Kundgebung von NPD und "Freies Netz" in Geithain

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13.

August
2011
Samstag

Bei einer Kundgebung im Geithainer Henning-Frenzel-Stadion haben sich etwa 120 Neonazis zum "Tag der Identität" versammelt. Die Veranstaltung sollte ursprünglich im Bürgerhaus Geithain stattfinden.

Anmeldung und "Rechtskampf"


Als Anmelder der Kundgebung fungierte der NPD-Stadtrat Manuel Tripp, als Veranstalter traten der NPD Kreisverband Landkreis Leipzig in Zusammenarbeit mit dem "Freien Netz Borna/Geithain" auf. Nachdem die Stadt Geithain den Antrag Tripps auf Nutzung des Bürgerhauses ablehnend beschieden hatte, erklärte Tripp auf seinem Webauftritt den "Rechtskampf zum Tag der Identität (als) eröffnet". Er warf der Stadtverwaltung eine "fadenscheinige Begründung" und "Willkür" vor.

Einen Eilantrag der NPD lehnte die 6. Kammer des Verwaltungsgerichts Leipzig am 5. August ab, womit die "NPD (...) keinen Anspruch auf Überlassung des "Bürgerhauses Geithain" am 13.8.2011" hat. Als Begründung führte das Gericht an, dass es sich beim "Tag der Identität" um eine "öffentliche politische Veranstaltung mit überregionalem Charakter" handele und fügte weiter an, dass "die Verwaltungspraxis der Stadt Geithain (...) die Vergabe des Bürgerhauses für Veranstaltungen dieser Art nicht" vorsehe. Die NPD konnte zudem "nicht glaubhaft machen, dass vergleichbare Veranstaltungen in der Vergangenheit dort stattgefunden haben."

Am 9. August twitterte Tripp, dass "nach einem weiteren erfolgreichen Kooperationsgespräch (...) dem Tag der Identität am Sonnabend in Geithain nichts mehr im Wege" stehe. Einen Tag später gab er den Ort der Veranstaltung bekannt: das Henning-Frenzel-Stadion.

Der "Tag der Identität"


Vorgesehen war, neben diversen Rednern auch Bands spielen zu lassen. Zudem sollten verschiedene neonazistischen Gruppen und Organisationen Infostände durchführen. Dieses Konzept wurde vom Bürgerhaus auf die neue Veranstaltungsstätte übertragen.

Eine Übersicht über die Redner, die Bands sowie die Infostände verfasste das Bündnis Geithain nazifrei: "Geithain, Nazis und der „Tag der Identität“ (Hintergrundinformationen). Anstatt "Burning Hate" spielte die fünfköpfige Rechtsrock-Band "Wiege des Schicksals" aus Mecklenburg-Vorpommern.

Die Gegenveranstaltung und gewaltsame Angriffe von Neonazis


Das Bündnis "Geithain nazifrei" protestierte mit einer Demonstration gegen die Nazis. Im Stadtpark endete die Demo mit einer längeren Abschlussveranstaltung. An der Gegenveranstaltung nahmen ungefähr 200 Personen teil. Gegen 17:30 Uhr kam es am Rande des Stadtparks zu einem gewalttätigen Übergriff von sieben Neonazis auf zwei Teilnehmende der Veranstaltung des Bündnisses "Geithain nazifrei".

Die Betroffenen wurden von den Neonazis angepöbelt und bespuckt. Anschließend schlugen die Angreifer auf die beiden Betroffenen ein. Einer der beiden schaffte es wegzurennen und verständigte die Polizei. Er wurde von einem der Neonazis verfolgt, der ihm eine Flasche hinterher warf sowie "Scheiß Jude" und "dreckige Zecke" schrie. Die zweite Person bekam einen Schlag ins Gesicht. Zudem wurde auf ihn mit einem Stock eingeschlagen, weshalb er ein Hämatom am Arm sowie eine Blutung am linken, unteren Auge erlitt. Die Polizei, die die gesamte Zeit in 50 Metern Entfernung stand, griff erst durch den Hinweis des Betroffenen ein, konnte somit nur fünf Angreifer stellen und in Gewahrsam nehmen.

Auf der Veranstaltung des Bündnisses trat der Pfarrer Möller aus Syhra auf, der Lieder von Reinhard Mey spielte und sang. Laut Angaben von Teilnehmer_innen der Veranstaltung äußerte er weiterhin seine Motivation für den Auftritt, der als Zeichen "gegen Links- und Rechtsextremismus" zu sehen ist, denn nach seiner Ansicht sei der Nationalsozialismus abzulehnen, weil der Sozialismus abzulehnen ist. Als "Geithainer und Deutscher (sieht er sich) für die Thematik verantwortlich." Um seinen Auftritt sowie seine Weltoffenheit zu legitimieren sowie zu unterstreichen, verwies er auf den Fakt, dass er schon "zwei Austauschschüler_innen gehabt" habe.

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