Einmal Legida und zurück

Rassismus
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Vom raschen Aufstieg und dem anhaltenden Schrumpfungsprozess einer montäglichen Prozession „für Deutschland“ und ihren Folgen

Im Gegensatz zur Dresdner PEGIDA-Bewegung („Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“), die im Oktober 2014 zunächst mit wenigen Hundert „Spaziergängern“ gestartet war und dann nach und nach immer mehr Menschen (und mediale Aufmerksamkeit) angezogen hatte, konnte die diesem Vorbild nacheifernde LEGIDA-Gruppierung („Leipzig gegen die Islamisierung des Abendlandes“) gleich bei ihrem ersten „Abendspaziergang“ am 12. Januar 2015 etwa 5.000 Teilnehmende mobilisieren. Die bis zu 30.000 Gegendemonstrant_innen vermochten es nicht, den Legida-Marsch vom Platz vor dem RB-Stadion aus durch das Waldstraßenviertel und zurück wirksam zu behindern.

Mit über 7.000 Personen erreichte die Legida-Bewegung dann beim zweiten Anlauf am 21. Januar schon ihren – bisherigen – Höhepunkt. Die zu Größenwahn neigenden Organisatoren hatten im Vorfeld sogar auf 60.000 Teilnehmende gehofft. Trotzdem handelte es sich damit um den größten rechten Aufmarsch in Leipzig seit einer NPD-Kundgebung am 1. Mai 1998 vor dem Völkerschlachtdenkmal. Zwar versammelten sich unter dem Legida-Label keineswegs nur Neonazis. Bekannte NPD- und JN-Kader liefen jedoch zumindest mit. Zu verzeichnen war zudem ein hoher Anteil an Personen aus dem gewaltbereiten Neonazi- und Hooligan-Spektrum. Diese fielen beim Gang vom Augustusplatz über Teile des Innenstadt-Rings unter anderem durch ein aggressives Vorgehen gegen die anwesenden Medienvertreter_innen auf.
Als Redner traten neben dem Heidenauer Jörg Hoyer, der zu diesem Zeitpunkt als Legida-Pressesprecher fungierte und als Autor des mit klassischen Neonazi-Forderungen wie „Beendigung des Kriegsschuldkultes“ durchsetzten Legida-Positionspapieres gilt, zwei prominente Figuren der sich intellektuell geben (Neuen) Rechten auf: Der langjährige Kopf des „Instituts für Staatspolitik“ (IfS), Verleger („Edition Antaios“) sowie Chefredakteur der IfS-Zeitschrift „Sezession“, Götz Kubitschek, sowie der von der radikalen Linken zur äußersten Rechten gewechselte Journalist Jürgen Elsässer, Chefredakteur des nationalistischen, antiamerikanischen und sich in Verschwörungstheorien sudelnden Hochglanzmagazins „Compact“.

Der auch als „Militaria-Gutachter“ wirkende Hoyer, der bereits am 12. Januar mit einer Ansprache im Goebbels-Duktus geglänzt hatte, forderte bei seiner Rede vor der Oper nichts weniger als den Rücktritt von Oberbürgermeister Burkhard Jung, der in seinen Augen offenbar höchstpersönlich für die angebliche „Islamisierung des Abendlandes“ verantwortlich ist. Zudem verstieg er sich zu der Prognose, „hier werden bald eine Million Leute stehen.“ Ganz im Gegenteil gingen die Teilnehmerzahlen bei Legida in den folgenden Wochen und Monaten stetig nach unten. Am 30. Januar versammelten sich bereits weniger als 2.000 Legida-Anhänger auf dem Augustusplatz. An diesem Tag trat erstmals ein Redner namens „Friedrich Fröbel“ auf, der mit historischen Exkursen und Ausfällen gegen die „psychisch kranke Antifa“, der man mit „Manneszucht“ begegnen solle, besonders die anwesenden Hooligans zu begeistern wusste.
Der für den 9. Februar geplante vierte Legida-Aufzug wurde von der Stadt mangels ausreichender Einsatzkräfte verboten. Eine fragwürdige Entscheidung – die Anmelder selbst verzichteten aber auf eine Klage dagegen. Die etwa 150 Legida-Anhänger, die sich trotzdem auf dem Augustusplatz einfanden, wurden von der Polizei zurück zum Hauptbahnhof geleitet. An den folgenden Montagen versuchten es die Legida-Organisatoren mit verschiedenen Routen: Mal wurde vom Augustusplatz aus eine kleine Runde Richtung Osten gedreht, mal vom Simsonplatz (vor dem Bundesverwaltungsgericht) aus gestartet. Die Teilnehmerzahlen pegelten sich bei wenigen Hundert Menschen ein. Nach dem zwölften Legida-Aufzug am 4. Mai, als sich erstmals Pegida-Chef Lutz Bachmann höchstselbst in Leipzig sehen ließ und trotzdem nur 300 Leute mitspazieren wollten, legte Legida erstmals eine längere Pause ein.

