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Der Tod eines Obdachlosen

Junge Männer treten im sächsischen Oschatz den Obdachlosen André K. zu Tode. Ob rechter Hass das Motiv war, hat die Staatsanwaltschaft nicht ermittelt

Von Michael Kraske

Nicht mal ein Foto ist von André K. geblieben. Als hätte es ihn nie gegeben. Das Wartehäuschen am Südbahnhof im kleinen Oschatz mitten in Sachsen, wo sich der 50-Jährige am Abend des 26. Mai schlafen gelegt hatte, ist neu gestrichen. Die Bank, auf der er mit einem Tritt geweckt wurde, ist entfernt worden. Müll liegt rum. Kein Kranz, keine Tafel erinnern daran, dass junge Männer ihn hier so lange traten, bis er sich nicht mehr rührte.

Dass sie André K. blutend zurück ließen, mit zertrümmertem Gesicht und gebrochenen Rippen. In einem Leipziger Krankenhaus erlag er seinen schweren Verletzungen. Die Tat erscheint anlasslos, die Täter so mitleidlos, dass eine Frage bleibt: Warum?

Demokratie ist kein formalistisches Gebilde: chronik.LE im Interview mit L-IZ.de zum Demokratieverständnis in Sachsen

Das Projekt Chronik.LE dokumentiert nach eigener Definition "faschistische, rassistische und diskriminierende Aktivitäten" in Leipzig und den umliegenden Landkreisen. In den Jahren 2008 und 2010 wurde es über den Lokalen Aktionsplan mit Mitteln aus dem Bundesprogramm "Vielfalt tut gut" gefördert. Sprecher Jens Frohburg erläutert im Gespräch mit L-IZ.de die Beweggründe dafür, das Demokratieverständnis der Regierungskoalition in Frage zu stellen.

Die vorwiegend von Engagierten des linken politischen Spektrums unterstützte Kampagne "Sachsens Demokratie" richtet sich gegen das in Sachsen derzeit gepflegte Verständnis von Demokratie. Ihr unterstützt den Protest. Wie stellt sich die sächsische Demokratie aus eurer Perspektive dar?

Die Extremismusklausel ist keine Demokratieklausel

In den Kreisen zivilgesellschaftlicher Initiativen gegen Neonazismus, Rassismus und Diskriminierung herrscht Unverständnis, Sorge und Empörung: Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) und der sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU) wollen die Vergabe staatlicher Fördergelder von der Zustimmung zu einer „Extremismusklausel“ – in der Sprachregelung des Familienministeriums „Demokratieklausel“ – abhängig machen. Wer Geld für seine Arbeit gegen Nazis und Rassisten haben möchte, muss neben einem Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung (fdGO) der BRD auch einen Passus unterschreiben, der die Überprüfung von Projektpartner_innen auf fdGO-Treue hin verlangt – notfalls durch Einholung von Informationen beim Verfassungsschutz. Die Gegensätze scheinen unversöhnlich: Die Inis sprechen von Misstrauenserklärung, Bespitzelungsaufforderungen und „Stasi“-Methoden.

Staatlich geförderte Menschenrechtsverletzung - Das MEDINETZ organisiert Widerstand gegen den Ausschluss Illegalisierter aus dem Gesundheitssystem

„Der Pass ist der edelste Teil von einem Menschen. Er kommt auch nicht auf so eine einfache Weise zustande wie ein Mensch. Ein Mensch kann überall zustande kommen, auf die leichtsinnigste Art und ohne gescheiten Grund, aber ein Pass niemals. Dafür wird er auch anerkannt, wenn er gut ist, während ein Mensch noch so gut sein kann und doch nicht anerkannt wird.“ Bertolt Brecht, Flüchtlingsgespräche 1940/41

Den Sinn von Arbeit hinterfragen - Guillaume Paoli über Glückliche Arbeitslose und unglückliche Arbeitnehmer_innen

Der heutige „Hausphilosoph“ des städtischen Centraltheaters, Guillaume Paoli, wurde in den 90er Jahren als ein Vertreter der „Glücklichen Arbeitslosen“ bekannt. Was lag also näher als sich mit ihm über die Situation von Hartz-IV-Empfänger_innen und deren Diskriminierungserfahrungen zu unterhalten? Paoli selbst hielt davon jedoch zunächst eher wenig. Immerhin sei er mittlerweile nicht mehr arbeitslos, könne also auch nicht für andere Arbeitslose sprechen. Schließlich ließ er sich aber trotzdem auf ein Gespräch in seiner „Philosophischen Praxis“ ein, das sich unter anderem um die paradoxe Professionalisierung der „Glücklichen Arbeitslosen“ und um die generelle Diskriminierung durch die Arbeitswelt drehte.

Herr Paoli, wie kam es 1996 eigentlich zur Gründung der Glücklichen Arbeitslosen?

Behinderte Menschen als Kostenfaktor - Dieses Denken ist auch heute noch ganz gefährlich

GUNTER JÄHNIG VOM BEHINDERTENVERBAND LEIPZIG IM INTERVIEW

Die Maxime des Behindertenverbandes Leipzig (BVL) lautet: „Einander verstehen – miteinander leben“. Für die Interessen behinderter Menschen setzt er sich ein, gemeinsam mit dem Stadtverband der Hörgeschädigten, mit dem Blinden- und Sehbehindertenverband und der Selbsthilfegruppe für Augenerkrankungen „Pro Retina“. Der BVL betreibt unter anderem einen Behindertenfahrdienst und eine Freilandschule und Begegnungsstätte am Elsterstausee. Im März 2009 sprach chronik.LE mit dem Geschäftsführer des BVL, Gunter Jähnig, über die Anliegen des Verbandes, Behindertenabwertung und Erinnerungskultur in Leipzig.

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