verfassungsfeindliche Kennzeichen | chronik.LE

verfassungsfeindliche Kennzeichen

Ereignisse nach Themen

Jugendliche hören Neonazi-Musik in Straßenbahn und zeigen Hitlergruß

15.

November
2019
Freitag

Ein Gruppe von zehn Jugendlichen (16-25) fährt gegen 20.30 Uhr mit der Straßenbahnlinie 4 Richtung Gohlis und hört dabei Nazimusik. Mindestens eine Person zeigt dabei auch den Hitlergruß. Die Polizei stellt die Gruppe in der Parkanlage hinter dem Sportplatz Mühlwiesen. Ein Ermittlungsverfahren wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wird eingeleitet.

Neonazistische Schmierereien in Oschatz angebracht

5.

Juli
2019
Freitag

In Oschatz wird eine Straßenlaterne mit einem Hakenkreuz, SS-Runen und der Zahlenkombination 88 (für Heil Hitler) beschmiert. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wird eingestellt, da keine Tatverdächtigen ermittelt werden können.

Erneut neonazistische Schmierereien in Brandis angebracht

26.

Mai
2019
Sonntag

In der Woche vom 20.05. bis 26.05. werden in Brandis erneut neonazistische Schmierereien angebracht, darunter Hakenkreuze und SS-Runen. Bereits am 28. April, 07. Mai und 14. Mai gab es in Brandis ähnliche Vorfälle.

Erneut Hakenkreuze in Brandis geschmiert

14.

Mai
2019
Dienstag

Unbekannte bringen erneut Hakenkreuze in Brandis an, diesmal an Steinen, Mauern und Bäumen. Bereits am 28. April 2019 und 07. Mai 2019 wurden vor Ort neonazistische Schmierereien angebracht.
Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wird eingestellt, da keine Tatverdächtigen ermittelt werden können.

Neonazistische Schmierereien in Machern angebracht

2.

Mai
2019
Donnerstag

In Machern werden verschiedene Objekte am Bahnhof mit antisemitischen Schriftzügen sowie einen Hakenkreuz versehen. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Volksverhetzung wird eingestellt, da keine Tatverdächtigen ermittelt werden können.

Der konkrete Wortlaut der Schriftzüge ergibt sich nicht aus der Beantwortung der Kleinen Anfrage.

Hakenkreuze in Brandis geschmiert

7.

Mai
2019
Dienstag

Unbekannte beschmieren in Brandis einen Gehweg mit fünf Hakenkreuzen. Bereits wenige Tage zuvor wurden vor Ort neonazistische Schmierereien angebracht.
Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wird eingestellt, da keine Tatverdächtigen ermittelt werden können.

Antisemitische Bilder bei WhatsApp gepostet

10.

Oktober
2016
Montag

Ein Erwachsener postet am 13. September bzw. 10. Oktober in einem WhatsApp-Chat ein Bild von Adolf Hitler sowie ein weiteres Bild mit der Unterschrift "Wie man jüdische Frauen abschleppt". Dafür wird er wegen Volksverhetzung in Tateinheit mit der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Gesamtgeldstrafe in Höhe von 150 Tagessätzen verurteilt. Dabei wird das politische Motiv strafverschärfend berücksichtigt.

Nazi-Devotionalien in Torgau verkauft

23.

Januar
2019
Mittwoch

Ein Erwachsener verkauft in einem An- und Verkauf in Torgau Postkarten mit dem Bildnis von Adolf Hitler und Bücher mit Hakenkreuzen. Dafür wird er wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Geldstrafe in Höhe von 45 Tagessätzen verurteilt. Dabei wird das politische Motiv strafverschärfend berücksichtigt.

Rechte Schmierereien in Taucha angebracht

26.

Oktober
2019
Samstag

In Taucha wird ein Denkmal für die Opfer der NS-Zwangsarbeit mit neonazistischen Schriftzügen beschmiert. So ist dort mehrfach "HKN KRZ" (Hakenkreuz), "SS88" sowie "HH" als Abkürzung für Heil Hitler zu lesen. Zusätzlich finden sich Schmierereien "LOK" und "187" in derselben Handschrift sowie "Scheiß AFA". "AFA" steht für Antifaschistische Aktion. Die Beleidigung richtet sich an Akteur_innen, die die Täter_innen aufgrund ihrer Bekenntnis als Faschisten als politische Gegner_innen markieren.

Nazidevotionalien auf der AGRA erwerbbar

28.

September
2019
Samstag

Auf dem regelmäßig stattfindendem Antik-, Trödel- und Gebraucht­waren­markt auf der AGRA in Leipzig werden Reichsflaggen, Nazi-Uniformen und verschiedenes Equipment angeboten. Angebrachte Hakenkreuze sind zwar abgeklebt, aber trotzdem durch das Kreppband sichtbar.