beate Schücking vom Posten der Rektorin der Universität Leipzig fordert. Die Gruppenseite dient einerseits als öffentliches Forum, in dem gegen antidiskriminierenden Sprachgebrauch gehetzt wird. Gleichzeitig finden sich aber auch zahlreiche sexistische Beleidigungen, die sich gegen die Rektorin selbst richten.

Kolonial-rassistische Plakatkampagne des BMZ

15.

Mai
2013
Mittwoch

Seit einigen Tagen hängt an der Rosa-Luxemburg-Straße und an anderen Orten in Leipzig ein Plakat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ) und wirbt unter dem Titel „The Big Five“ für die „neue deutsche Entwicklungszusammenarbeit“. Es zeigt im Hintergrund den Umriss des afrikanischen Kontinents; im Vordergrund sind fünf Tiere zu sehen: ein Leopard, ein Elefant, ein Büffel, ein Löwe und ein Nashorn.

Diskriminierende Polizeipresseinformationen im Monat Mai 2013

31.

Mai
2013
Freitag

Auch nach der Zusammenlegung der Polizeidirektionen Westsachsen und Leipzig zur neuen PD Leipzig werden in Pressemitteilungen der PD die Richtlinien für einen nicht-diskriminierenden Sprachgebrauch weiterhin kontinuierlich missachtet. So in vier Fällen im Monat Mai 2013:
* PM der PD Leipzig vom 06.05.2013 ("Drei alte Bekannte")