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Kommunalwahlen: 257 Kandidat*innen von Rechtsaußen in Leipzig, Landkreis Leipzig und Nordsachsen
Von der Bedeutung der Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 zeugt nicht zuletzt die Zahl der Kandidat*innen für Mandate auf den verschiedenen Ebenen. Neben den Kreistagen bzw. dem Stadtrat der kreisfreien Stadt Leipzig werden auch Stadt- und Gemeinderäte sowie Ortschaftsräte gewählt. In diesem Schlaglicht blicken wir auf die obere Ebene der kommunalen Selbstverwaltung. Die kreisfreien Stadt- bzw. Gemeinde- sowie Ortschaftsräte folgen später. Ebenso folgt eine genauere Analyse einzelner Kandidat*innen.
19.04.2024
Landtagskandidat*innen der AfD aus Leipzig, LK Leipzig und Nordsachsen
Die sächsische AfD hat vom 14. bis 16. März in Glauchau ihre Liste zur Landtagswahl im September aufgestellt. Über drei Tage wurden insgesamt 75 Kandidat*innen gewählt, davon lediglich zehn Frauen. Das Personaltableau war offenbar im Vorfeld zwischen der Parteispitze und den Kreisverbänden abgestimmt worden, daher gab es kaum konkurrierende Kandidaturen.
18.03.2024
Der III. Weg in Leipzig und Umgebung
Seit Frühjahr 2023 haben die Aktivitäten des III. Wegs in der Region Leipzig stark zugenommen. Die in der Stadt bis dahin kaum in Erscheinung getretene neonazistische Partei versucht vorwiegend in östlichen Stadtteilen sowie der nordsächsischen Stadt Taucha Fuß zu fassen. Wir blicken in diesem Dossier auf die Partei, ihre ideologischen Hintergründe und lokalen Aktionsfelder.
12.03.2024
Ehemaliger AfD-Fraktionschef Bodo Walther wechselt das politische Lager
Laut einem LVZ-Beitrag tritt Bodo Walther (*1960) bei der nächsten Kommunalwahl für die Unabhängige Wählervereinigung an. Walther war bereits 20 Jahre Mitglied der CDU sowie mehrere Jahre Mitglied der AfD (u.a. Vorstand AfD Landkreis Leipzig). Für diese zog er 2019 in den Stadtrat von Markranstädt sowie in den Kreistag Landkreis Leipzig (jeweils Fraktionsvorsitzender) ein. Weiterhin kandidierte er bereits für mehrere Posten
06.03.2024
Roland Ulbrich: AfD-Politiker vor Parteiausschluss?
Vor einigen Tagen wurde bekannt, dass gegen den Leipziger AfD-Politiker Roland Ulbrich (*1961) ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet wurde. Anlass des Ausschlussverfahrens ist offenbar ein Schiedsspruch, in welchem er sich auf das „Reichsbürgergesetz“ von 1935 stützte. Dieses Gesetz gehört zu den sogenannten Nürnberger Gesetzen, in denen die Nationalsozialisten die rechtliche Grundlage für die Verfolgung von Juden*Jüdinnen in Deutschland schafften.
03.02.2024
AfD-Kreisverband Leipzig nominiert Kandidaten für Landtagswahl
Der AfD-Kreisverband Leipzig hat gestern und heute seine Kandidaten für die Landtagswahl im September 2024 in Sachsen aufgestellt. Nominiert sind:
27.01.2024
Nordsächsische Zustände Spezial 2024 (Januar 2024)
Für die Broschüre „Nordsächsische Zustände Spezial“ haben Autor*innen von chronik.LE und der Amadeu Antonio Stiftung zusammengearbeitet und sich dem Landkreis Nordsachsen gewidmet. In drei Kapiteln beleuchtet die Broschüre demokratiefeindliche Akteur*innen und Bewegungen, sowie die Herausforderungen und Gegebenheiten der demokratischen Zivilgesellschaft in Nordsachsen.
24.01.2024
AfD-Kreisverband Leipzig nominiert Kandidat*innen für Kommunalwahl
Der AfD-Kreisverband Leipzig hat heute seine Kandidaten für die Kommunalwahl im Juni 2024 in Leipzig aufgestellt.
18.11.2023
Benjamin Brinsa scheidet aus dem Wurzener Stadtrat aus
Am 1. November 2023 endete vorerst die kommunalpolitische Karriere von Benjamin Brinsa (Jg. 1989). Bei der Wahl im Mai 2019 war der Lok-Hooligan (ehem. "Scenario Lok") und MMA-Trainer ("Imperium Fight Team") für die rechte Wählervereinigung "Neues Forum für Wurzen" (NFW) in den Stadtrat eingezogen. Im September 2023 teilte Brinsa per Mail an die Stadtverwaltung mit, dass er sein Mandat niederlegen wolle. Als Grund gab der 34-Jährige seine "gesteigerten Geschäftsaktivitäten" an.
02.11.2023
Ihr seid keine Sicherheit. Über Nazis und rechte Netzwerke in Sicherheitsbehörden in und um Leipzig
Seit Mai 2020 hat die Kampagne „Entnazifizierung Jetzt“ 850 Skandale gesammelt, die sich seit Gründung der Bundesrepublik in deutschen Sicherheitsbehörden ereignet haben. Auch in und um Leipzig gibt es eine Vielzahl sogenannter Einzelfälle. Beamt*innen fallen durch rechte Aussagen oder Aktivitäten auf oder bekennen sich gar als (Neo-)Nazis, Reichsbürger*innen, AfD-Mitglieder, Rassist*innen, Coronaleugner*innen oder Prepper*innen.
29.08.2023
