Staatliche Institution

Ereignisse nach Themen

NPD Leipzig kürt Kandidaten zur Stadtratswahl 2014

17.

Januar
2014
Freitag

Laut eigenen Angaben hat der NPD-Kreisverband Leipzig am Freitag seine Kandidaten und Kandidatinnen für die Stadtratswahl am 25. Mai bestimmt. In den zehn Wahlkreisen würden insgesamt 21 NPD-Vertreter kandidieren. Bei der Kommunalwahl vor fünf Jahren waren es noch zwei mehr. Als Themen für den Wahlkampf werden "natürlich die Asylanten-Flut, die Kriminalitätsexplosion und der provokante Moscheebau in Gohlis" genannt.

Proteste verhindern NPD-Wahlkampfkundgebung in der Leipziger Innenstadt

17.

September
2013
Dienstag

Durch starke Proteste mit rund 500 Leuten wurde am Dienstag Nachmittag eine Wahlkampfveranstaltung der NPD im Rahmen ihrer "Deutschland-Tour" erfolgreich gestört. Infolge der "Platzbesetzung" musste die NPD ihren ursprünglich Kundgebungsort, den Augustusplatz, aufgeben. Vom Leipziger Ordnungsamt wurde gegen 18 Uhr der Ostplatz als Alternative angeboten und von der NPD als solche angenommen. Mit etwa zehn Teilnehmenden gab die NPD aber auch hier angesichts der zahlreichen und lautstarken Gegendemonstrant_innen ein eher klägliches Bild ab.

Hakenkreuz-Schmierereien in Wurzen

6.

September
2013
Freitag

In der Wurzner Jacobsgasse sprühte eine 48-jährige Frau mehrere Hakenkreuze. Dabei wurden auch zwei Wahlplakate einer politischen Partei besprüht. Da die Tat von Zeug_innen beobachtet wurde, konnte die Frau polizeilich festgestellt werden. Sie muss sich nun wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verantworten.

Oschatz: Nazis stören CDU-Wahlkampfveranstaltung

22.

August
2013
Donnerstag

Am Abend störten ca. 20 Nazis eine Wahlkampfveranstaltung der CDU, bei der Angela Merkel auftrat. Die Personen aus dem Umfeld der nordsächsischen NPD sowie JN, darunter Maik Scheffler, Paul Rzehaczek sowie der NPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Gansel, hielten mit Beginn der Veranstaltung Plakate hoch, auf denen sie die so genannte "Eurokrise" thematisierten und eine Rückkehr zur DM einforderten. Während das Deutschlandlied abgespielt wurde, soll eine Person aus der Nazi-Gruppe laut Augenzeug_innenberichten "Arbeit macht frei" gerufen haben.

NPD-Infostand in Oschatz

2.

August
2013
Freitag

Am Freitag fand in Oschatz ein NPD-Infostand mit drei Teilnehmenden statt. Einer dieser Teilnehmer war Paul Rzehazcek. Rzehazcek ist Landesvorsitzender der JN Sachsen, der Jugendorganisation der NPD.

Homophobe und sexistische Beleidigungen gegen Polizist_innen

4.

Februar
2012
Samstag

Bei einer Begegnung mit Polizist_innen soll eine junge Frau diese sexistisch und homophob beschimpft haben. Die Situation endete in wüsten Beschimpfungen und nachhaltigen Rangeleien mit den Beamt_innen.

Es seien Aussagen wie „Fotze“, „Du schwule Schwuchtel. Ey Alter, ihr könnt mir gar nichts.“, „Schwanzlutscher“ und „scheißblondes Bullenschwein“ gefallen. Nach weiteren Auseinandersetzungen folgten Beschimpfungen wie „Hurensohn, ich schlag dir die Fresse ein“.

Diskriminierende Polizeipresseinformationen im Monat Juli 2013

31.

Juli
2013
Mittwoch

Auch nach der Zusammenlegung der Polizeidirektionen Westsachsen und Leipzig zur neuen PD Leipzig werden in Pressemitteilungen der PD die Richtlinien für einen nicht-diskriminierenden Sprachgebrauch weiterhin kontinuierlich missachtet. So in neun Fällen im Monat Juli 2013:
* PM der PD Leipzig vm 02.07.2013 ("Endstation Tankstelle")
* PM der PD Leipzig vom 09.07.2013 ("Tatverdächtiger stellt sich den Ermittlungsbehörden")

Diskriminierende Polizeipresseinformationen im Monat Juni 2013

30.

Juni
2013
Sonntag

Auch nach der Zusammenlegung der Polizeidirektionen Westsachsen und Leipzig zur neuen PD Leipzig werden in Pressemitteilungen der PD die Richtlinien für einen nicht-diskriminierenden Sprachgebrauch weiterhin kontinuierlich missachtet. So in vier Fällen im Monat Juni 2013:

Diskriminierende Polizeipresseinformationen im Monat Mai 2013

31.

Mai
2013
Freitag

Auch nach der Zusammenlegung der Polizeidirektionen Westsachsen und Leipzig zur neuen PD Leipzig werden in Pressemitteilungen der PD die Richtlinien für einen nicht-diskriminierenden Sprachgebrauch weiterhin kontinuierlich missachtet. So in vier Fällen im Monat Mai 2013:
* PM der PD Leipzig vom 06.05.2013 ("Drei alte Bekannte")

Diskriminierende Beleidigung vor Fußball-Derby

16.

September
2012
Sonntag

Vor dem Stadtteilderby der Männerteams zwischen der BSG Chemie Leipzig und der SG Leipzig-Leutzsch beleidigte ein Chemie-Fan einen Polizisten als "Spasti".