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Ereignisse nach Themen

Wahlplakate mit Verschwörungsideologischen Zetteln beklebt

16.

September
2021
Donnerstag

Auf einem großen Wahlplakat der SPD bringen Unbekannte mehrere verschwörungsideologische Zettel an, von denen einer einen "Wahlzettel" darstellen soll.
Darauf wird behauptet die Bundesrepublik sei besetzt und mit einer Stimmabgabe an "egal welche Partei" würde man den Besatzungsstatus verfestigen. Stattdessen solle man seine persönlichen Daten angeben und an die selbsternannte "Verfassungsgebende Versammlung" schicken, einem Zusammenschluss aus dem Reichsbürgerspektrum.

Thonberg
Verschwörungsideologie
Reichsbürger
SPD
BTW 2021

Wahlplakate mit Nazislogans beschmiert

18.

September
2021
Samstag

In der Karl-Marx- sowie in der Dresdner Straße in Wurzen werden mehrere Wahlkampfplakate der CDU und SPD mutmaßlich von Neonazis beschmiert. In grüner und schwarzer Farbe bringen diese unter anderem Hakenkreuze, Davidsterne sowie Siegrunen an. Sie schreiben außerdem "Sieg Heil", "Jude", "Fuck SPD" und "Gib Lina keine Chance".

Wurzen
Neonazismus
Antisemitismus
Sachbeschädigung
BTW 2021
politische Gegner_innen
Graffiti
SPD
CDU

Bürgermeisterwahlkampf in Brandis

26.

September
2020
Samstag

In Brandis macht der örtliche Bürgermeister (SPD) Arno Jesse vor eine örtlichen Supermarkt Wahlkampf für die anstehende Bürgermeisterwahl. Ein ehemaliger NPD-Kader taucht auf und verteilt Flyer des AfD-Kandidaten. Außerdem bepöbelt und beleidigt er Personen.

Brandis
AfD
NPD
Pöbeleien
Beleidigung
SPD

Rassistische E-mail an Oberbürgermeister geschickt

19.

Juni
2019
Mittwoch

Der Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) erhält eine E-mail mit dem Wunsch N* und "Moslems" am Galgen hängen zu sehen. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung wird eingestellt, da keine Tatverdächtigen ermittelt werden können.

Leipzig
Rassismus
Burkhard Jung
SPD

Beleidigende E-mail an Oberbürgermeister

9.

November
2019
Samstag

Eine unbekannte Person schickt eine beleidigende E-mail an den Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD). In dieser wird er u.a. als "Kommunistenfresse" bezeichnet.

Leipzig
politische Gegner_innen
Burkhard Jung
SPD
Beleidigung

Morddrohungen gegen Gleichstellungs- und Integrationsministerin Petra Köpping (SPD)

21.

August
2019
Mittwoch

Kurz vor einer Lesung aus ihrem Buch "Integriert doch erstmal uns. Eine Streitschrift für den Osten" in Brandis erhält die sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Petra Köpping (SPD) per Mail eine Morddrohung. Konkret wird ihr "ein Messer quer durch den Hals" angedroht.
Köpping hatte kurz zuvor verkündet, gemeinsam mit dem niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius für den SPD-Vorsitz zu kandidieren. Die Lesung findet unter Polizeischutz statt.

Brandis
Markkleeberg
politische Gegner_innen
Bedrohung
SPD
Mordaufruf

Propagandabrief an zivilgesellschaftliche Projekte im Landkreis Leipzig geschickt

11.

Mai
2019
Samstag

Unbekannte verschicken an mehrere zivilgesellschaftliche Initiativen im Landkreis Leipzig einen Brief. In diesem ist der Wurzener Oberbürgermeister Jörg Röglin (SPD) mit einer Waffe in der Hand, welche er in die Luft feuert, abgebildet. Das Bild entstand vermutlich bei einem sportlichen Event und zeigt den klassischen Startschuss.

Landkreis Leipzig
Propaganda
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SPD

Neulich in Leipzig: LVZ und Weißgerber schwadronieren über "Staatsversagen" und Asyl

14.

März
2018
Mittwoch

Die LVZ veröffentlicht ein Interview mit dem Bürgerrechtler und ehemaligen SPD-Abgeordneten Gunter Weißgerber. In diesem werden sein Buch "10 Thesen für ein weltoffenes Deutschland" und die darin vertretenen Thesen besprochen. Weißgerber bezeichnet im Interview die Grenzöffnung 2015 und die Aufnahme von Geflüchteten als "eklatantes Staatsversagen". Weiterhin unterstellt er, dass der Bundestag seine Funktion als Kontrollinstanz verloren hätte, ebenso wie die als "Jubelperser" bezeichneten Medien.

Mitte / Zentrum
Neulich in Leipzig
LVZ
Medien
Asyl
SPD
Migration
Geflüchtete

Leipziger SPD-Abgeordnete für Refugees-Welcome Aktion rassistisch beleidigt und bedroht

9.

Dezember
2016
Freitag

Die Leipziger SPD-Stadträtin Katharina Schenk stellt auf ihrer Facebook-Seite einen Beitrag ein, der Weihnachtsbaumkugeln mit einem Refugees-Welcome-Aufdruck bewirbt.

Daraufhin wird sie von mehrere Kommentator_innen beleidigt und bepöbelt. So wird ihr u.a. gewünscht, dass sie sowie ihr Kind bald vergewaltigt werden. Eine andere Kommentatorin wird ebenso deutlich:

Leipzig
Rassismus
SPD
Stadtrat
Asyl
Einschüchterung
Bedrohung
sexualisierte Gewalt
Beleidigung

Grimma: AfD und SPD koalieren im Stadtrat

14.

Mai
2013
Dienstag

Im Grimmaer Stadtrat geht die SPD mit dem fraktionslosen AfD-Mitglied Hubertus von Below "eine technische Fraktionsgemeinschaft" ein, die unter der Bezeichnung "SPD Grimma" firmiert. Die SPD-AfD-Koalition begründet ihren Schritt mit ihrem "Demokratieverständnis" sowie der "Umsetzung des Wählerwillens":

Grimma
Stadtrat
AfD
SPD
Hubertus von Below