Volksverhetzung | chronik.LE

Volksverhetzung

Ereignisse nach Themen

Holocaust vs. Flüchtlingspolitik

14.

September
2016
Mittwoch

Eine Person bezeichnet die aktuelle Flüchtlingspolitik auf Facebook als "modernen Ablasshandel wegen holocaustbedingtem Schuldkomplex". Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung wird im Januar 2017 eingestellt.

Hakenkreuz in Erstaufnahmeeinrichtung

8.

Oktober
2016
Samstag

Eine unbekannte Person schmiert ein Hakenkreuz auf einen Sessel eines Aufenthaltsraumes einer Erstaufnahmeinrichtung. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wird im November 2016 eingestellt, da keine Tatverdächtige Person ermittelt werden kann.

Verherrlichung des Nationalsozialismus bei WhatsApp

21.

September
2016
Mittwoch

Eine Person versendet eine WhatsApp-Nachricht mit folgendem Inhalt: "Hallo Mein Führer, die Stellvertreter die Bomber und Tarnkappen sind kampfbereit.“ Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wird im November 2016 eingestellt.

Hakenkreuz über Whattsapp verschickt

1.

September
2016
Donnerstag

Eine Person verschickt über Whatsapp ein Hakenkreuz. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wird im November 2016 eingestellt.

Bankgebäude in Laußig beschmiert

26.

Mai
2016
Donnerstag

Ein Bankgebäude im nordsächsischen Laußig wird mit der neonazistischen Parole "Ausländer raus" beschmiert. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung wird im November 2016 eingestellt.

Hitlergruß in Leipzig gezeigt

13.

September
2016
Dienstag

Ein Mann zeigt in Leipzig den Hitlergruß und ruft dabei "Sieg Heil". Er wird dafür wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Geldstrafe in Höhe von 90 Tagessätzen verurteilt.

Borna: Hakenkreuze und rassistische Graffitis

10.

Oktober
2017
Dienstag

Unbekannte Täter bringen an der Hauswand eines Einkaufsmarktes in Borna ein Hakenkreuz sowie den Spruch: „i hate N*****“ an. Derselbe Spruch wird auch in der Fabrikstraße, in der Sachsenallee und an der Bahnüberführung Deutzner Straße gesprüht. Einen Tag später wird derselbe Spruch an einen Einkaufsmarkt gesprüht.
Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wird im Januar 2018 eingestellt.

* Das N-Wort schreiben wir an dieser Stelle nicht aus, um die rassistische Botschaft nicht unnötig zu wiederholen.

Rassistische Kommentare auf Facebook

28.

Oktober
2015
Mittwoch

Ein Leipziger stellt am 14., 19. und 21. September sowie am 02., 04. und 28. Oktober 2015 rassistische Kommentare auf Facebook. Dafür wird er im September 2016 wegen Volksverhetzung in sieben tatmehrheitlichen Fällen, in einem Fall in Tateinheit mit dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von sechs Monaten, die zur Bewährung ausgesetzt ist, verurteilt.

Neulich in Leipzig: Unbekannter singt "U-Bahnlied"

1.

November
2015
Sonntag

Eine unbekannte Person hat in Leipzig das sogenannte "U-Bahnlied" gesungen. In dem Gesang wird sich positiv auf die Vernichtung von Jüdinnen und Juden und anderer durch die Nazis verfolgten Gruppen im Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz bezogen.

Rassistische Parolen in Dreiheide

28.

Juni
2015
Sonntag

Unbekannte rufen in Dreiheide die rassistische Parole „Aus die Maus - Ausländer raus!“. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung wird im März 2016 eingestellt, da keine Tatverdächtigen ermittelt werden können.