Volksverhetzung

Ereignisse nach Themen

Hakenkreuze und rassistische Graffitis

10.

Oktober
2017
Dienstag

Unbekannte Täter bringen an der Hauswand eines Einkaufsmarktes in Borna ein Hakenkreuz sowie den Spruch: „i hate N*****“ an. Derselbe Spruch wird auch in der Fabrikstraße und an der Bahnüberführung Deutzner Straße gesprüht. Einen Tag später wird derselbe Spruch an einen Einkaufsmarkt gesprüht.

* Das N-Wort schreiben wir an dieser Stelle nicht aus, um die rassistische Botschaft nicht unnötig zu wiederholen.

Gewaltaufrufe gegenüber Geflüchteten auf Facebook

1.

April
2015
Mittwoch

Ein Mann stellt mehrere volksverhetzende Beiträge auf einer öffentlich einsehbaren Facebook-Seite ein. in diesen ruft er außerdem zu Gewalt gegenüber Geflüchteten auf. Dafür wird er wegen Volksverhetzung in Tateinheit mit öffentlicher Aufforderung zu Straftaten zu einer Geldstrafe in Höhe von 100 Tagessätzen verurteilt.

Volksverhetzung auf Facebook

14.

April
2015
Dienstag

Ein Erwachsener stellt auf einer Facebook-Seite volksverhetzende Inhalte ein. Dafür wird er im Januar 2016 zu einer Freiheitsstrafe von sieben Monaten, deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt wurde, verurteilt.

Wurzener hetzt auf Facebook gegen Asylsuchende

29.

Januar
2016
Freitag

In einem Online-Kommentar bezeichnete Anfang diesen Jahres ein 43-jähriger Wurzener Asylsuchende als "Viehzeug" und "Viecher", welche "schön kostenlos Taxi fahren können" und "unsere Frauen vergewaltigen" würden.
Für diese Äußerungen verurteilte ihn das Amtsgericht Grimma im Juli zu einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen, dies entspricht einer zu zahlenden Strafe von 1950€. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Oschatz: Rassistische Hetze im Zug

23.

Juli
2016
Samstag

Drei Männer steigen in Oschatz in den Zug Richtung Dresden ein und lesen gemeinsam in der Lokalzeitung. Sie entnehmen die Information, dass in Oschatz bald eine Unterkunft für Asylsuchende errichtet werden soll. Dies wird lautstark negativ kommentiert. Geäußert wird in abwertendem Duktus, dass es damit um die Ruhe und den Frieden in Oschatz nun vorbei sei. Dann steigern sie sich in die Forderung nach Abriss des Gebäudes. Eine Person kündigt an, notfalls selbst Hand anzulegen und mit Hilfe eines Baggers das Gebäude zu zerstören.

Hitlergruß im Hauptbahnhof

8.

März
2015
Sonntag

Ein Neonazi bepöbelte am 8. März 2015 gegen 6:30 Uhr im Leipziger Hauptbahnhof Polizeibeamte. Diese nahmen daraufhin die Personalien des vorbestraften Pöblers auf, der gemeinsam mit mehreren betrunkenen Freunden unterwegs war. Nach der Personalienaufnahme drehte der Neonazi sich um und zeigte den Polizisten den Hitlergruß.

Leipziger wegen Volksverhetzung verurteilt

3.

Februar
2013
Sonntag

Leipziger Staatsanwaltschaft verurteilt einen Erwachsenen wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen. Der Verurteilte hatte am 3.2.2013 zwei Menschen vermeintlich nicht-deutscher Herkunft zugerufen: "Solche Leute hätten wir 45 vergast."

Markranstädt: Nazi-Schmierereien angebracht

8.

April
2012
Sonntag

Unbekannte beschmierten insgesamt neun Objekte, darunter Gebäudewände, ein Fahrkartenautomat sowie einen Fahrzeuganhänger, mit Hakenkreuzen, Doppelsig-Runen sowie der neonazistischen Parole "Nationalsozialismus jetzt". Zudem brachten sie den Schriftzug "Juden töten" an.

Antisemitische und rassistische Beleidigungen an der Schladitzer Bucht

8.

Juli
2012
Sonntag

Am Sonntagmorgen drohte ein 34–jähriger Mann mehreren Personen auf dem Parkplatz an der Schladitzer Bucht Prügel an. Er belästigte die letzten Gäste, die gerade von einer Strandparty kamen und zu ihren Fahrzeugen gehen wollten. Der Mann äußerte sich beleidigend gegenüber Jüd_innen und Migrant_innen. Er schlug zudem einen weiteren Mann ins Gesicht, der gegen die diskriminierenden Äußerungen intervenierte. Die hinzugerufene Polizei nahm den Täter in Gewahrsam, da er einem Platzverweis nicht nachkam. Während der Maßnahmen beleidigte er auch die Polizeibeamten.

Rassistische Beleidigung in Borna

14.

Juni
2012
Donnerstag

Laut LVZ Borna hat ein 70-Jähriger am Donnerstag gegen 15 Uhr in der Neuen Platekaer Straße in Borna einen 27 Jahre alten Tunesier angespuckt und "Ausländer raus" gerufen. Der Betroffene erstattete Anzeige bei der Polizei.