Volksverhetzung

Ereignisse nach Themen

Dynamo-Fans rufen in Zug nach Leipzig rechte Parolen und bedrohen Fahrgäste

14.

April
2018
Samstag

Nach einer Heimniederlage der SG Dynamo Dresden skandieren vier Anhänger von Dynamo am Samstagabend während der Rückfahrt mit dem Regionalexpress in Richtung Leipzig rechte und volksverhetzende Parolen. Diese richten sich laut Bundespolizei besonders gegen eine ausländische Reisende und ihr Kind. Die Pöbeleien beginnen ab dem Halt des Zuges in Dahlen. Andere Fahrgäste, die sich offenbar daran stören, werden ebenso wie der Zugbegleiter aggressiv bedroht und beleidigt.

Antisemitische Schmierereien in Oschatz

30.

Oktober
2017
Montag

Unbekannte beschmieren die Außenwand der Stadtverwaltung Oschatz mit den Worten "Kauft nicht bei Juden" und einem Davidstern. Der Schriftzug bezieht sich auf den so genannten Judenboykott, ein durch die Nationalsozialisten geprägter Begriff. Am 1. April 1933 standen überall in deutschen Städten uniformierte, teils auch bewaffnete SA-, HJ- und Stahlhelm-Posten vor jüdischen Geschäften, Arztpraxen und Anwaltskanzleien und hinderten etwaige Kunden den ganzen Tag daran, diese zu betreten. Schilder und Plakate forderten: "Deutsche!

Rassistische Pöbeleien in Wurzen

7.

Oktober
2017
Samstag

In Wurzen rufen Unbekannte vor einer Wohnungstür die Parole "Ausländer raus" und schlagen mit einem Stock gegen die Treppe. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung wird bereits im November 2017 eingestellt, da keine Tatverdächtigen ermittelt werden können.

Positiver Bezug auf den Holocaust

5.

Juli
2017
Mittwoch

Eine Person postet das Wort "Holocaust" sowie nachfolgend ein rotes Herz auf Facebook. Damit bezieht sie sich positiv auf den Holocaust und die Vernichtung mehrerer Millionen Menschen während des Nationalsozialismus. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung wird im Oktober 2017 eingestellt.

Rassistische Verschwörungstheorien verbreitet

27.

September
2016
Dienstag

Ein Leipziger verbreitet die rassistische Verschwörungstheorie im Netz, dass im Jahr 2017 ca. 15 Millionen Deutsche von Muslimen umgebracht werden sollen. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung wird im Oktober 2017 eingestellt.

Hitlergruß und "Sieg Heil"-Rufe in Leipzig

4.

Dezember
2016
Sonntag

Ein Erwachsener zeigt in Leipzig den Hitlergruß und ruft "Sieg Heil". Dafür wird er im September 2017 wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Geldstrafe in Höhe von 30 Tagessätzen verurteilt.

Vernichtungsphantasien gegenüber Muslimen auf Facebook

4.

Oktober
2016
Dienstag

Ein Facebook-User äußert sich mit den Worten "...es bleibt nur die physische vernichtung aller 4 mio. muslime ...“. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung wird im August 2017 eingestellt.

Neonazistische Musik bestellt

18.

Oktober
2016
Dienstag

Ein Erwachsener bestellt zum Zweck der anschließenden Verbreitung 30 CDs mit antisemitischen Inhalten und "Sieg Heil"-Parolen. Dafür wird er im Juni 2017 wegen Volksverhetzung in Tateinheit mit Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Geldstrafe in Höhe von 50 Tagessätzen verurteilt.

Neonazistische Postings aus Bad Düben

19.

Oktober
2016
Mittwoch

Ein Erwachsener postet auf einem Facebook-Profil Hakenkreuze, eine Doppelsigrune sowie den Wahlspruch der SS "Meine Ehre heißt Treue". Dafür wird er im Juni 2017 wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Geldstrafe in Höhe von 50 Tagessätzen verurteilt.

Holocaust-Leugnung am Tag der Reichspogromnacht

9.

November
2016
Mittwoch

Am Tag der Reichspogromnacht stellt ein Facebook-Nutzer antisemitische und den Holocaust leugnende Äußerungen ein. Dafür wird er im Mai 2017 wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe in Höhe von 90 Tagessätzen verurteilt. In der Reichspogromnacht bzw. den Novemberpogromen von 1938 wurden etwa 400 Menschen von den Nationalsozialisten ermordet oder in den Suizid getrieben. Über 1400 Synagogen und andere jüdische Versammlungsräume sowie tausende Geschäfte, Wohnungen und jüdische Friedhöfe wurden zerstört.