Volksverhetzung

Ereignisse nach Themen

Neonazi zeigt Hitlergruß

1.

November
2017
Mittwoch

Ein Neonazi zeigt in der Öffentlichkeit in Leipzig den Hitlergruß. Der Täter hatte in der Vergangenheit bereits mehrfach Twitter- und Facebookeinträge mit Hakenkreuzfahne und Bilder von Adolf Hitler veröffentlicht. Für diese Straftaten wird er im Juli 2018 wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in vier Fällen, davon einmal in Tateinheit mit Volksverhetzung, zu einer Gesamtfreiheitsstrafe in Höhe von acht Monaten auf Bewährung verurteilt. In die Strafe einbezogen, ist eine Geldstrafe in Höhe von 40 Tagessätzen aus einer vorherigen Verurteilung.

U-Bahnlied in Leipzig gesungen

15.

Oktober
2017
Sonntag

Ein Erwachsener singt in Leipzig in der Öffentlichkeit das U-Bahnlied. Im Lied geht es um eine Bahnlinie von einem Ort bis ins Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz. Insbesondere im Fußball wird das Lied häufig gegen gegnerische Fans gesungen, denen man ebenfalls die Vernichtung wünscht. Mit dem U-Bahn-Lied wird eindeutig ein positiver Bezug auf den Nationalsozialismus vollzogen. Das Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau war das größte deutsche Vernichtungslager während der Zeit des Nationalsozialismus.

Rassistischer Kommentar bei äthiopischem Restaurant

26.

Februar
2018
Montag

Eine Person hinterlässt in der Kommentarfunktion eines äthiopischen Restaurants aus Leipzig die Nachricht "N***** vergasen". Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung wird im Juni 2018 eingestellt, da keine Tatverdächtigen ermittelt werden können.

Holocaust-Verharmlosung in der Kommentarspalte

4.

Mai
2017
Donnerstag

Ein 18-jähriger aus Brandis kommentiert auf der Facebook-Seite der "Tag24" einen Artikel. Dabei behauptet er sinngemäß, dass im Holocaust deutlich weniger als sechs Millionen Menschen ermordet worden seien. Auch dass die Nationalsozialisten ihre Opfer vergast haben, bestreitet der junge Mann mit Verweis auf die angeblich effizientere Mordmethode der Enthauptung. Seinen Kommentar rundete er mit der verschwörungsideologischen Behauptung ab, der Zweite Weltkrieg sei ohnehin nur eine Ausrede zur Gründung des Staates Israel gewesen.

Volksverhetzung in Besprechung

6.

März
2018
Dienstag

In einer Besprechung äußert sich eine Person mit den Worten "Die Linken müsste man alle an eine Wand stellen und vergasen". Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung wird im Mai 2018 eingestellt.

Neonazistische Parole in Laußig geritzt

10.

Februar
2018
Samstag

In Laußig wird die Parole "Ausländer raus" in die Pinnwand im Hausflur eines Mehrfamilienhauses eingeritzt. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung gegen eine männliche Person wird im Mai 2018 eingestellt.

Holocaustleugnung in Beilrode

27.

Januar
2018
Samstag

Ein Erwachsener aus Beilrode leugnet auf Facebook den Holocaust. Dafür wird er im Mai 2018 wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe in Höhe von 40 Tagessätzen verurteilt.

Razzia bei 68-Jährigem in Bad Düben wegen Hasskommentaren im Internet

14.

Juni
2018
Donnerstag

Im Rahmen einer bundesweiten Razzia gegen die Verbreitung von sogenannten Hasspostings im Internet wird auch in Bad Düben eine Wohnung durchsucht. Bei einem 68-jährigen Mann werden zwei Computer und andere Speichermedien beschlagnahmt. Laut LKA wird er beschuldigt, "auf einer Internetseite mit rechtsextremistischen Inhalten verbotene Kennzeichen unter einem Pseudonym veröffentlicht" und sich damit wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a StGB) strafbar gemacht zu haben.

Dynamo-Fans rufen in Zug nach Leipzig rechte Parolen und bedrohen Fahrgäste

14.

April
2018
Samstag

Nach einer Heimniederlage der SG Dynamo Dresden skandieren vier Anhänger von Dynamo am Samstagabend während der Rückfahrt mit dem Regionalexpress in Richtung Leipzig rechte und volksverhetzende Parolen. Diese richten sich laut Bundespolizei besonders gegen eine ausländische Reisende und ihr Kind. Die Pöbeleien beginnen ab dem Halt des Zuges in Dahlen. Andere Fahrgäste, die sich offenbar daran stören, werden ebenso wie der Zugbegleiter aggressiv bedroht und beleidigt.

Antisemitische Schmierereien in Oschatz

30.

Oktober
2017
Montag

Unbekannte beschmieren die Außenwand der Stadtverwaltung Oschatz mit den Worten "Kauft nicht bei Juden" und einem Davidstern. Der Schriftzug bezieht sich auf den so genannten Judenboykott, ein durch die Nationalsozialisten geprägter Begriff. Am 1. April 1933 standen überall in deutschen Städten uniformierte, teils auch bewaffnete SA-, HJ- und Stahlhelm-Posten vor jüdischen Geschäften, Arztpraxen und Anwaltskanzleien und hinderten etwaige Kunden den ganzen Tag daran, diese zu betreten. Schilder und Plakate forderten: "Deutsche!