Schulungsveranstaltung für NPD-Kommunalpolitiker/innen im Großraum Leipzig

29.

Januar
2011
Samstag
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Samstag, 29. Januar 2011

Am 29. und 30. Januar 2011 hat die "Kommunalpolitische Vereinigung" (KPV) der NPD nach eigenen Angaben ihren Jahresauftakt mit zwei Veranstaltungen im Großraum Leipzig und in Krauschwitz (Sachsen-Anhalt) durchgeführt. Wo das Treffen in Leipzig stattgefunden hat, ist unklar. Im NPD-Zentrum in der Odermannstraße in Lindenau jedenfalls nicht, dort war im Vorfeld zu einer Gedgendemonstration aufgerufen worden.

Bei der von angeblich 100 Personen besuchten Veranstaltung sollten NPD-Abgeordnete zu "grundlegenden Rechten kommunaler Mandatsträger" geschult werden. In Krauschwitz sprach der Ende 2010 von der SPD zur NPD übergetretene ehemalige Bürgermeister der Gemeinde, Hans Püschel. Im Wahlkampf nützte das der Partei nichts - die NPD verfehlte im März 2011 knapp den Einzug in den sachsen-anhaltinischen Landtag.

Die KPV bündelt und berät die kommunalen Mandatsträger/innen der NPD. Bundesweit sind dies an die 300, in Sachsen allein 74. Die Verankerung in Gemeindevertretungen hat für die NPD eine hohe Bedeutung. So kann sie aktiv am politischen Geschehen teilnehmen, bekommt ein Podium für ihre menschenverachtenden und demokratiefeindlichen Inhalte und schafft sich eine Basis für den Einzug in Landesparlamente.

Auch in Leipzig waren 2009 zwei Vertreter der NPD - Rudi Gerhard und Klaus Ufer - in den Stadtrat gewählt wordem, die nun von der Kommunalpolitischen Vereinigung "beraten" werden. So versuchte KPV-Chef Krien (erfolglos), die beiden Stimmen der fraktionslosen NPD-Stadträte als "Zünglein an der Waage" im gescheiterten Abwahlverfahren des Kulturbürgermeisters Michael Faber anzupreisen.