Volksverhetzung | chronik.LE

Volksverhetzung

Ereignisse nach Themen

Zahlreiche neonazistische Sticker in Brandis verklebt

15.

Mai
2020
Freitag

In Brandis, besonders rings um die Oberschule und das Gymnasium, werden zahlreiche neonazistische Sticker verklebt. Darunter befinden sich mehrere Motive der neonazistischen Bekleidungsmarke Ansgar Aryan, der neonazistischen Kaderpartei "Der III. Weg" sowie verschiedene Motive von "Patrioten Propaganda". Ein Sticker der letzteren Website will eine "Neue Weltordnung" bekämpfen. Dabei handelt es sich um eine antisemitische Verschwörungsideologie, welche unterstellt, dass im verborgenen handelnde Eliten und Geheimgesellschaften eine autoritäre und supranationale Regierung errichten wollen.

Rechte Parolen in Bürgerruhe Taucha

21.

Februar
2020
Freitag

Eine Gruppe von ca. 8-10 Jugendlichen sowie zwei ältere Personen grölen in der Bürgerruhe "Sieg Heil" und singen antisemitische Lieder. Dieser Platz an der Endhaltestelle der Tram in Taucha ist ein bekannter Treffpunkt von Neonazis, die dort ihre Propaganda verbreiten.

Neonazis grölen Parolen in Anger-Crottendorf und zeigen Hitlergruß

24.

Februar
2020
Montag

Gegen 19 Uhr laufen zwei Männer die Schirmerstraße im Leipziger Stadtteil Anger-Crottendorf entlang und brüllen Parolen wie "Heil Hitler" und "Alle Juden müssen sterben". Sie zeigen weiterhin mehrfach den Hitlergruß.

Rassistischer Twitter-Post

10.

September
2019
Dienstag

Unter einem Twitter-Beitrag des WDR zu einem Artikel mit der Forderung der Absenkung des Notenschlüssels in Mathematik postet ein User den Kommentar, dass "Hidschab-Dschihadista zu blöd fürs Abi“ seien. Auslöser ist das Kopftuch des Mädchens, welche eine Petition zur Absenkung gestartet hatte. Mit dem Kommentar werden Muslime pauschal als Terroristen diffamiert und als dumm dargestellt.
Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung wird eingestellt.

Rassistische Graffiti-Botschaft

2.

März
2019
Samstag

Unbekannte besprühen einen Transporter mit der rassistischen Aufforderung "Kanacken vergasen". Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung und Sachbeschädigung wird eingestellt, da keine Tatverdächtigen ermittelt werden können.

Wo genau der Vorfall in Leipzig stattfand, ist der Beantwortung der Kleinen Anfrage nicht zu entnehmen.

Antisemitische Schmierereien in Eilenburg

24.

November
2018
Samstag

In der Nacht von Freitag auf Samstag wird in Eilenburg eine Hauswand mit der Parole "45 das war Mord! Judenhass" besprüht. Der oder die Täter_innen nehmen damit sowohl Bezug auf eine historische Täter-Opfer-Umkehr, welche den Krieg der Alliierten gegen das nationalsozialistische Deutschland als "Mord" bezeichnet, als auch auf die antisemitische Verschwörungstheorie, dass Juden für eben diese vermeintlichen Verbrechen verantwortlich wären. Die Zahl 45 bezieht sich auf das letzte Jahr des Zweiten Weltkriegs 1945, in dem Deutschland die bedingungslose Kapitulation akzeptieren musste.

Rassistische Gewaltphantasien auf Facebook

20.

März
2018
Dienstag

Ein Erwachsener kommentiert bei Facebook einen Artikel über Kriminalität von Geflüchteten mit den Worten "Knall das viezeug endlich..." (Schreibweise im Original). Die drei Punkte lassen lediglich das Wort "ab" zu, was einem Mordaufruf gleichkommt.
Für den Post wird der Mann im Februar 2019 wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe in Höhe von 90 Tagessätzen verurteilt.

Neonazi-Gesänge im Zug

14.

April
2018
Samstag

Ein Erwachsener singt in einer Regionalbahn die Zeilen "Die RB 1945 fährt auf Gleis 88 ein. Der Zug fährt nach Auschwitz". 88 steht dabei als neonazistischer Zahlencode für "Heil Hitler." Dafür wird er im Oktober 2018 wegen Volksverhetzung in Tateinheit mit Beleidigung zu einer Geldstrafe in Höhe von 60 Tagessätzen verurteilt.

Rassistische Vernichtungsfantasien in Tram

24.

November
2018
Samstag

Drei Personen fahren am Samstagnachmittag mit der Tram 3 Richtung Hauptbahnhof. Der Mann sieht im Vorbeifahren drei Schwarze Personen und sagt laut "Vergasen müsste man das Viehzeug in Auschwitz." Das Mädchen neben ihm kichert und freut sich über das Wort vergasen. Als sich daraufhin eine unbeteiligte Mitfahrerin kritisch zu dem Gesagten positioniert, sagt der Mann, dass dies ein freies Land sei und er sich sehr wohl so äußern dürfe. Die Diskussion wird von der dritten Person der Gruppe, wahrscheinlich der Freundin des Mannes, angeheizt.

Neonazi zeigt Hitlergruß

1.

November
2017
Mittwoch

Ein Neonazi zeigt in der Öffentlichkeit in Leipzig den Hitlergruß. Der Täter hatte in der Vergangenheit bereits mehrfach Twitter- und Facebookeinträge mit Hakenkreuzfahne und Bilder von Adolf Hitler veröffentlicht. Für diese Straftaten wird er im Juli 2018 wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in vier Fällen, davon einmal in Tateinheit mit Volksverhetzung, zu einer Gesamtfreiheitsstrafe in Höhe von acht Monaten auf Bewährung verurteilt. In die Strafe einbezogen, ist eine Geldstrafe in Höhe von 40 Tagessätzen aus einer vorherigen Verurteilung.