Volksverhetzung | chronik.LE

Volksverhetzung

Ereignisse nach Themen

Verherrlichung des Nationalsozialismus auf Facebook

28.

Dezember
2015
Montag

Eine Person veröffentlicht auf Facebook ein Bild, welches Adolf Hitler und eine Gruppe Wehrmachtssoldaten vor dem Eiffelturm zeigt. Als Bildunterschrift war „Deutsche Antiterrordelegation in Paris eingetroffen“ zu lesen. Das Verfahren wegen Volksverhetzung wurde im Februar 2016 eingestellt.

Holocaust-Leugnung auf Facebook

10.

August
2015
Montag

Ein Erwachsener stellt am 09. Mai und 10. August 2015 in Wermsdorf Holocaust leugnende Kommentare auf Facebook ein. Wegen dieser und weiterer Straftaten wird der Täter zu einer Gesamtgeldstrafe von 70 Tagessätzen verurteilt.

Neulich in Leipzig: Antisemitisches Lied gesungen

16.

Oktober
2015
Freitag

Ein Unbekannter hat das antisemitische "U-Bahnlied" in der Öffentlichkeit gesungen. In den Gesang wird sich positiv auf die Vernichtung von Jüdinnen und Juden und andere durch die Nazis verfolgte Gruppen im Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz bezogen.

Gewaltaufrufe gegenüber Geflüchteten auf Facebook

1.

April
2015
Mittwoch

Ein Mann stellt mehrere volksverhetzende Beiträge auf einer öffentlich einsehbaren Facebook-Seite ein. in diesen ruft er außerdem zu Gewalt gegenüber Geflüchteten auf. Dafür wird er wegen Volksverhetzung in Tateinheit mit öffentlicher Aufforderung zu Straftaten zu einer Geldstrafe in Höhe von 100 Tagessätzen verurteilt.

Volksverhetzung auf Facebook

14.

April
2015
Dienstag

Ein Erwachsener stellt auf einer Facebook-Seite volksverhetzende Inhalte ein. Dafür wird er im Januar 2016 zu einer Freiheitsstrafe von sieben Monaten, deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt wurde, verurteilt.

Wurzener hetzt auf Facebook gegen Asylsuchende

29.

Januar
2016
Freitag

In einem Online-Kommentar bezeichnete Anfang diesen Jahres ein 43-jähriger Wurzener Asylsuchende als "Viehzeug" und "Viecher", welche "schön kostenlos Taxi fahren können" und "unsere Frauen vergewaltigen" würden.
Für diese Äußerungen verurteilte ihn das Amtsgericht Grimma im Juli zu einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen, dies entspricht einer zu zahlenden Strafe von 1950€. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Oschatz: Rassistische Hetze im Zug

23.

Juli
2016
Samstag

Drei Männer steigen in Oschatz in den Zug Richtung Dresden ein und lesen gemeinsam in der Lokalzeitung. Sie entnehmen die Information, dass in Oschatz bald eine Unterkunft für Asylsuchende errichtet werden soll. Dies wird lautstark negativ kommentiert. Geäußert wird in abwertendem Duktus, dass es damit um die Ruhe und den Frieden in Oschatz nun vorbei sei. Dann steigern sie sich in die Forderung nach Abriss des Gebäudes. Eine Person kündigt an, notfalls selbst Hand anzulegen und mit Hilfe eines Baggers das Gebäude zu zerstören.

Hitlergruß im Hauptbahnhof

8.

März
2015
Sonntag

Ein Neonazi bepöbelte am 8. März 2015 gegen 6:30 Uhr im Leipziger Hauptbahnhof Polizeibeamte. Diese nahmen daraufhin die Personalien des vorbestraften Pöblers auf, der gemeinsam mit mehreren betrunkenen Freunden unterwegs war. Nach der Personalienaufnahme drehte der Neonazi sich um und zeigte den Polizisten den Hitlergruß.

Hakenkreuz-Shirt am Hauptbahnhof

2.

März
2014
Sonntag

Mit einem T-Shirt "Braunau – Unsere Lösung heißt Gewalt" unter seiner offenen Jacke hielt ein Mann aus Zeitz sich vormittags am Leipziger Hauptbahnhof auf. Nachdem ein Augenzeuge anwesende Polizisten auf ein möglicherweise strafbewehrtes Totenkopf-Tattoo im Nacken des Mannes hingewiesen hatte, nahmen die Beamten den 42-Jährigen in Augenschein. Dabei stellten sie fest, dass sich die Tätowierung vom verbotenen SS-Totenkopf unterschied. Allerdings bemerkten sie zwei offen sichtbare Hakenkreuze auf seinem T-Shirt.

Leipziger wegen Volksverhetzung verurteilt

3.

Februar
2013
Sonntag

Leipziger Staatsanwaltschaft verurteilt einen Erwachsenen wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen. Der Verurteilte hatte am 3.2.2013 zwei Menschen vermeintlich nicht-deutscher Herkunft zugerufen: "Solche Leute hätten wir 45 vergast."