Volksverhetzung

Ereignisse nach Themen

Leipziger wegen Volksverhetzung verurteilt

3.

Februar
2013
Sonntag

Leipziger Staatsanwaltschaft verurteilt einen Erwachsenen wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen. Der Verurteilte hatte am 3.2.2013 zwei Menschen vermeintlich nicht-deutscher Herkunft zugerufen: "Solche Leute hätten wir 45 vergast."

Markranstädt: Nazi-Schmierereien angebracht

8.

April
2012
Sonntag

Unbekannte beschmierten insgesamt neun Objekte, darunter Gebäudewände, ein Fahrkartenautomat sowie einen Fahrzeuganhänger, mit Hakenkreuzen, Doppelsig-Runen sowie der neonazistischen Parole "Nationalsozialismus jetzt". Zudem brachten sie den Schriftzug "Juden töten" an.

Antisemitische und rassistische Beleidigungen an der Schladitzer Bucht

8.

Juli
2012
Sonntag

Am Sonntagmorgen drohte ein 34–jähriger Mann mehreren Personen auf dem Parkplatz an der Schladitzer Bucht Prügel an. Er belästigte die letzten Gäste, die gerade von einer Strandparty kamen und zu ihren Fahrzeugen gehen wollten. Der Mann äußerte sich beleidigend gegenüber Jüd_innen und Migrant_innen. Er schlug zudem einen weiteren Mann ins Gesicht, der gegen die diskriminierenden Äußerungen intervenierte. Die hinzugerufene Polizei nahm den Täter in Gewahrsam, da er einem Platzverweis nicht nachkam. Während der Maßnahmen beleidigte er auch die Polizeibeamten.

Rassistische Beleidigung in Borna

14.

Juni
2012
Donnerstag

Laut LVZ Borna hat ein 70-Jähriger am Donnerstag gegen 15 Uhr in der Neuen Platekaer Straße in Borna einen 27 Jahre alten Tunesier angespuckt und "Ausländer raus" gerufen. Der Betroffene erstattete Anzeige bei der Polizei.

NS-verherrlichender "Wunschzettel" auf dem Naunhofer Weihnachtsmarkt

25.

November
2011
Freitag

Eine unbekannte Person warf auf dem Naunhofer Weihnachtsmarkt einen Zettel mit NS-verherrlichenden sowie antisemitischen Inhalt in eine aufgestellte "Wunschbox". Demnach wünschte sich der oder die Urheber/in "eine starke SS", "ein gewonnener Krieg" und "Judentot".

Volksverhetzung: Eilenburger NPD-Stadtrat wegen Vertrieb der CD "Adolf Hitler lebt" verurteilt

7.

November
2011
Montag

Der Eilenburger NPD-Stadtrat Kai Rzehaczek wurde am Montag vom Amtsgericht Eilenburg wegen Volksverhetzung und Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz zu einer Geldstrafe in Höhe von 140 Tagessätzen zu 10 Euro verurteilt. Rzehaczek hatte als Verantwortlicher des neonazistischen „Nordsachsen-Versands“ zwischen Juni und September 2010 im Internet die CD „Adolf Hitler lebt“ der Gruppe „Gigi und die braunen Stadtmusikanten“ angeboten. Auf dieser von dem rechtsextremen Label „PC-Records“ aus Chemnitz produzierten CD wird nach Ansicht des Gerichts der Holocaust geleugnet.

Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung (Mügeln)

12.

August
2008
Dienstag

Die Polizei leitet eine Ermittlungsverfahren gegen einen Mann ein, welcher CD’s mit volksverhetzenden Inhalten im Internet anbot.

Beilrode: Gemeindeverwaltung mit Nazi-Parolen besprüht

23.

August
2010
Montag

Nach Polizeiinformationen besprühten Unbekannte die Fassade der Gemeindeverwaltung mit "rechtgerichteten Parolen". Die Schriftzüge seien mit blauer Farbe und in 30 cm Größe aufgebracht worden, es entstand ein Sachschaden von 500 Euro. Nun ermittelt der Staatsschutz gegen Unbekannt wegen Volksverhetzung.

Nazi-Konzert in Lindenauer Motorrad-Club aufgelöst

8.

August
2009
Samstag

Die Polizei hat in der Nacht zum Sonntag ein Nazi-Konzert in Leipzig-Lindenau aufgelöst. Die Beamten seien durch "Ermittlungshinweise" auf die Veranstaltung in den Räumen des Steelwings-Motorradclubs in der Plautstraße aufmerksam geworden. Dort traten gegen 22 Uhr zwei Bands namens Short Cropped (Belgien) und Kampfzone (Bernburg/Saale) auf, die nach Polizeiangaben auch volksverhetzende Lieder sangen. Zur Auflösung des Konzerts setzten die Beamten ein Großaufgebot der Polizeidirektion Leipzig sowie Zusatzkräfte der Bereitschaftspolizei ein.

Feuerwehr fischt Nazi-Plakate aus dem Silbersee

1.

August
2009
Samstag

Wie die Leipziger Polizeidirektion unter der Überschrift "Braunes schwimmt oben" berichtet, wurden am Samstagmorgen auf dem Großen Silbersee im Stadtteil Lößnig vier schwimmende Styroporplatten entdeckt. Auf diesen befanden sich Plakate mit "teils volksverhetzendem Inhalt". Als ein Beispiel wird der Spruch "Leipzig erwache" genannt. Es habe sich nicht um Wahlplakate gehandelt. Um die Schaumstoffplatten mit den Plakaten einzuziehen, musste die Feuerwehr bemüht werden. Die Kriminalpolizei ermittelt.