verfassungsfeindliche Kennzeichen

Ereignisse nach Themen

Neulich in Leipzig: Hitlergruß in der Petersstraße

29.

Juni
2021
Dienstag

Kurz vor sechs in der Leipziger Innenstadt: Eine 29-jährige Deutsche, die gemeinsam mit ihrem Mann und zwei Kindern unterwegs ist, streckt in der Fußgängerzone den rechten Arm zum Hitlergruß in die Richtung eines arabisch aussehenden Angestellten.
Passant_innen informieren die Polizei, welche die Identität der Frau feststellt und nun wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt.

Hitlergruß in Kneipe in Südvorstadt

27.

Juni
2021
Sonntag

14 Personen sitzen in der Kneipe "Killy Willy" auf der Karl-Liebknecht-Straße in der Leipziger Südvorstadt. Dabei zeigen sie den Hitlergruß. Ob andere Besucher_innen oder Passant_innen eingreifen, ist nicht bekannt.

Neonazistische Schmierereien in Parthenstein

19.

Februar
2021
Freitag

Unbekannte beschmieren einen Holzunterstand mit einem Hakenkreuz und einer SS-Rune. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wird eingestellt, da keine Tatverdächtigen ermittelt werden können.

Hakenkreuz-Aufkleber in Grimma angebracht

25.

Januar
2021
Montag

Eine Person (männlich) bringt an einer Wohnungstür in Grimma Hakenkreuz-Aufkleber an. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wird eingestellt.

Rechtsrock-Cover hochgeladen

15.

Oktober
2020
Donnerstag

Ein Erwachsener lädt in Wurzen ein Cover der Rechtsrock-Band Kahlschlag hoch, auf dem ein Keltenkreuz zu sehen ist. Dafür wird er wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Geldstrafe in Höhe von 50 Tagessätzen verurteilt. Bei der Strafzumessung wird das politische Motiv strafverschärfend berücksichtigt.

Neonazistische Propaganda in Borna zur Schau gestellt

2.

November
2020
Montag

Ein Erwachsener trägt in Borna ein T-Shirt mit Hakenkreuz, Doppelsigrune und SS-Totenkopf. Weiterhin zeigt er den Hitlergruß. Die Sigrune entstammt der völkischen Bewegung des 19. und 20. Jahrhunderts und wurde im Nationalsozialismus unter anderem als doppeltes Symbol von der Schutzstaffel (SS) verwendet.
Dafür wird er wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in zwei Fällen zu einer Geldstrafe in Höhe von 75 Tagessätzen verurteilt. Das politische Motiv wird strafverschärfend berücksichtigt.

Jugendliche schmieren Nazi-Symbole

22.

Juni
2021
Dienstag

Zwei Jugendliche im Alter von 14 und 18 Jahren bringen neonazistische Symbole
an den Scheiben des Busbahnhofs Nicolaiplatz in Grimma an. Neben einem Hakenkreuz und einer Doppel-Sigrune sprühen die beiden die Zahlenkombination 88. Diese steht für den jeweils achten Buchstaben im Alphabet, also H, und ist eine in Neonazikreisen gängige Abkürzung für "Heil Hitler". Sie werden dabei von der Polizei erwischt, die nun wegen des Verwendens verfassungsfeindlicher Symbole gegen sie ermittelt.

Neonazistische Schmierereien in Steinbruch

21.

Juni
2021
Montag

An einer Mauer in einem alten Bunkergewölbe am Steinbruch in Ammelshain befinden sich neonazistische Graffiti, darunter mehrere Hakenkreuze, der Schriftzug "Heil Hitler" sowie weitere. Aufmerksame Besucher_innen machen die Schmierereien unkenntlich.

Ku-Klux-Klan-Sticker in Stötteritz verklebt

15.

Juni
2021
Dienstag

Entlang der Papiermühlstraße in Leipzig-Stötteritz werden zahlreiche Exemplare eines Stickers mit der Aufschrift "Ku Klux Klan. White Power" sowie der Abbildung von Ku-Klux-Klan-Kapuzen verklebt. Der KKK war/ist ein rassistischer Geheimbund aus den USA, der mit dem Ziel der fortwährendes Unterdrückung und Versklavung der Schwarzen Bevölkerung in den USA gegründet wurde. Zu seiner Blütezeit um 1924 hatte der Klan ca. 4 Millionen Mitglieder.

Weiterhin werden im Stötteritzer Wäldchen zahlreiche Hakenkreuze deutlich sichtbar mit schwarzer Farbe an Bäumen angebracht.

Badegast trägt tätowierten Reichsadler mitsamt Hakenkreuz

18.

Juni
2021
Freitag

Ein Badegast des Sommerbads Schönefeld trägt für alle sichtbar ein Tattoo auf seiner Brust. Das Tattoo umfasst ein Reichsadler samt Hakenkreuz. Die verwendete Kombination war das offizielle Hoheitszeichen des Deutschen Reiches zwischen 1935 und 1945, also zur Zeit des Nationalsozialismus.
Das Badepersonal weist ihn darauf hin, das Symbol zu bedecken, was er auch befolgt.