Volksverhetzung | chronik.LE

Volksverhetzung

Ereignisse nach Themen

Rassistischer Twitter-Post

10.

September
2019
Dienstag

Unter einem Twitter-Beitrag des WDR zu einem Artikel mit der Forderung der Absenkung des Notenschlüssels in Mathematik postet ein User den Kommentar, dass "Hidschab-Dschihadista zu blöd fürs Abi“ seien. Auslöser ist das Kopftuch des Mädchens, welche eine Petition zur Absenkung gestartet hatte. Mit dem Kommentar werden Muslime pauschal als Terroristen diffamiert und als dumm dargestellt.
Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung wird eingestellt.

Antisemitische Schmierereien in Eilenburg

24.

November
2018
Samstag

In der Nacht von Freitag auf Samstag wird in Eilenburg eine Hauswand mit der Parole "45 das war Mord! Judenhass" besprüht. Der oder die Täter_innen nehmen damit sowohl Bezug auf eine historische Täter-Opfer-Umkehr, welche den Krieg der Alliierten gegen das nationalsozialistische Deutschland als "Mord" bezeichnet, als auch auf die antisemitische Verschwörungstheorie, dass Juden für eben diese vermeintlichen Verbrechen verantwortlich wären. Die Zahl 45 bezieht sich auf das letzte Jahr des Zweiten Weltkriegs 1945, in dem Deutschland die bedingungslose Kapitulation akzeptieren musste.

Rassistische Gewaltphantasien auf Facebook

20.

März
2018
Dienstag

Ein Erwachsener kommentiert bei Facebook einen Artikel über Kriminalität von Geflüchteten mit den Worten "Knall das viezeug endlich..." (Schreibweise im Original). Die drei Punkte lassen lediglich das Wort "ab" zu, was einem Mordaufruf gleichkommt.
Für den Post wird der Mann im Februar 2019 wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe in Höhe von 90 Tagessätzen verurteilt.

Neonazi-Gesänge im Zug

14.

April
2018
Samstag

Ein Erwachsener singt in einer Regionalbahn die Zeilen "Die RB 1945 fährt auf Gleis 88 ein. Der Zug fährt nach Auschwitz". 88 steht dabei als neonazistischer Zahlencode für "Heil Hitler." Dafür wird er im Oktober 2018 wegen Volksverhetzung in Tateinheit mit Beleidigung zu einer Geldstrafe in Höhe von 60 Tagessätzen verurteilt.

Rassistische Vernichtungsfantasien in Tram

24.

November
2018
Samstag

Drei Personen fahren am Samstagnachmittag mit der Tram 3 Richtung Hauptbahnhof. Der Mann sieht im Vorbeifahren drei Schwarze Personen und sagt laut "Vergasen müsste man das Viehzeug in Auschwitz." Das Mädchen neben ihm kichert und freut sich über das Wort vergasen. Als sich daraufhin eine unbeteiligte Mitfahrerin kritisch zu dem Gesagten positioniert, sagt der Mann, dass dies ein freies Land sei und er sich sehr wohl so äußern dürfe. Die Diskussion wird von der dritten Person der Gruppe, wahrscheinlich der Freundin des Mannes, angeheizt.

Neonazi zeigt Hitlergruß

1.

November
2017
Mittwoch

Ein Neonazi zeigt in der Öffentlichkeit in Leipzig den Hitlergruß. Der Täter hatte in der Vergangenheit bereits mehrfach Twitter- und Facebookeinträge mit Hakenkreuzfahne und Bilder von Adolf Hitler veröffentlicht. Für diese Straftaten wird er im Juli 2018 wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in vier Fällen, davon einmal in Tateinheit mit Volksverhetzung, zu einer Gesamtfreiheitsstrafe in Höhe von acht Monaten auf Bewährung verurteilt. In die Strafe einbezogen, ist eine Geldstrafe in Höhe von 40 Tagessätzen aus einer vorherigen Verurteilung.

U-Bahnlied in Leipzig gesungen

15.

Oktober
2017
Sonntag

Ein Erwachsener singt in Leipzig in der Öffentlichkeit das U-Bahnlied. Im Lied geht es um eine Bahnlinie von einem Ort bis ins Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz. Insbesondere im Fußball wird das Lied häufig gegen gegnerische Fans gesungen, denen man ebenfalls die Vernichtung wünscht. Mit dem U-Bahn-Lied wird eindeutig ein positiver Bezug auf den Nationalsozialismus vollzogen. Das Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau war das größte deutsche Vernichtungslager während der Zeit des Nationalsozialismus.

Rassistischer Kommentar bei äthiopischem Restaurant

26.

Februar
2018
Montag

Eine Person hinterlässt in der Kommentarfunktion eines äthiopischen Restaurants aus Leipzig die Nachricht "N***** vergasen". Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung wird im Juni 2018 eingestellt, da keine Tatverdächtigen ermittelt werden können.

Holocaust-Verharmlosung in der Kommentarspalte

4.

Mai
2017
Donnerstag

Ein 18-jähriger aus Brandis kommentiert auf der Facebook-Seite der "Tag24" einen Artikel. Dabei behauptet er sinngemäß, dass im Holocaust deutlich weniger als sechs Millionen Menschen ermordet worden seien. Auch dass die Nationalsozialisten ihre Opfer vergast haben, bestreitet der junge Mann mit Verweis auf die angeblich effizientere Mordmethode der Enthauptung. Seinen Kommentar rundete er mit der verschwörungsideologischen Behauptung ab, der Zweite Weltkrieg sei ohnehin nur eine Ausrede zur Gründung des Staates Israel gewesen.

Volksverhetzung in Besprechung

6.

März
2018
Dienstag

In einer Besprechung äußert sich eine Person mit den Worten "Die Linken müsste man alle an eine Wand stellen und vergasen". Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung wird im Mai 2018 eingestellt.