Volksverhetzung

Ereignisse nach Themen

Wurzener hetzt auf Facebook gegen Asylsuchende

29.

Januar
2016
Freitag

In einem Online-Kommentar bezeichnete Anfang diesen Jahres ein 43-jähriger Wurzener Asylsuchende als "Viehzeug" und "Viecher", welche "schön kostenlos Taxi fahren können" und "unsere Frauen vergewaltigen" würden.
Für diese Äußerungen verurteilte ihn das Amtsgericht Grimma im Juli zu einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen, dies entspricht einer zu zahlenden Strafe von 1950€. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Oschatz: Rassistische Hetze im Zug

23.

Juli
2016
Samstag

Drei Männer steigen in Oschatz in den Zug Richtung Dresden ein und lesen gemeinsam in der Lokalzeitung. Sie entnehmen die Information, dass in Oschatz bald eine Unterkunft für Asylsuchende errichtet werden soll. Dies wird lautstark negativ kommentiert. Geäußert wird in abwertendem Duktus, dass es damit um die Ruhe und den Frieden in Oschatz nun vorbei sei. Dann steigern sie sich in die Forderung nach Abriss des Gebäudes. Eine Person kündigt an, notfalls selbst Hand anzulegen und mit Hilfe eines Baggers das Gebäude zu zerstören.

Hitlergruß im Hauptbahnhof

8.

März
2015
Sonntag

Ein Neonazi bepöbelte am 8. März 2015 gegen 6:30 Uhr im Leipziger Hauptbahnhof Polizeibeamte. Diese nahmen daraufhin die Personalien des vorbestraften Pöblers auf, der gemeinsam mit mehreren betrunkenen Freunden unterwegs war. Nach der Personalienaufnahme drehte der Neonazi sich um und zeigte den Polizisten den Hitlergruß.

Leipziger wegen Volksverhetzung verurteilt

3.

Februar
2013
Sonntag

Leipziger Staatsanwaltschaft verurteilt einen Erwachsenen wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen. Der Verurteilte hatte am 3.2.2013 zwei Menschen vermeintlich nicht-deutscher Herkunft zugerufen: "Solche Leute hätten wir 45 vergast."

Markranstädt: Nazi-Schmierereien angebracht

8.

April
2012
Sonntag

Unbekannte beschmierten insgesamt neun Objekte, darunter Gebäudewände, ein Fahrkartenautomat sowie einen Fahrzeuganhänger, mit Hakenkreuzen, Doppelsig-Runen sowie der neonazistischen Parole "Nationalsozialismus jetzt". Zudem brachten sie den Schriftzug "Juden töten" an.

Antisemitische und rassistische Beleidigungen an der Schladitzer Bucht

8.

Juli
2012
Sonntag

Am Sonntagmorgen drohte ein 34–jähriger Mann mehreren Personen auf dem Parkplatz an der Schladitzer Bucht Prügel an. Er belästigte die letzten Gäste, die gerade von einer Strandparty kamen und zu ihren Fahrzeugen gehen wollten. Der Mann äußerte sich beleidigend gegenüber Jüd_innen und Migrant_innen. Er schlug zudem einen weiteren Mann ins Gesicht, der gegen die diskriminierenden Äußerungen intervenierte. Die hinzugerufene Polizei nahm den Täter in Gewahrsam, da er einem Platzverweis nicht nachkam. Während der Maßnahmen beleidigte er auch die Polizeibeamten.

Rassistische Beleidigung in Borna

14.

Juni
2012
Donnerstag

Laut LVZ Borna hat ein 70-Jähriger am Donnerstag gegen 15 Uhr in der Neuen Platekaer Straße in Borna einen 27 Jahre alten Tunesier angespuckt und "Ausländer raus" gerufen. Der Betroffene erstattete Anzeige bei der Polizei.

NS-verherrlichender "Wunschzettel" auf dem Naunhofer Weihnachtsmarkt

25.

November
2011
Freitag

Eine unbekannte Person warf auf dem Naunhofer Weihnachtsmarkt einen Zettel mit NS-verherrlichenden sowie antisemitischen Inhalt in eine aufgestellte "Wunschbox". Demnach wünschte sich der oder die Urheber/in "eine starke SS", "ein gewonnener Krieg" und "Judentot".

Volksverhetzung: Eilenburger NPD-Stadtrat wegen Vertrieb der CD "Adolf Hitler lebt" verurteilt

7.

November
2011
Montag

Der Eilenburger NPD-Stadtrat Kai Rzehaczek wurde am Montag vom Amtsgericht Eilenburg wegen Volksverhetzung und Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz zu einer Geldstrafe in Höhe von 140 Tagessätzen zu 10 Euro verurteilt. Rzehaczek hatte als Verantwortlicher des neonazistischen „Nordsachsen-Versands“ zwischen Juni und September 2010 im Internet die CD „Adolf Hitler lebt“ der Gruppe „Gigi und die braunen Stadtmusikanten“ angeboten. Auf dieser von dem rechtsextremen Label „PC-Records“ aus Chemnitz produzierten CD wird nach Ansicht des Gerichts der Holocaust geleugnet.

Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung (Mügeln)

12.

August
2008
Dienstag

Die Polizei leitet eine Ermittlungsverfahren gegen einen Mann ein, welcher CD’s mit volksverhetzenden Inhalten im Internet anbot.