Volksverhetzung

Ereignisse nach Themen

Rede von Goebbels abgespielt

21.

August
2020
Freitag

In Leipzig wird aus einem Fahrzeug eine Rede des hochrangigen NS-Politikers Joseph Goebbels abgespielt. Wo genau sich der Vorfall ereignete ist nicht bekannt. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung wird eingestellt, da keine Tatverdächtigen ermittelt werden können.

LOK-Fans singen volksverhetzende Lieder auf Bahnfahrt

4.

Oktober
2020
Sonntag

Nach einem Auswärtsspiel des 1. FC Lokomotive Leipzig gegen Altglienicke fahren einige Fans mit der Regionalbahn nach Leipzig zurück. Dabei singen sie volksverhetzende Lieder und fallen mit entsprechenden Bemerkungen auf. Andere Fahrgäste informieren daraufhin die Zubegleiterin, welche ihrerseits die Polizei benachrichtigt. Diese erwartet die Fans beim Umstieg in Dessau und nimmt die Personalien mehrerer Personen auf.
Das eingeleitete Ermittlungsverfahren gegen 12 Tatverdächtige wird (11 x m, 1 x w) wird eingestellt.

Antisemitische Telegram-Nachricht

27.

Januar
2020
Montag

Eine Person aus Schkeuditz erstellt eine Telegram-Nachricht in welches es wörtlich heißt "Ihr Juden!!! Tod allen Juden!!!! Ein Hoch auf die Rechten!". Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung wird eingestellt, da keine Tatverdächtigen ermittelt werden können.

Volksverhetzung im WhatsApp-Chat

6.

März
2018
Dienstag

Eine Erwachsene postet in einer WhatsApp-Gruppe Videos mit volksverhetzenden Inhalten und Hakenkreuzen. Dafür wird sie wegen Volksverhetzung in Tateinheit mit Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Geldstrafe in Höhe von 100 Tagessätzen verurteilt. Bei der Strafzumessung wird das politische Motiv strafverschärfend berücksichtigt.

Nazi-Party in Liebertwolkwitz

4.

Juli
2020
Samstag

In Liebertwolkwitz findet im Garten eines Einfamilienhauses eine Feier statt, bei der Musik einer Neonaziband abgespielt wird und zudem "mehrfach rechtsgerichtete verfassungswidrige Rufe" zu hören sind. Die herbeigerufene Polizei trifft auf eine Personengruppe von elf männlichen Personen im Alter von 19 bis 25 Jahre und einer weiblichen Person im Alter von 19 Jahren. Nun wird gegen sie wegen der Verwendung verfassungsfeindlicher Kennzeichen und wegen Volksverhetzung ermittelt.

Zahlreiche neonazistische Sticker in Brandis verklebt

15.

Mai
2020
Freitag

In Brandis, besonders rings um die Oberschule und das Gymnasium, werden zahlreiche neonazistische Sticker verklebt. Darunter befinden sich mehrere Motive der neonazistischen Bekleidungsmarke Ansgar Aryan, der neonazistischen Kaderpartei "Der III. Weg" sowie verschiedene Motive von "Patrioten Propaganda". Ein Sticker der letzteren Website will eine "Neue Weltordnung" bekämpfen. Dabei handelt es sich um eine antisemitische Verschwörungsideologie, welche unterstellt, dass im verborgenen handelnde Eliten und Geheimgesellschaften eine autoritäre und supranationale Regierung errichten wollen.

Rechte Parolen an der Bürgerruhe in Taucha

21.

Februar
2020
Freitag

Eine Gruppe von ca. 8-10 Jugendlichen sowie zwei ältere Personen grölen in der Bürgerruhe "Sieg Heil" und singen antisemitische Lieder. Dieser Platz an der Endhaltestelle der Tram in Taucha ist ein bekannter Treffpunkt von Neonazis, die dort ihre Propaganda verbreiten.

Neonazis grölen Parolen in Anger-Crottendorf und zeigen Hitlergruß

24.

Februar
2020
Montag

Gegen 19 Uhr laufen zwei Männer die Schirmerstraße im Leipziger Stadtteil Anger-Crottendorf entlang und brüllen Parolen wie "Heil Hitler" und "Alle Juden müssen sterben". Sie zeigen weiterhin mehrfach den Hitlergruß.

Rassistischer Twitter-Post

10.

September
2019
Dienstag

Unter einem Twitter-Beitrag des WDR zu einem Artikel mit der Forderung der Absenkung des Notenschlüssels in Mathematik postet ein User den Kommentar, dass "Hidschab-Dschihadista zu blöd fürs Abi“ seien. Auslöser ist das Kopftuch des Mädchens, welche eine Petition zur Absenkung gestartet hatte. Mit dem Kommentar werden Muslime pauschal als Terroristen diffamiert und als dumm dargestellt.
Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung wird eingestellt.

Rassistische Graffiti-Botschaft

2.

März
2019
Samstag

Unbekannte besprühen einen Transporter mit der rassistischen Aufforderung "Kanacken vergasen". Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung und Sachbeschädigung wird eingestellt, da keine Tatverdächtigen ermittelt werden können.

Wo genau der Vorfall in Leipzig stattfand, ist der Beantwortung der Kleinen Anfrage nicht zu entnehmen.