verfassungsfeindliche Kennzeichen | chronik.LE

verfassungsfeindliche Kennzeichen

Ereignisse nach Themen

Rechte Schmierereien in Grimma

6.

Juni
2020
Samstag

In Grimma wird das Bahnhofsgebäude mit Odalrunen beschmiert. Im Nationalsozialismus wurde diese Rune u.a. bei der Hitlerjugend als Erkennungszeichen verwendet, die Verwendung ist verboten. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wird eingestellt, da keine Tatverdächtigen ermittelt werden können.

Hakenkreuze in Eilenburg geschmiert

18.

März
2020
Mittwoch

In Eilenburg wird eine Fassade mit Hakenkreuzen beschmiert. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wird eingestellt.

Neonazistische Propaganda in Bad Lausick

27.

Juni
2020
Samstag

Ein Erwachsener ruft in Bad Lausick "Sieg Heil" und zeigt den Hitlergruß. Dafür wird er wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Geldstrafe in Höhe von 40 Tagessätzen verurteilt. Bei der Strafzumessung wird das politische Motiv strafverschärfend berücksichtigt.

SS-Runen in Frohburg

13.

Mai
2020
Mittwoch

In Frohburg wird eine Brückenunterführung mit SS-Runen beschmiert. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gegen sieben Personen wird eingestellt.

Rechte Schmierereien in Leipzig angebracht

4.

Mai
2020
Montag

In Leipzig wird ein Stromkasten und ein Fahrkartenautomat mit Hakenkreuz und dem antisemitischen Slogan "Scheiß Juden" beschmiert. Wo genau die die Schmiererei angebracht wurde ist nicht bekannt. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung wird eingestellt.

Neonazistische Tattoos offen getragen

27.

März
2020
Freitag

Ein Erwachsener trägt offen ein Tattoo mit SS-Totenkopf und Hakenkreuz. Dafür wird er wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Geldstrafe in Höhe von 30 Tagessätzen verurteilt.

Reichskriegsflagge mit Hakenkreuz aufgehängt

16.

Januar
2020
Donnerstag

Ein Erwachsener hängt in seiner Wohnung eine Reichskriegsflagge mit Hakenkreuz auf. Diese ist von Außen sichtbar. Dafür wird er wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Geldstrafe in Höhe von 50 Tagessätzen verurteilt.

Hitlergruß in Leipzig

27.

März
2020
Freitag

Ein Erwachsener zeigt in Leipzig den Hitlergruß. Dafür wird er wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Geldstrafe in Höhe von 70 Tagessätzen verurteilt. Bei der Strafzumessung wurde das politische Motiv strafverschärfend berücksichtigt.

Hakenkreuz in Connewitz gesprüht

13.

November
2020
Freitag

Auf den Boden der zweiten Ebene des Parkhauses Ecke Schefflestraße/Frohburger Straße wird ein Hakenkreuz gesprüht. Es hat einen Durchmesser von ca. 30 cm.

Hakenkreuz-Schmiererei an Haltestelle Koehlerstraße

13.

November
2020
Freitag

An der Haltestelle Reudnitz/Koehlerstraße befindet sich eine neonazistische Schmiererei. Unter anderem steht dort ein Hakenkreuz, das allerdings spiegelverkehrt gezeichnet ist, sowie eine 88 mit dem Schriftzug "Sieg Heil".
Eine engagierte Person entfernt die Schmierereien.