Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen | chronik.LE

Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

Ereignisse nach Themen

Neonazistische Tattoos offen getragen

27.

März
2020
Freitag

Ein Erwachsener trägt offen ein Tattoo mit SS-Totenkopf und Hakenkreuz. Dafür wird er wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Geldstrafe in Höhe von 30 Tagessätzen verurteilt.

Hakenkreuz im Stadtpark angebracht

2.

Oktober
2020
Freitag

Am Torgauer Stadtpark wird eine Hakenkreuzschmiererei angebracht. Der Tisch einer Sitzgruppe wird dazu teilweise weiß grundiert und darauf das Hakenkreuz geschmiert. Dieses wird von der Polizei dokumentiert und anschließend entfernt.

Spielplatz mit Hakenkreuzen beschmiert

5.

Oktober
2020
Montag

Auf einem Spielplatz in Frohburg werden vier Hakenkreuze an einen Baum gesprüht. Weiterhin werden mit einem Stift kleinere Hakenkreuze auf die Rutsche gemalt.

Neonazistische Pöbelei in Geithain

26.

September
2020
Samstag

Ein Ehepaar wird in Geithain auf dem Nachhauseweg von drei Männern bepöbelt. Diese nutzen unter anderem "Heil Hitler" und "Sieg Heil" als einschüchternde Ausrufe. Danach entfernen sie sich in eine nahe gelegene Gaststätte. Die hinzugerufene Polizei stellt dort vier junge Männer fest.

Wahlplakat in Torgau abgerissen

17.

August
2019
Samstag

Drei Personen reißen in Torgau ein Grünen-Wahlplakat ab und zeigen den Hitlergruß. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wird eingestellt.

Hitlergruß in Wurzen

28.

August
2019
Mittwoch

Ein Erwachsener zeigt in Wurzen den Hitlergruß. Dafür wird er wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen zu einer Geldstrafe in Höhe von 40 Tagessätzen verurteilt. Bei der Strafzumessung wird das politische Motiv strafverschärfend berücksichtigt.