Wahlen

Ereignisse nach Themen

Reinhard Jöricke wird auf Bornaer AfD-Fraktion ausgeschlossen

5.

September
2019
Donnerstag

Der erst vor wenigen Monaten gewählte Reinhard Jöricke wird aus der AfD-Fraktion im Bornaer Stadtrat ausgeschlossen. Grund ist ein Drohschreiben an den Geschäftsführer des DGB-Nordsachsen wenige Wochen zuvor. In diesem wollte er die Organisator_innen einer Veranstaltung "ewig in die Jagdgründe" schicken.

Bornaer Stadtrat Jöricke (AfD) tritt zurück

16.

Juni
2020
Dienstag

Laut LVZ ist der Bornaer Stadtrat Reinhard Jöricke zurückgetreten. Jöricke zog erst mit der letzten Kommunalwahl im Mai 2019 in den Stadtrat ein. Seine Nominierung als Kandidat war damals umstritten und wurde juristisch angefochten, da bezweifelt wurde, ob Jöricke tatsächlich in Borna wohne und damit in den Stadtrat wählbar sei.

Rechte Flyer werben für die Wahl von Sebastian Gemkow (CDU)

27.

Februar
2020
Donnerstag

In Leipzig werden collagenartige Flyer verteilt, die den Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) beschädigen sollen und implizit für seinen Herausforderer Sebastian Gemkow (CDU) werben.
Dafür wird ein Foto von Jungs Auftritt auf einer Demonstration gegen die Wahl Thorsten Kemmerichs (FDP) genutzt. Kemmerich wurde am 05. Februar 2020 zum Ministerpräsidenten von Thüringen mit Stimmen der CDU, FDP und AfD gewählt.
Auf den Fotos der Collage ist Jung vor einer Antifa-Fahne zu sehen. Dies ist den Verfasser_innen offensichtlich ein Dorn im Auge. Der Flyer enthält kein Impressum.

Rechte Flyer mit Stadtlogo werben für AfD

31.

Januar
2020
Freitag

Kurz vor der am 02. Februar anstehenden Oberbürgermeisterwahl in Leipzig verteilen Unbekannte Flyer in Leipzig. Auf den ersten Blick wirkt der Flyer wie ein offizielles Dokument der Stadt Leipzig, ist doch auf der Vorderseite der Titel "Information zur Wahl" mit einem Logo der Stadt Leipzig zu sehen. Allerdings ist auf dem Flyer niemand als verantwortlich im Sinne des Presserechts (V.i.S.d.P.) angegeben.

LINKEN-Mitglieder in Großzschocher beschimpft

3.

Januar
2020
Freitag

Mitglieder der Partei DIE.LINKE werden an der Ecke Huttenstraße/Pfeilstraße aus einem Auto heraus mit den Worten "Verpisst euch ihr Zecken" beschimpft. Aus dem Auto heraus werden sie vermutlich auch photographiert und gefilmt.
Bereits am Vortag waren Mitglieder der LINKEN im Stadtteil beim Plakate aufhängen bedroht worden.

LINKEN-Wahlkämpfer in Großzschocher bedroht

2.

Januar
2020
Donnerstag

Beim Aufhängen von Plakaten werden zwei Mitglieder der Partei DIE.LINKE mit den Worten "Verpisst euch ihr Zecken! Ihr braucht die gar nicht erst aufzuhängen, ich reiß' die eh wieder runter" bedroht. Die anwesende Frau wird als "Fotze" bezeichnet und aufgefordert ihre "Fresse" zu halten.

LINKEN-Wahlplakate in Grimma beschmiert

7.

August
2019
Mittwoch

In Grimma werden mehrere Wahlplakate der Partei DIE.LINKE beschmiert. Welche Parolen angebracht werden, ist nicht öffentlich bekannt.

LINKEN-Wahlplakat in Bad Lausick beschmiert

10.

Mai
2019
Freitag

In Bad Lausick wird zwischen dem 22.04. und 10.05.2019 ein Wahlplakat der Partei DIE.LINKE mit Hakenkreuz und SS-Runen beschmiert. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wird eingestellt, da keine Tatverdächtigen ermittelt werden können.

NPD-Wahlkampf in Grimma und Torgau

22.

August
2019
Donnerstag

Die NPD führt im Rahmen ihres Landtagswahlkampfes Kundgebungen in Grimma und Torgau durch. Als Redner treten Jens Baur (Landesvorsitzender NPD Sachsen), Peter Schreiber (stellvertretender Landesvorsitzender und Spitzenkandidat zur sächsischen Landtagswahl) und Frank Franz (NPD-Bundesvorsitzender) auf.
Ähnliche Kundgebungen finden in ganz Sachsen statt, so u.a. eine Woche später in Leipzig.

LINKEN-Wahlkämpferin mehrfach sexistisch beleidigt

9.

Mai
2019
Donnerstag

Im Rahmen des Kommunalwahlkampfes veranstaltet DIE LINKE ein Infostand im Stadtteilpark Rabet. Eine Frau, die den Infostand betreut, wird mehrfach durch Männer herabgewürdigt.

So ruft ein Unbekannter aus seinem Fenster der Wahlkämpferin zu, sie solle die "Fresse halten und lieber einen Porno drehen". Ein Passant vermittelt ihr im Gespräch, dass sie "sich lieber rasieren und einen Infostand am FKK-Strand machen" solle, anstatt hier Wahlkampf.