verfassungsfeindliche Kennzeichen

Ereignisse nach Themen

»Sieg Heil«-Schriftzug an Schule angebracht

12.

Oktober
2017
Donnerstag

Unbekannte bringen den Schriftzug »Sieg Heil« an einem Schulgebäude an. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wird im Mai 2018 eingestellt, da keine Tatverdächtigen ermittelt werden können.

Hakenkreuze in Bad Lausick angebracht

17.

Januar
2018
Mittwoch

Unbekannte bringen in Bad Lausick Hakenkreuze an eine Bushaltestelle an. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wird im Mai 2018 eingestellt, da keine Tatverdächtigen ermittelt werden können.

Hakenkreuze in Leipzig geschmiert

27.

Januar
2018
Samstag

Unbekannte beschmieren in Leipzig einen Gehweg, eine Hauswand sowie einen Briefkasten mit Hakenkreuzen. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wird im Mai 2018 eingestellt, da keine Tatverdächtigen ermittelt werden können.

Hakenkreuze in Eilenburg eingeritzt

30.

Oktober
2017
Montag

Unbekannte ritzen in Eilenburg zwei Hakenkreuze in die Außenfassade eines Mehrfamilienhauses ein. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wird im Mai 2018 eingestellt, da keine Tatverdächtigen ermittelt werden können.

Bild von Adolf Hitler im Klassenraum angebracht

22.

Januar
2018
Montag

Zwei Schüler bringen in Delitzsch ein Bild von Adolf Hitler im Klassenraum an. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wird im Mai 2018 eingestellt.

Mauszeiger durch Hakenkreuz ersetzt

7.

März
2018
Mittwoch

In einer Leipziger Schule ersetzen zwei Schüler den Mauszeiger eines Computers durch ein Hakenkreuz. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wird im Mai 2018 eingestellt.

»Sieg Heil«-Rufe in der Öffentlichkeit

8.

März
2018
Donnerstag

Ein Erwachsener ruft in Leipzig in der Öffentlichkeit »Sieg Heil«. Dafür wird er im Mai 2018 wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Geldstrafe in Höhe von 40 Tagessätzen verurteilt.

Rechte Schmierereien in Borsdorf

5.

Juni
2018
Dienstag

Unbekannte bringen am Turm des Haupthauses der alten Trabrennbahn im Borsdorfer Ortsteil Panitzsch mit schwarzer Farbe den Schriftzug "AfD Juden raus" an. Ob damit wirklich die Partei AfD antisemitisch als Juden bezeichnet wird, oder ob es sich um mehrere Schriftzüge etwa "AfD" und "Juden raus" handelt, ist nicht erkenntlich.

Hakenkreuze in Bad Lausick angebracht

6.

Juni
2018
Mittwoch

Im Bad Lausicker Ortsteil Lauterbach werden zwei Hakenkreuze in grüner Farbe auf eine Straße gesprüht. Die Straßenmeisterei Borna hat die Beseitigung veranlasst. Im Mai wurde erst ein Ermittlungsverfahren wegen weiteren Hakenkreuz-Schmierereien eingestellt, weil keine Verdächtigen ermittelt werden konnten.

Razzia bei 68-Jährigem in Bad Düben wegen Hasskommentaren im Internet

14.

Juni
2018
Donnerstag

Im Rahmen einer bundesweiten Razzia gegen die Verbreitung von sogenannten Hasspostings im Internet wird auch in Bad Düben eine Wohnung durchsucht. Bei einem 68-jährigen Mann werden zwei Computer und andere Speichermedien beschlagnahmt. Laut LKA wird er beschuldigt, "auf einer Internetseite mit rechtsextremistischen Inhalten verbotene Kennzeichen unter einem Pseudonym veröffentlicht" und sich damit wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a StGB) strafbar gemacht zu haben.