verfassungsfeindliche Kennzeichen

Ereignisse nach Themen

Hitlergruß und "Heil Hitler"-Rufe in Leipzig

25.

Februar
2018
Sonntag

Ein Mann zeigt in Leipzig den Hitlergruß und ruft "Heil Hitler". Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wird im Juli 2018 eingestellt.

Hitlergruß und "Sieg Heil"-Rufe in Leipzig

10.

April
2017
Montag

Ein Mann zeigt in Leipzig den Hitlergruß und ruft "Sieg Heil". Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wird im Juli 2018 eingestellt.

Treppenhaus mit Hakenkreuzen beschmiert

4.

Juni
2018
Montag

Ein Jugendlicher beschmiert in Leipzig Wände, Fenster und Lampen in einem Treppenhaus mit Hakenkreuzen. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wird im Juli 2018 eingestellt.

"Sieg Heil" bei WhatsApp eingestellt

10.

April
2018
Dienstag

Ein Jugendlicher aus Zwenkau stellt seinen WhatsApp-Status auf "Sieg Heil". Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wird im Juli 2018 eingestellt.

T-Shirt mit Hakenkreuz in Delitzsch getragen

19.

Februar
2018
Montag

Ein Mann trägt in Delitzsch ein T-Shirt mit Hakenkreuz-Motiv in der Öffentlichkeit. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wird im Juli 2018 eingestellt.

Neonazi zeigt Hitlergruß

1.

November
2017
Mittwoch

Ein Neonazi zeigt in der Öffentlichkeit in Leipzig den Hitlergruß. Der Täter hatte in der Vergangenheit bereits mehrfach Twitter- und Facebookeinträge mit Hakenkreuzfahne und Bilder von Adolf Hitler veröffentlicht. Für diese Straftaten wird er im Juli 2018 wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in vier Fällen, davon einmal in Tateinheit mit Volksverhetzung, zu einer Gesamtfreiheitsstrafe in Höhe von acht Monaten auf Bewährung verurteilt. In die Strafe einbezogen, ist eine Geldstrafe in Höhe von 40 Tagessätzen aus einer vorherigen Verurteilung.

Hakenkreuz bei Facebook eingestellt

25.

Oktober
2017
Mittwoch

Ein Erwachsener veröffentlicht auf Facebook ein Bild mit einem Hakenkreuz. Dafür wird er im Juli 2018 wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Geldstrafe in Höhe von 30 Tagessätzen verurteilt.

Jugendlicher zeigt in Markranstädt Hitlergruß

14.

September
2017
Donnerstag

Ein Jugendlicher zeigt in Markranstädt den Hitlergruß. Dafür wird er wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zur Ableistung von 40 Stunden gemeinnütziger Arbeit verurteilt. Weitere abgeurteilte Straftaten haben keinen politischen Hintergrund.

Hakenkreuz auf Oberarm gemalt

19.

April
2017
Mittwoch

Ein Heranwachsender malt sich ein Hakenkreuz auf den Oberarm und trägt dies sichtbar in der Öffentlichkeit. Für diese und andere Taten ohne politischen Hintergrund wird er im Juli 2018 zu einer Geldstrafe in Höhe von 30 Tagessätzen verurteilt.

Queeres Projekt auf Mehrgenerationentag beschimpft und bedrängt

25.

August
2018
Samstag

Beim Mehrgenerationentag auf dem Marktplatz in Delitzsch werden Mitarbeiter_innen eines zivilgesellschaftlichen Vereines, der sich im Bereich sexueller und geschlechtlicher Vielfalt engagiert, von einem Neonazi beschimpft und bedroht. Dieser trägt ein T-Shirt mit der Aufschrift "Defend Europe", einem Slogan der sogenannten "Identitären Bewegung". Als Halskette trägt er eine schwarze Sonne.