Zu dem Rückgang der Teilnehmerschaft trug – neben stetigen antifaschistischen Protesten – auch die zeitweise Distanzierung der Pegida-Führung von ihrem Leipziger Ableger bei, da diese sich nicht den Dresdner Vorgaben unterordnen wollten. Mittlerweile ziehen Pegida und Legida aber wieder an einem Strang, was unter anderem der Rückkehr des wegen Hitler-Selfies und offen rassistischen Parolen bei Facebook kurzzeitig in den Hintergrund getretenen Pegida-Frontmanns Lutz Bachmann geschuldet ist.

Auch bei Legida gab es mehrere personelle Veränderungen. So zog sich Jörg Hoyer bereits Anfang Februar aus Leipzig zurück. Angeblich aus gesundheitlichen Gründen, tatsächlich jedoch wegen Streitigkeiten mit dem Legida-Anmelder Silvio Rösler. Der wiederum hat inzwischen eine Organisation namens „Gida-Bundesverband“ gegründet und mischt beim sogenannten „Widerstand Ost-West“ mit. Diese Gruppierung will am 26. September in Leipzig einmarschieren. Der erste öffentliche Auftritt von WOW in Frankfurt am Main am 20. Juni war jedoch mit unter 200 Teilnehmenden ein ausgesprochener Reinfall. Auch vor dem Besuch des Sommerfests der sogenannten „Freundeskreise Udo Voigt“ (benannt nach dem früheren NPD-Vorsitzenden Udo Voigt, der mittlerweile für die Partei im Europäischen Parlament sitzt), bei dem sich am 18. Juli von NPD über „Die Rechte“ und den „III. Weg“ sowie die antisemitische „Europäische Aktion“ das Who-is-Who der offenen Neonazis einfand, schreckt Rösler mittlerweile nicht mehr zurück.

Zum Legida-Chef ist nach Röslers Abgang im Mai sein bisheriger Vize Markus Johnke aufgestiegen, der sich bereits 2014 bei den rechtslastigen „Friedensmahnwachen“ betätigt hatte (und dadurch offenbar „politisiert“ wurde). Unter dem neuen Anführer versuchte es Legida ab Juni mehrfach mit Ausflügen ins Umland: In Johnkes Heimatstadt Wurzen, wo mit der Facebook-Gruppe „Wurzen wehrt sich gegen Asylmissbrauch“ bereits der Boden dafür bereitet war, in Eilenburg und Borna. Die Teilnehmerzahlen in der Provinz blieben jedoch überschaubar und führten auch nicht wie erhofft zu einem Aufschwung bei den wieder aufgenommenen Legida-Aufzügen in Leipzig. Die beginnen mittlerweile am Richard-Wagner-Platz und finden nun abwechselnd mit den montäglichen „Spaziergängen“ in Dresden und Chemnitz statt.

Um den Islam oder die „Verteidigung des Abendlandes“ geht es bei Legida schon lange nicht mehr, zumindest nicht in erster Linie. „Gemeinsam für Deutschland“ lautet seit geraumer Zeit der Slogan unter dem Akronym. Passenderweise wurde beim 15. Legida-Aufmarsch am 3. August zum Abschluss das Lied der Deutschen mit allen drei Strophen, inklusive „Deutschland, Deutschland über alles“, geträllert.

Dass es im Umfeld der Legida-Aufzüge regelmäßig zu Übergriffen auf Gegendemonstrant_innen kam, ist wenig überraschend. Gewalt ging jedoch nicht nur von aggressiven Legida-Anhängern aus, sondern auch von Polizeibeamt_innen, die durch ein robustes Vorgehen jeglichen wirksamen Protest zu unterbinden wussten. Auch wenn Legida inzwischen nicht mehr so viele Menschen wie bei den ersten drei „Spaziergängen“ mobilisieren kann und die internen Auseinandersetzungen im „Orga-Team“ von außen teilweise ganz amüsant erscheinen mögen, ist die langfristige Wirkung dieser nervigen Dauer-Aufmärsche nicht zu unterschätzen. Im Zusammenspiel mit Pegida sowie der AfD wurde der Raum des Sagbaren in den vergangenen Monaten erheblich verschoben. Rassistische und nationalistische Parolen werden inzwischen nicht nur am Stammtisch geäußert, sondern in großer Zahl in den sozialen Medien und eben auf der Straße. Die eskalierenden Proteste gegen Unterkünfte für Asylsuchende wie in Freital, Meißen und Heidenau sind nur eine der Folgen.